====== Protokoll Hochschulpolitik (überregional) ======

81. BuFaTa München WiSe 2017/18 \\
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Anwesend: Anton (TH Nürnberg), Tobias (HS Emden/Leer), Christian (KIT), \\
Leitung des AK: Anton (TH Nürnberg) \\
Protokoll: Kollaborativ\\
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===== Einführung =====

Im Zuge des in Ulm neu gegründeten Hochschulpolitik-Ausschusses haben wir uns bis zur BuFaTa in München eine Zusammenstellung von Themen erarbeitet, welche Landes-, Bundes- und europäischen Bezug haben:

Der Hochschulpolitikausschuss hat folgende Themen weiter diskutiert, die vorerst priorisiert behandelt werden:

  * Studiengebühren 
  * Es gab schon in Wien ein Positionspapier
  * Aktueller Anlass: NRW
  * Verfasste Studierendenschaft
  * Baden-Württemberg will Studentenvertretern politisches Mandat entziehen
  * Freie Software in Bildungseinrichtungen
  * Studierenden wird Software die man zum absolvieren des Studiums benötigt nicht kostenlos zur Verfügung gestellt (z.B. Matlab)
  * Hochschule als Arbeitsstelle
  * Arbeitsbedingungen
  * Arbeitsaufwand
  * Bezahlung
  * Geklonte/erzwungene Studiengänge
  * Existierende Studiengänge/Studienordnungen werden kopiert, minimal verändert und aus Marketingzwecken mit einem attraktiven Namen versehen.
  * Studiengänge werden aus verschiedenen Gründen (bsp. Frauenquote) gewollt und mit aller Gewalt von Professoren/der Verwaltung eingeführt.

Diese Themen sind auch relevant, werden aber erstmal nachranging behandelt:

  * Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler
  * Sozialstattlichkeit
  * Voraussetzungen für Mobilität
  * Barrieren im Studium
  * Finanzierung des Studiums
  * Wohnraumpolitik
  * Verfasste Studierendenschaft Bayern
  * Lernfabriken... meutern!
  * Antisexismus
  * Feminismus
  * Programm- und Systemakkreditierung
  * Weiterentwicklung Akkreditierungswesen
  * Bildung für nachhaltige Entwicklung
  * Studenten im Präsidium  / Aufsichtsrat
  * Qualitätssicherung Duales Studium
  * Urheberrechtsproblematik
  * Kongress kritische Lehre
  * Studiengebühren
  * Auswirkungen Teilhabegesetz
  * Gendern
  * Themen aus europäischer Bildungspolitik
  * Studierende in der Hochschulleitung
  * Hochschulen als Arbeitsplatz
  * Ermöglichung demokratischer Teilhabe und demokratische Verteilung von Ressourcen durch studentische Selbstverwaltung
  * Wissenschaftliche Selbstverwaltung als Zusatzaufwand zu Studium - Chancen, Hindernisse und Mehrbelastung
  * Burschenschaften
  * Hochschulpolitisches Mandat / allgemeinpolitisches Mandat
  * freie Software in Bildungseinrichtungen
  * Alternativer Bafög-Bericht
  * Anonymisierung von Klausuren
  * Stellungnahme Brexit
  * Call "Our Europe"

==== KIT ====

  * Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer und das Zweitstudium wurden zum WS17/18 erstmals erhoben.
  * Klage am Verwaltungsgericht Karlsruhe ist mittlerweile anhänig.
  * Medizintechnikstudiengang soll trotz massiver Bedenken der Studierenden eingeführt werden.
  * CDU Fraktion hat im Landtag eine Anfrage an die Studierendenschaften gestellt, ob Aufrufe im Zuge des G20-Gipfels im Hamburg erfolgt sind.
  * Anfrage erinnert stark an die Anfragen, die 1977 vor der Abschaffung der Verfassten Studierendenschaften bei den Rektoraten der Hochschulen eingegangen sind.
  * Politisches Mandat der Studierendenschaft (§ 65 Abs. 4 LHG) soll im Zuge der kommenden Novelle des LHG gestrichen werden.

==== Hochschule Emden / Leer ====

Laut Niedersächsischen Hochschulgesetz ist es notwendig, dass jede Hochschule einen Behindertenbeauftragten haben muss; aktuell hat der Präsident dies übernommen.

==== TH Nürnberg ====

Novellierung des Bayerischen Hochschulgesetzes; aktuell 1. Lesung im Bayerischen bereits erfolgt
Einführung der Systemakkreditierung; erforderlich im Zuge der Bologna-Reforn

===== Ende =====
Beginn: 09:00 Uhr\\
Ende: 12:05 Uhr \\
Der AK ist nicht fertig und sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden