Protokoll Hochschulpolitik (überregional)

81. BuFaTa München WiSe 2017/18

Anwesend: Anton (TH Nürnberg), Tobias (HS Emden/Leer), Christian (KIT),
Leitung des AK: Anton (TH Nürnberg)
Protokoll: Kollaborativ

Im Zuge des in Ulm neu gegründeten Hochschulpolitik-Ausschusses haben wir uns bis zur BuFaTa in München eine Zusammenstellung von Themen erarbeitet, welche Landes-, Bundes- und europäischen Bezug haben:

Der Hochschulpolitikausschuss hat folgende Themen weiter diskutiert, die vorerst priorisiert behandelt werden:

• Studiengebühren
• Es gab schon in Wien ein Positionspapier
• Aktueller Anlass: NRW
• Verfasste Studierendenschaft
• Baden-Württemberg will Studentenvertretern politisches Mandat entziehen
• Freie Software in Bildungseinrichtungen
• Studierenden wird Software die man zum absolvieren des Studiums benötigt nicht kostenlos zur Verfügung gestellt (z.B. Matlab)
• Hochschule als Arbeitsstelle
• Arbeitsbedingungen
• Arbeitsaufwand
• Bezahlung
• Geklonte/erzwungene Studiengänge
• Existierende Studiengänge/Studienordnungen werden kopiert, minimal verändert und aus Marketingzwecken mit einem attraktiven Namen versehen.
• Studiengänge werden aus verschiedenen Gründen (bsp. Frauenquote) gewollt und mit aller Gewalt von Professoren/der Verwaltung eingeführt.

Diese Themen sind auch relevant, werden aber erstmal nachranging behandelt:

• Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler
• Sozialstattlichkeit
• Voraussetzungen für Mobilität
• Barrieren im Studium
• Finanzierung des Studiums
• Wohnraumpolitik
• Verfasste Studierendenschaft Bayern
• Lernfabriken… meutern!
• Antisexismus
• Feminismus
• Programm- und Systemakkreditierung
• Weiterentwicklung Akkreditierungswesen
• Bildung für nachhaltige Entwicklung
• Studenten im Präsidium / Aufsichtsrat
• Qualitätssicherung Duales Studium
• Urheberrechtsproblematik
• Kongress kritische Lehre
• Studiengebühren
• Auswirkungen Teilhabegesetz
• Gendern
• Themen aus europäischer Bildungspolitik
• Studierende in der Hochschulleitung
• Hochschulen als Arbeitsplatz
• Ermöglichung demokratischer Teilhabe und demokratische Verteilung von Ressourcen durch studentische Selbstverwaltung
• Wissenschaftliche Selbstverwaltung als Zusatzaufwand zu Studium - Chancen, Hindernisse und Mehrbelastung
• Burschenschaften
• Hochschulpolitisches Mandat / allgemeinpolitisches Mandat
• freie Software in Bildungseinrichtungen
• Alternativer Bafög-Bericht
• Anonymisierung von Klausuren
• Stellungnahme Brexit
• Call „Our Europe“

• Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer und das Zweitstudium wurden zum WS17/18 erstmals erhoben.
• Klage am Verwaltungsgericht Karlsruhe ist mittlerweile anhänig.
• Medizintechnikstudiengang soll trotz massiver Bedenken der Studierenden eingeführt werden.
• CDU Fraktion hat im Landtag eine Anfrage an die Studierendenschaften gestellt, ob Aufrufe im Zuge des G20-Gipfels im Hamburg erfolgt sind.
• Anfrage erinnert stark an die Anfragen, die 1977 vor der Abschaffung der Verfassten Studierendenschaften bei den Rektoraten der Hochschulen eingegangen sind.
• Politisches Mandat der Studierendenschaft (§ 65 Abs. 4 LHG) soll im Zuge der kommenden Novelle des LHG gestrichen werden.

Laut Niedersächsischen Hochschulgesetz ist es notwendig, dass jede Hochschule einen Behindertenbeauftragten haben muss; aktuell hat der Präsident dies übernommen.

Novellierung des Bayerischen Hochschulgesetzes; aktuell 1. Lesung im Bayerischen bereits erfolgt Einführung der Systemakkreditierung; erforderlich im Zuge der Bologna-Reforn

Beginn: 09:00 Uhr
Ende: 12:05 Uhr
Der AK ist nicht fertig und sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden