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--- arbeitskreise:bafoeg:protokoll_darmstadt2014 [12.11.2014 20:02] – angelegt fmahdi
+++ arbeitskreise:bafoeg:protokoll_darmstadt2014 [16.11.2014 11:54] (aktuell) – hhenrik
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-====== Protokoll Bafög Darmstadt 2014 ======
+===== Protokoll Bafög Darmstadt 2014 ======
 Bitte Protokoll und AK aus dem Namen loeschen!!!
-BuFaTa SoSe/WiSe YYYY in XXX \\
+BuFaTa WiSe 2014/15 in Darmstadt \\
-Anwesend: Name (Uni/FH) \\
+Anwesend: Lilli (OTH Regensburg), Robert (Alumnus TU Dresden), Björn (TH Mittelessen) \\
-Leitung des AK: Name \\
+Leitung des AK: Stefan Amann  (OTH Regensburg) \\
-Protokoll: Name\\
+Protokoll: Stefan A. (OTH Regensburg) \\
 \\
 ===== Einführung =====
-  * Warum wurde dieser Arbeitskreis behandelt?
+Demzufolge werden nun bei den Ländern Gelder frei.
-    * Anktueller Anlass
+Es besteht die berechtigte Idee, dass diese Mittel auch wieder für die (Hochschul-)Bildung eingesetzt werden.
-    * Interresse am Thema
-    * Ideenaustausch
-  * Wer hat bewirkt das der Arbeitskreis stattfindet?
-  * Problemstellung
-  * Ziel des Arbeitskreises
-Die Einführung sollte am besten in Fließtext geschrieben sein und one Rechtschriebfeler FIXME
+Nach der Stellungnahme des FZS wurde das 25. BAföGÄndG am 13. Nov 2014 beschlossen.
-==== Uni 1 ====
+Es bestehen zwei grundsätzliche Themen zu denen eine Stellungnahme aus unserer Sicht sinnvoll wäre:
+) Die freiwerdenden Gelder bei den Ländern sollen in die Hochschulbildung investiert werden.
+) Die Höhe der Bafög-Sätze und weitere Details wie z.B. Freibeträge etc.
-  * Bericht zum Thema, oder eine kleine Tabelle \\
+==== Hintergrundinfos und Quellen ====
+ == Die Bafög Änderung im Allgemeinen ==
+  * http://www.bmbf.de/press/3643.php
+  * http://www.bmbf.de/de/24198.php
+  * Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks zur 25. BAföGÄndG http://www.studentenwerke.de/de/content/stellungnahme-zum-gesetzentwurf-der
+  * Positionspapier des FZS: http://www.fzs.de/show/330085.html
-^ Thema                           ^ Lösung 1                          ^ Lösung 2              ^
+== Stellungnahmen zu Verwendung der freiwerdenden Mittel: ==
-| Warum schreiben wir Protokolle? | Um unsere Arbeit zu Dokumentieren | Um den Protokollanten zu ärgern |
+  * http://www.hrk.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/meldung/hrk-mitgliederversammlung-bafoeg-mittel-gehoeren-in-die-hochschulen-3584/
-| Wieso Tabellen                  | Weil cool und übersichtlich       | Weil in jeder Wikisprache irgendwie komisch |
+  * http://www.hochschulverband.de/cms1/1401.html
-| Eine ganze Zeile für einen Satz, mit wenig Nährwert |  |  |
+  * http://www.bmbf.de/de/96.php
+== BMBF:  ==
+Die Änderung der Förderungshöchstdauer bis zum neuen Zeitpunkt „Bekanntgabe“ (max. 2 Monate nach dem letzten Prüfungsteil) dürfte in der Praxis nur unzureichend umzusetzen sein, da „Bekanntgabe“ Zuruf, das Datum des Zeugnisses oder das Datum des postalischen Zugangs beinhalten kann. Anstatt auf ein mögliches „Erklärungsprinzip“ abzustellen, sollte das Datum des Zeugnisempfangs entscheidend sein.
-==== Uni 2 ====
+== Ausschnitt der Forderungen aus der Stellungnahme des Dachverbandes Deutsches Studentenwerk (DSW) ==
+"Um  künftig  langjährige  Anpassungslücken  (wie  in  den  Jahren  von  2001  bis  2008  oder 2010 bis 2016) zu vermeiden – und weil der Bund künftig die alleinige Verantwortung für das BAföG übernimmt – sollte in der 25. Novelle die automatische Anpassung der Freibeträge  und  Bedarfssätze  an  die  Einkommens-  und  Preisentwicklung  verankert  werden. Dieses  würde  dem  Automatismus  der  Diätenanpassungen  für  Abgeordnete  des  Deutschen Bundestags folgen, wie es auch der Beirat für Ausbildungsförderung beim BMBF vorschlägt.
+[...]
+Mit Inkrafttreten des 25. BAföG-Änderungsgesetzes werden die Länder  künftig erheblich entlastet. Aus Sicht des Deutschen Studentenwerks  müssen diese daher sicherstellen, dass
+*die freiwerdenden, bisher der unmittelbaren Förderung der  Studierenden dienenden BAföG-Mittel nun in die mittelbare Förderung der  Studierenden fließen, zur Verbesserung der Lehre und der sozialen  Infrastruktur und
+*künftig eine adäquate infrastrukturelle und personelle Ausstattung  der BAföG-Ämter sowie die Ausfinanzierung einer  Studienfinanzierungsberatung für Studierwillige, Studierende und Eltern  inklusive der Beratung nach einem BAföG-Ablehnungsbescheid gewährleistet  wird."
