BMBF-Foerderung

ausformulierte Vorlage für Anfragen

Betreff: Anfrage zur Unterstützung studentischer Verbände mittels ggf. einer „kleinen Anfrage“

Ausformulierter Text: Sehr geehrte/r XY,

könnten Sie als MdB in einer überregionalen Anlegenheit eine kleine Anfrage an die Bundesregierung das BMBF betreffend stellen? Als

Fachschaftsmitglied der Fachschaft Elektrotechnik an der Hochschule XYZ habe ich davon erfahren, dass unsere Bundesfachschaftentagung

Elektrotechnik (BuFaTa ET) dieses Mal nicht vom BMBF gefördert wurde. Im Speziellen geht es um den Haushaltsunterposten „Hochschulbezogene

zentrale Maßnahmen studentischer Verbände und anderer Organisation“.(685 09 - 142). Als studentische Organisation haben wir auch in diesem

Jahr Anträge für die Förderung unserer Tagung gestellt und wurden bislang lediglich darüber informiert, dass für unsere vor ein Tagen

stattgefundene, d.h. unsere Tagung an der Hochschule München, keine Haushaltsmittel mehr zur Verfügung stehen würden. Ein offizieller

Ablehnungsbescheid liegt uns bis heute nicht vor.

Aus diesem Grund interessieren wir für uns eine Auflistung der geförderten Maßnahmen im betreffenden Haushaltstitel. D.h. nicht nur eine

Auflistung der Mittelempfänger und deren genehmigten Förderhöhen, sondern auch die Nennung und Art der jeweiligen Maßnahmen.

Darüber hinaus ist das dahinterstehende Vergabeverfahren für die Verbände sehr intransparant. Wir würden uns über Informationen freuen, wie

die interne Vergabe funktioniert und wie bestimmt wird, welche Maßnahme von wem letztendlich gefördert wird. Bislang gehen wir davon aus,

dass Förderungen nach dem Prinzip „Entweder ganz oder gar nicht“ ausgesprochen werden. Falls diese Annahme stimmt, fragen wir uns, warum

keine anteilige Förderung in Betracht (z.B. 50% der beantragten Fördersummem) gezogen werden, um mehr Antragsstellern eine Unterstützung zu

gewähren.

Wir würden uns freuen, wenn Sie diese Fragen im Rahmen einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung stellen.

Gleichzeitig wären wir über Hinweise dankbar, wie wir bei der Budgetverteilung als Fachschaftentagung unserer Stimme mehr Gehör verschaffen

könnten. Sofern wirklich fehlende Haushaltsmittel das Problem darstellen, sind wir daran interessiert den Mehrwert unserer Maßnahmen

aufzuzeigen.

Mit freundlichen Grüßen PERSON