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--- arbeitskreise:expertenpool:protokoll_muenchen2017 [01.11.2017 17:31] – angelegt fmahdi
+++ arbeitskreise:expertenpool:protokoll_muenchen2017 [03.11.2017 17:45] (aktuell) – Marvin Kipping
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 ====== Protokoll Expertenpools ======
-Anwesend:
-BuFaTa SoSe17 \\
+BuFaTa WiSe17 in München \\
-Anwesend: Name (Uni/FH) \\
+Anwesend: Moses(TU Wien), Lukas (TUM Alumnus), Anton (TH Nürnberg), Robert Niebsch (Alumnus TU Dresden), Ludwig Tesar (TU Dresden), Peter Hartebrodt (HTW Dresden), Georg John (Hochschule München), Andrej (KIT), Christian (KIT), Henrik Bode (Uni Paderborn)
-Leitung des AK: Name des Leiters(Uni/FH) \\
-Protokoll: Name\\
-\\
-===== Einführung =====
+AK-Leitung: Lukas (TUM Alumnus)
-Zu Beginn Diskussion über Vorgehensweise. Was will der AK eigentlich machen? Austausch über Sponsorennutzung. Entwicklung für das anwerben von Sponsoren soll durchgeführt werden.
+===== Grundsatzdiskussion =====
+Wollen wir tatsächlich einen Expertenpool mit den Implementierungsschwierigkeiten?
-==== Uni 1 ====
+Freie Argumente, Punkte:
+  * Minister als Leitperson mit Expertenberater vs Minister als Experte.
+  * Erweiterung des Expertenpools auf Ministerialbeamte um die Expertise auf dem Fach sicherzustellen.
+  * Von der Leyen auch positives Beispiel für Wandel in der Bundeswehr, Bruch des Systems, da kein General auf dem Posten.
+  * Minister/in ist leitende Person, im Hintergrund sind andere Beamte die ihre Laufbahn auf dem Posten bleiben. Probleme liegen tiefer, nicht nur bei der Führungsperson.
+  * Vorteil Minister mit Expertise: Kann Beratern die Stirn bieten, da er vom Fach versteht.
+  * Bei Entscheidungen Rat von Experten einholen
+  * Minister als Vertrauensperson, wenn keine Expertise, sinkt Vertrauen
+  * Expertenpool als Sicherstellung von Nähe zu einem bestimmten Thema
+  * Diversität im Pool, verschiedene Leute mit verschiedenen Weltansichten gebraucht
+  * Probleme der Diversität in den Parteien soll damit angegangen werden -> z.B. zu viele Juristen, zu wenig Ingenieure
+  * Grundlage Entscheidungen intransparent durch ignorieren von Expertenmeinungen, interne Absprachen, dessen Inhalte niemals dan öffentlichkeit gelangen
+  * Minister aus Expertenpool: Minister wird ersetzbarer
+  * Experten arbeiten weiter in Firmen--> Interessenskonflikte?!
+  * Parteien merken sie haben für einen Expertenpool niemanden -> Suchen sich Leute, mehr Dynamik in der Politik
-  * Bericht zum Thema, oder eine kleine Tabelle \\
+=== Stimmungsbild ===
+  - Nur Expertenpools (Minister kommt aus Expertenpool) -- 1
+  - Nicht öffentliche Eignungsprüfung nach Vorschlag -- 4
+  - Aktuelles System -- 2
+  - (1) + (2) -- 1
+  - Keine Meinung -- 1
-^ Thema                           ^ Lösung 1                          ^ Lösung 2              ^
-| Warum schreiben wir Protokolle? | Um unsere Arbeit zu Dokumentieren | Um den Protokollanten zu ärgern |
-| Wieso Tabellen                  | Weil cool und übersichtlich       | Weil in jeder Wikisprache irgendwie komisch |
-| Eine ganze Zeile für einen Satz, mit wenig Nährwert |  |  |
-==== Uni 2 ====
+=== Diskussion nach Stimmungsbild ===
-Hat einen [[http://www.google.de|Link]] mit der Empfehlung mal dort zu schauen, oder doch im [[arbeitskreise:start| BuFaTa Wiki]] und macht noch eine Aufzählung
+Wie lassen sich Expertenpool/Eignungsprüfung implementieren?
