Anwesende: Lorenz (FH Dortmund), Tristan (FH Dortmund), Dominik (HSMA Alumnus), Sabeth (TH Köln) Maximilian Vogel (TH Nürnberg), Katharina Steib (TH Nürnberg), Julia Quaderer (Hochschule München), Natascha (HS MA Alumna), Seb (FH Dortmund Alumnus), Lotte Benckert (HS Bremen), J-P (KIT Karlsruhe), Lukas (KIT), Justin Dljakow (IGM), David (Uni Stuttgart), Robert (TU Dresden), Clara (RWTH Aachen), Bastian (RWTH Aachen), Ella (HAW Hamburg), Felix (TU Darmstadt), Laurenz (TU Darmstadt)

• Einleitung:
  • Wohnungspolitik für Studis
  • Aufstiegsmöglichkeiten
  • Finanzierung
  • Chancengleichheit hinsichtlich Bildung

• Mentimeter 25 98 95 3 - https://www.menti.com/alte54u9rmtg :
  • Wie kann man sein Studium finanzieren?
    • Stipendium
    • BAföG
    • Erwerbstätigkeit: auch einige Duale Studis
    • HiWi: TVStud
    • Eltern

Je nach Erwerbstätigkeit verschiedene Tarife und Organisationsmöglichkeiten (TVStud, Verdi, IGM)

• Einführung über Geschichte des BAföG
  • 1971 Gestartet für die Baby Boomer, 100%iger Zuschuss mit ~50% der Studierenden gefördert
  • Ab 1983 Rückgang und Umstellung auf Darlehen, deutlicher Rückgang der geförderten Studierenden, danach primär Fortschreibung aus Sicht der Studis
  • Ab 2000: Föderalismusreformen und Übernahme der Finanzierung durch den Bund
  • 2021 Jüngste Reform mit Anpassung der Freibeträge und Studienstarthilfe, Flexibilitätssemester
• Hinweis auf Probleme bei Antragsstellungen
• Abnahme der BAföG-EmpfängerInnen, zusätzlich noch Abnahme der Höhe der Förderung (frührer häufig Höchstbetrag, heute kaum)
• Erklärung des AuslandsBAföGs: Gibt es auch wenn es in Deutschland kein BAföG gibt
• Aufstellung der monatlichen Ausgaben der anwesenden Studierenden
  • Wohnen: 450€
  • Mobilität: 50€
  • Lebensmittel: 250€
  • Hygiene & Gesundheit: 20€
  • Versicherung: 150€
  • Lernmittel: 20€
  • Semestergebühren: 30€
  • Hobby & Freizeit: 100€
• Insgesamt: 1070€
• Verglichen mit BAfög-Satz
  • Grundbedarf 475€
  • Wohnpauschale: 380€
  • Zuschlag Krankenversicherung: 137 €
  • Höchstsatz 992 € pro Monat
  • Wo könnte man sparen? Lebensmittel, Lernmittel, Hobby & Freizeit
  • Was ist der größte Batzen? Wohnen, aber in großen Unistädten kann man kaum sparen (für teurere WG schon über 6 Monate gesucht)
• Gruppendebatte über das Urteil vom Bundesverfassungsgericht
  • Link Bundesverfassungsgericht: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-088.html
  • Klägerin klagte gegen die Verfassungsmäßigkeit des BAFÖG Satzes
• Gruppe 1:
  • Bemängelung der Alternative „Arbeit“ anstatt eines Studiums
• Gruppe 2:
  • Kritik an Arbeit statt Studium
  • Hinweis an die Politik, Sätze zu erhöhen und Gesetze zu ändern
• Gruppe 3:
  • Studium nicht als erster Weg
  • Förderung der Fortbildung
• Gruppe 4:
  • Unterstützung der Studierenden nicht nur durch BAföG
  • Hinweis auf Geldtöpfe der Bundesregierung
• Moderation durch Justin:
  • Wie gestalten wir Sozialstaat
  • Wie stellt der Staat Gelder zur Verfügung
  • Kein Grundrecht auf Förderung, Frage des Gesetzesgebers, dieser muss abwägen
  • Hinweis auf politische Mehrheitsverhältnisse
  • Wie schätzt das Plenum die Chancen auf eine Reformation (Elternunabhängig, substantielle Erhöhung, Ausweitung der Empfänger, …) des BAföGs ab? Antwort: Schlecht bis garnicht
  • Bitte an Alle: Parteiprogramme lesen
  • Nochmal Hinweis auf Reformen
  • DGB (IGM ist Mitglied) fordert: Erhöhung Bedarfssätze, automatischer Inflationsausgleich, Elternunabhängigkeit, Bürokratieabbau

• Kahoot in zwei Gruppen
  • Minijob
  • Krankenversicherung
  • Urlaubsanspruch
  • Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
  • Lohnanspruch
  • Pflichtpraktikum im Studium
  • Werkstudententätigkeit
  • Grundfreibetrag
  • Befristung von Arbeitsverhältnissen

• Privileg des Arbeitgebers hinsichtlich Sozialversicherungen
• Kein Einfluss auf Immatrikulation
• Verdienst von Werkstudierenden ist rechtlich nicht anders zu sehen als „normale“ Teilzeitbeschäftigte
• Laut Tarifvertragsgesetz ist eine pauschale Eingruppierung aller Werkstudenten als gleichwertig nicht rechtens (abhängig von primärer Beschäftigung)

• Bafög (und ähnliches) primär politisch bestimmt
• Das meiste was Studenten arbeiten ist nicht „besonders“ und hat gleiche Rechte wie jeder andere (außer im Universitären Umfeld)
• Freiwilliges Praktikum (auch Praktikum vor Studienbeginn) muss mit (mindestens?) Mindestlohn vergütet werden

Beginn: 11:00 Uhr
Ende: 13:00 Uhr
Der AK ist nicht fertig

Gerne mehr Fokus auf Werkstudentenrechte / Dualstudentenrechte / Stipendien