-Hat einen [[http://www.google.de|Link]] mit der Empfehlung mal dort zu schauen, oder doch im [[arbeitskreise:bufata_protokollvorlage:start| BuFaTa Wiki]] und macht noch eine Aufzählung
+==== Stellungnahmen der 75. BuFaTa ET ====
+=== Stellungnahme 1: Automatische Änderung, Sofortiges Inkrafttreten ===
-  - Zwei Leerzeichen zu beginn der Zeile
+<WRAP box bgblue round>
-  - Bindestriche geben eine Aufzählung
+Sehr geehrte Damen und Herren,
-  * Sternchen einen tollen Kasten
-  - Aufzählung mit einrücken,
-    - nochmal zwei Leerzeichen
-  * Beim Sternchen,
-    * passiert nicht so viel :-(
+anlässlich des nun ratifizierten 25. BAföGÄndG bezieht die Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik stellvertretend für alle Studierenden mit elektrotechnischem Schwerpunkt des deutschsprachigen Raumes Stellung.
-===== Problemlösungen =====
-Alkohol ist keine Lösung sondern ein Destillat, Fließtexte sind auch immer gut ...
-==== Vorschlag 1 ====
+Zuallererst begrüßt die BuFaTa ET grundsätzlich die Entwicklungen, die sich in dem Änderungsgesetz niedergeschlagen haben. Besonders freuen wir uns über das Schließen der Förderungslücke zwischen Bachelor und Master sowie die angestrebten Erhöhungen des Regelsatzes und der Freibeträge. Kritisch sehen wir allerdings, dass die Änderungen erst ab dem Wintersemester 2016 in Kraft treten. Wir fordern daher ein ein sofortiges Inkrafttreten der Änderungen. Mit dieser und einer zweiten Forderung schließen wir uns der Stellungnahme des Dachverbandes Deutsches Studentenwerk an.
-Vorschläge nicht aufzählen sonder mit Einzelüberschriften versehen damit Sie im Inhaltsverzeichnis auftauchen, wir arbeiten konstruktiv an unserer Gesellschaft mit LOL
-==== Vorschlag 2 ====
+Denn wir fordern weiterhin, dass die Förderungshöhe an die Einkommens- und Preisentwicklung in der Bundesrepublik Deutschland gekoppelt wird. Der Automatismus, der bei den Diäten im Bundestag implementiert ist zeigt, dass dies erforderlich ist.
-=== Noch besser eingegrenzter Vorschlag ===
+Wir verbleiben in der Hoffnung, dass unserer Verbesserungsvorschläge Gehör finden.
-== Der perfekte Vorschlag  ==
+Mit freundlichen Grüßen
-Die Lösung in der Box oder Erde ...
+Die Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik
+</WRAP>
+\\
+=== Stellungnahme 2: Verwendung freiwerdener Mittel ===
+<WRAP box bgblue round>
+Sehr geehrte Damen und Herren,
+anlässlich des nun ratifizierten 25. BAföGÄndG bezieht die Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik stellvertretend für alle Studierenden mit elektrotechnischem Schwerpunkt des deutschsprachigen Raumes Stellung.
+Wir mahnen die vom BMBF mit den Ländern vereinbarte Verwendung der freiwerdenden Mittel für die Hochschulen an. Es scheint in den Ländern Bestrebungen zu geben, diese Vereinbarung zu umgeben (siehe Deutscher Hochschulverband Newsletter 10/2014). Aus diesem Grund fordern wir, dass durch das Inkrafttreten des 25. BAföGÄndG freiwerdende Mittel entsprechend ihrer ursprünglichen Verteilung nach Schulen und Hochschulen für eben diese wieder aufgewandt werden.
+Wir verbleiben in der Hoffnung, dass diese Forderung Gehör findet.
+Mit freundlichen Grüßen
+Die Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik
+</WRAP>
+\\
+=== Weiterführung ===
+    * Das Thema sollte in den kommenden BuFaTas ET weiterhin beobachtet werden und ggf. bearbeitet werden.
+=== Ende===
+Beginn: 17:00 Uhr \\
+Ende: 19:30 Uhr \\
+Der AK ist vorerst fertig. Die Stellungnahmen werden dem Plenum vorgeschlagen und dort diskutiert.
-  Fest gemauert in der Erden
-  Steht die Form aus Lehm gebrannt.
-  Heute muß die Glocke werden!
-  Frisch, Gesellen, seyd zur Hand!
-  Von der Stirne heiß
-  Rinnen muß der Schweiß,
-  Soll das Werk den Meister loben;
-  Doch der Segen kommt von oben.
-===== Ende =====
-Beginn: 17:30 Uhr\\
-Ende: 15:15 Uhr \\
-Der AK ist fertig / nicht fertig / sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden

Die hier im BuFaTa ET Wiki dargestellten Arbeitsdokumente sind Einzelbeiträge der jeweiligen Autoren und i.d.R. nicht repräsentativ für die BuFaTa ET als Organisation. Veröffentlichte Beschlüsse und Stellungnahmen der BuFaTa ET befinden sich ausschließlich auf der offiziellen Homepage.