Protokoll Expertenpools

Anwesend:

BuFaTa SoSe17
Anwesend: Name (Uni/FH)
Leitung des AK: Name des Leiters(Uni/FH)
Protokoll: Name

ToDo für die nächste BuFaTa

Die Gremien müssen beispielhaft besetzt werden aus Vertretern von Wirtschaft, Industrie, Verbänden und Gesellschaft

Welche Gesetze müssen geändert werden?

Fortsetzung AK 4 Slot

15 Ministerien mit Posten: In Frage kommende Institutionen/Personen für Gremium zur Prüfungsstellung

Ausenministerium (Moni): Länder- und Kulturexperten, Germanistikexperte, Vertreter aus dem Militär,

Wirtschafts und Energieministerium (Johannes): (im Prinzip Volkswirtschaft und Betriebswirtschaft) PD-Berater der öffentlichen Hand (Investitionen), Bertelmann Stiftung (Sozialer Zusammenhalt), (effiziente Energiewende), (EU Wirtschafts- und Währungsunion fortentwickeln, (Internationaler Markt) –> Auswahl gestaltet sich schwierig, da Ministerium sehr breit gefächert ist

Innenministerium (Moni): Sprecher des öffentlichen Dienstes, Sicherheitsexperten, Kommunenvertreter, Landesvertreter, Migrations und Integrations Vertreter

Verkehrsministerium (Markus): Deutscher Speditions und Logistikverband (DSLV), Deutsche Bahn, Telekom, ADAC, Bundesverband Informationswirtschaft

Finanzminister (Lukas TUM) –> Bänker, Wirtschaftswissenschaftler, Betriebswirte, Finanzprüfer, Ökonomen, Manager (Institutionen schwierig…)

Arbeits und Sozialministerium (Moni): Siehe Familien und Bildungsministerium

Landwirtschaftsministerium (Lukas TUM): Bundesverband deutscher Landwirte, Verband Lebensmittel ohne Gentechnik,

Verteidigungsministerium (Lukas HS): Generäle; Feldwebel

Familienministerium (Moni): Familien-, Senioren-,Frauenverbände Bundesjugendring,Pädagogen, Kita Verbände

Gesundheitsministerium (Max): Bundesärztekammer, Bundesapothekerkammer, Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), Spitzenverband Bund der Krankenkassen

Justizminister (Lukas HS): Jura-Experten, militärisch Erprobte,

Umweltministerium (Max): Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft, Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau, Verband Biologie, Biowissenschaften und Biomedizin Greenpeace

Bildungsministerium (Moni): Arbbeitgeberverband, DGB, JAV, Lehrperson, Student, Kita,Dr.-Prof. Uni im Bereich Forschung

Wirstschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungsministerium (Moni): Länder- und Kulturexperten, Vertreter AoG, Stadtplaner, Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH,

(Kanzleramtsministerium)

Vorschlag Stellungnahme

Im Zuge der 79. BuFaTa in Wien, haben wir uns mit dem Thema Politik und Expertiese beschäftigt. Hierbei wurde diskutiert, welche fachlichen Kompetenzen ein Minister mitbringen muss um sein Amt geeignet auszuführen. Dabei sind wir zu der Feststellung gekommen, dass einerseits die Bundesminister fundiertes Hintergrundwissen mitbringen doch andererseits auch fachfremde Personen leitende Positionen inne haben. Wir, als Vertreter der Elektrotechnik Studenten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz schlagen ein innovatives System zur Ernennung der einzelnen Minister vor. Dieses haben wir im Rahmen unserer Tagungen erarbeitet, welches wir folgend vorstellen:

Ein essenzieller Bestandteil eines Ministerpostens ist das dazu gehörige Fachwissen. Aktuell werden Ministerposten aus dem Dunstkreis der aktuell regierenden Partei ernannt. Hierbei sind innerparteiliche Faktoren ausschlaggebend und die fachliche Kompetenz zweitrangig. Hierdurch kommt es hin und wieder zu unglücklichen Besetzungen der Ministerposten, die das Amt nicht öffentlichskeitswirksam ausfüllen können. Um dem Entgegen zu wirken, schlagen wir einen Expertenpool vor. Dieser sollte sich von XXX - XXX Personen von unterschiedlicher politischer Gesinnung und hoher fachlichen Kompetenz zusammen setzen.

Hierüber kann sicher gestellt werden, dass ein Kandidat die nötige Fach-Kompetenz für das Amt mitbringt, sowie die jeweilige Regierung einen Experten entsprechend ihrer eigenen politischen Gesinnung zum Minister ernennen kann. Desweiteren ist eine große Flexibilität in Ausnahmesituationen, wie einer vorübergehenden Krankheit oder einem Todesfall, gegeben, da hochwertige Alternativen im Expertenpool vorgehalten werden.

Um die fachliche Kompetenz der Kandidaten im Expertenpool sicherzustellen schlagen wir ein dreistufiges Auswahlverfahren vor.

Im ersten Schritt muss eine Grundkompetenz anhand eines Bildungsabschluss oder beruflicher Erfahrung nachgewiesen werden. Darauf folgt eine Prüfung, die ein fachspiezifisches Gremium alle vier Jahre erarbeitet. Abschließend wird ein psychologisches Gutachten erstellt, um die Führungskompetenzen des Kandidaten sichterzustellen.

Das Gremium setzt sich aus Vertretern der fachspezifischen Verbände und Interessensgruppen zusammen.

… Details zu Gremien

Ende

Beginn: 14:30 Uhr
Ende: 17:30 Uhr
Der AK ist fertig / nicht fertig / sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden