Protokoll AK Hochschulpolitik

BuFaTa SoSe 2015 in Aachen
Anwesend: Kira(TU Wien); Marc Frederik Kreft (HS-OWL); Anna und Bernhard (HTW Berlin); Matthias (TU München); Stefan (Uni Paderborn)
Leitung des AK: Kira
Protokoll: Marc, Bernhard

Der Arbeitskreis hat sich getroffen, da es einerseits konkrete Probleme gibt und andererseits allgemeines Interesse an Hochschulstrukturen, -politik, Arbeitsabläufen etc. gibt.

Das drängendste Problem ist die sehr niedrige Wahlbeteiligung bei Hochschulwahlen.

Zur Zeit genutzte Verfahren zum Anheben der Wahlbeteiligung.

• Wahlshuttles: Abholung von den Übungsgruppen und Vorlesungen wird organisiert. Die Studis werden aufgefordert, direkt mit zur Wahlkabine zu kommen. Dies hat meist recht großen Erfolg (Wahlbeteiligung ~30 %).
• Ferner gibt es einen „Ich habe gewählt“-Button beim Einwurf in die Wahlurne → gratis Würstchenausgabe

• Probleme mit der HS-Verwaltung: Ausgabe von Waffeln untersagt wegen gesundheitlicher Bedenken (nach einer Beschwerde)
• Für die Wahl des Fachschaftsrat wird nicht genügend Werbung gemacht.

• Wahlplakate werden ausgehängt.
• Verteilung von Getränke Coupons

• Wahlplakate werden ausgehängt
• Kandidatenflyer werden angeführt
• Durch die Werbung 2 Wochen vorher mit einer gratis Eis-Ausgabe hat sich die Beteiligung scheinbar nicht erhöht. Beteiligung ~10 bis 15%.

• Wahlparty, mit Freigetränken. Diese durften jedoch nicht während der Wahl verteilt werden, da eine Manipulation vermieden werden sollte. (Ist mittlerweile wieder erlaubt.)
• Es gibt mehr Plätze für die Fachschaftsvertretung als Kandidaten.

• Verteilung von HTU Hochschülerschaft der TU (Schülervertretung), Informationen Zeitung,
• HTU Info
• FETsen (Informationen)
• Wahlinformation per E-Mail unter anderem von der Asta
• Wahlzeitschrift mit vorstellung der Kanidaten und einer Beschreibung der Arbeit der Gremien
• Für die StuPa werden Flyer verteilt mit einer Beschreibung der Kanidaten und einer Kurzbeschreibung des Gremiums
• Verteilung von Kugelschreibern mit Bannern.

• in Berlin wurde die Tram-Anbindung verbessert (Wendeschleife ermöglicht mehr Fahrten von der HTW zum S-Bahnhof)
• Lemgo hat eine stündlich befahrene Bahnverbindung nach Bielefeld. Außerdem keine eigene Busverbindung zur Fachhochschule. Verbesserung der Haltestellensituation, Taktung nochmals anregen.
• Wien liegen alle Fachhochschule und Unis zentral, sind somit gut angebunden und haben die gleichen Tickettarife.

• Aufwandsentschädigungen (AE) auf Antrag beim StuPa

• sehr geringes Interesse am StuPa führt dazu, dass sich gewählte Personen aus höheren Gremien AEs genehmigen und sich so für ihre ehrenamtliche Arbeit selbst bezahlen. Als Reaktion darauf: 2000€ Aufwandsentschädigungen für vergangene Feste beantragt, um damit eine Veranstaltung zu machen, die die Studis auf Missstände hinweist.

• einige Teilnehmer in der Univertretung wollen sich nur den Titel holen, kommen aber nicht zu den Sitzungen
• Keine effektive Teilnahme an den Sitzugen
• Fachschaftslisten gewählte können die Meinungen der Studierenden nicht mehr richtig vertreten, da sich die Gremien immer weiter von den „normalen“ Studierenden abgrenzen.
• Teilnehmer an der Fachschaftsvertretung sind nicht gewählt sonder können eigenständig teilnehmen. Dafür werden zwei Credit-Points pro Semester vergeben. (bis maximal 20 Credit-Points).
• Sperrzone um Wahllokale herum, wo keine Wahlwerbung gemacht werden darf (auch Wahlshuttles müssen davor anhalten)

• Auf Uni-Ebene wird der Fachschaftenrat gewählt

• Freie Kaffee / Saft Organisation, möglich bei vielen aktiven Mitgliedern, kann alternativ auch von Initiativen übernommen werden. Diese werden teilweise durch das StuPa finanziell unterstützt.
• Einrichtung von Gebäuden/Gebäudeteilen, die durch Studenten organisiert werden. (Bei größeren Hochschulen/Unis möglich)
• Einrichtung von Räumen für Studenten durch die Fachschaft. (Büros, Küchen, Wohnzimmer, Fachschaftsräume).

Für die Politik gibt es keine Lösung

Studentische Selbstverwaltung:

Beginn: 09:15 Uhr
Ende: 12:30 Uhr
Der AK ist vorerst fertig. Sollte bei der nächsten BuFaTa wieder aktueller Diskussionsbedarf bestehen, bietet sich ein solcher Austauschs-AK an.