Protokoll Hochschulpolitik Darmstadt 2014

BuFaTa WiSe 2014 in Darmstadt
Anwesend: André (Emden), Léon (TU Ilmenau), Jan (KIT), Tobs (Emden), Fabian (TU Wien), Stefan (Regensburg); Lea (Regensburg), Marvin (Siegen), Tobi (Siegen)
Leitung des AK: André (Emden)
Protokoll: Léon (TU Ilmenau)

Der Arbeitskreis „Hochschulpolitik“ wurde auf dem diesjährigen Anfangsplenum aufgenommen. Anlass sind schwerwiegende Probleme mit der Studierendenvertretung (AStA) und Probleme in der Kommunikation mit den höheren Gremien insbesondere an der Hochschule Siegen, sowie die letzte Änderung des Hochschulgesetzes Rheinland-Pfalz. Ziel des Arbeitskreises soll es sein, kleine und große Probleme anzusprechen und sich über Lösungsstrategien zu unterhalten. Die angesprochenen Probleme können einzelne Fachschaften betreffen oder strukturell an der ganzen Hochschule auftreten. Dabei sollen Erfahrungen und Anregungen ausgetauscht werden und ggf. auf folgenden BuFaTa's über die weitere Entwicklung gesprochen werden.

• Wie kann Mitbestimmung der Fachschaft auf höherer Ebene umgesetzt werden?
• Einfluss der Fachschaft (FS) auf AStA, StuPa, andere höhere Gremien
• Regensburg: Probleme mit Einzelpersonen
• Kommunikationsprobleme (mit AStA, StuPa, Senat)

• am häufigsten vertreten:
  • Studierenden-Parlament (StuPa) (Direktwahl)
  • Allgemeinen Studierenden-Ausschuss (AStA) (von StuPa gewählt)
  • teilw.: Fachschaftskonferenz (FSK)
• Thüringen:
  • StudierendRat (StuRa) (Direktwahl)
  • Fachschaftsräte (FSRs) (Direktwahl)
  • GewähltenKonvent (GeKo) (Alle direkt gewählten Gremien)
  • Vertreter in Senat etc. (vom GeKo entsandt)
• Bayern:
  • keine verfasste Studierendenschaft
  • studentische Beteiligung in Hochschulgremien durch die ochschule geregelt
• Österreich:
  • 5 Studienvertreter mit absoluter Mehrheit gewählt
  • Arbeit verteilt sich effektiv auf 20 bis 200 Leute
  • Vorsitz der HochschülerInnenschaft (politisch) - Ähnlich StuPa

• Uni Siegen hat Probleme mit AStA und StuPa
• AStA weiß z. B. nicht von Rechenschaftsbericht und -pflicht
  • muss vor GVV abgelegt werden
  • Konsequenzen sind unklar
• Kommunikation zwischen FSn und AStA sehr gering
• Kommunikation in die höheren Gremien sehr schlecht

• fähige/engagierte Menschen in den AStA bringen
  • um einen funktionierenden AStA zu schaffen
  • FS-Aktive sich aufstellen lassen

• Erstsemester und Studierende der FS zu Gremienaktivität motivieren
• Werbung machen

• Satzungen und Ordnungen durchlesen
• Rechte der FS herausfinden
• hilft, AStA und StuPa ihre Pflichten aufzuzeigen

• Referenten enger an StudierendenVertretung (StudV) binden
• Struktur für Informationsweitergabe schaffen oder ausbauen
  • Kommunikationsreferat gründen
    • Referat nicht als mit Arbeit beauftragte, sondern als Teil des AStA ansehen
  • sofern nicht vorhanden Kommunikationsposten einführen
    • Kommunikationsbeauftragte (KBs), InnenreferentInnen, o. ä.
    • für AStA, FSs, SGKs, etc.
    • auf beiden Seiten, in beide Richtungen (KB der FS in AStA, KBs des AStA in FSn)
    • Berichtspflicht der KBs in übergeordneten Gremien andenken
    • Beichtspflicht ggf. in Satzung/GO aufnehmen

• AStA-Shop macht miese
• wird künstlich am Leben erhalten
• statt Konzeptänderung werden teure Investitionen geplant

• Probleme liegen allgemein bei (aktuellem) AStA
  • siehe allgemeine Probleme
• Widerstand gegen Auflösung/Konzeptänderung muss überwunden werden

• einzelne Person ist in eine hohe Anzahl Gremien gewählt
• u. a. im Senat (einer von zwei stud. Senatoren)
• trifft Entscheidungen teilweise alleine
• berichtet nicht im AStA
• ist v. a. bei Hochschulgremien präsent
  • jedoch nicht bei studentischen Gremien
  • hat bei beidem Ämter inne

• direkte Einladung zum AStA

• der Person nahelegen, einen Teil der Ämter abzugeben für Nachrücker
• bei Bedarf Möglichkeit eines Antrags auf Abwahl prüfen
• auf FS-Liste nicht aufnehmen
• nötigenfalls Stimmung machen bei der nächsten Wahl

• Wissen und Erfahrung (zu diesem Problem) innerhalb der FS weitergeben

• Kontakt zu höheren Gremien kaum vorhanden

• persönlich Kontakt mit den Studierenden der Gremien aufbauen
• mit FS in Verbindung stehende (regelmäßig) auf FS-Sitzungen einladen
• Veto-Rechte der FS prüfen (Satzung, GO)
• siehe Kommunikationsprobleme

• siehe Allgemeine Probleme

• Siegen: Versuch der Annäherung an AStA, StuPa
  • uni-interne Kommunikation
• Regensburg:
  • Person wird persönlich angesprochen
• Hochschulgesetze, Satzungen und GOs anschauen
  • innerhalb der FSs kommunizieren
  • Workshops o. ä.

Datum: 2014-11-13
Beginn: 09:00 Uhr
Ende: 11:17 Uhr
Der AK sollte bei Bedarf auf weiteren Tagungen existierende Probleme besprechen.