+Wie wirken sich die Verfahren auf das bestehende politische System aus?
-  - Zwei Leerzeichen zu beginn der Zeile
+Wir gehen nun weiter in Richtung Eignungsprüfung
-  - Bindestriche geben eine Aufzählung
-  * Sternchen einen tollen Kasten
-  - Aufzählung mit einrücken,
-    - nochmal zwei Leerzeichen
-  * Beim Sternchen,
-    * passiert nicht so viel :-(
-===== Problemlösungen =====
+=== Eignungsprüfung ===
-Alkohol ist keine Lösung sondern ein Destillat, Fließtexte sind auch immer gut ...
-==== Vorschlag 1 ====
+== Gestaltung der Eignungsprüfung ==
-Vorschläge nicht aufzählen sonder mit Einzelüberschriften versehen damit Sie im Inhaltsverzeichnis auftauchen, wir arbeiten konstruktiv an unserer Gesellschaft mit LOL
+Welche Form der Eignungsprüfungs soll durchgeführt werden?
+  - Interne Prüfung im Ministerium
+  - Externe Prüfung durch Gremium
+  - Mischung aus Ministerim und externe
+  - Teils/Teils
+  - Einzelfallentscheidung
+  - Harte Kriterien + Transparenz leichter zu prüfen als eine Prüfung zu machen
-==== Vorschlag 2 ====
+=== Harte Kriterien ===
+  - Sind prüfbar, müssen öffentlich sein
+  - Festlegung durch Fachausschüsse im Bundestag?
+  - Müssen alle Kriterien erfüllt sein, oder kann man gewisse ausgleichen? Gewichtgung, Mindestmatching alla min 80 von 100 Punkte?
-=== Noch besser eingegrenzter Vorschlag ===
+  - 5 Jahre Berufserfahrung in relevanen Berufsfeld (darf max 5 Jahre zurückliegen vor Erstantritt, auch Ministeramt ist Berufserfahrung)
+  - 3 Jahre Personalverantwortung leitend
+  - Soll keine Scheiße in der Branche gebaut haben: nicht strafbare kaum messbar; aus Fehlern kann auch gelernt worden sein
+  - Akademische Ausbildung?: Benachteiligung, fähiger, die halt nicht Abi hat (zB wegen damals schlechte soziale Lage)
+  - Mindestalter? vs Maximalalter?
+  - Fachnahe Ausbildung: braucht klare Linien
-== Der perfekte Vorschlag  ==
-Die Lösung in der Box oder Erde ...
-  Fest gemauert in der Erden
+===== ToDo für die nächste BuFaTa =====
-  Steht die Form aus Lehm gebrannt.
+  - Welche Gesetze müssen geändert werden?
-  Heute muß die Glocke werden!
+  - Stellungsnahme zur Transparenz der Ministerien (Vorschlag Anton TH Nürnberg)
-  Frisch, Gesellen, seyd zur Hand!
-  Von der Stirne heiß
+===== Ministerien =====
-  Rinnen muß der Schweiß,
+Ministerien mit Posten: In Frage kommende Institutionen/Personen für leitende Persönlichkeiten
-  Soll das Werk den Meister loben;
+    - Außenministerium (Moni): Länder- und Kulturexperten, Germanistikexperte, Vertreter aus dem Militär, Beamte aus Botschaften, Internationale Verhandlungsführer (UN etc.)
-  Doch der Segen kommt von oben.
+    - Wirtschafts und Energieministerium  (Johannes): /*Deutscher Industrie- und Handelskammertag, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (schwierig, da für jede Richtung ein eigener Wirtschaftsverband besteht), Bundesverband der Deutschen Industrie, Deutscher Arbeitgeberverband --> weniger Lobbyverbände*/ (im Prinzip Volkswirtschaft  und Betriebswirtschaft) PD-Berater der öffentlichen Hand (Investitionen), Bertelmann Stiftung (Sozialer Zusammenhalt), (effiziente Energiewende), (EU Wirtschafts- und Währungsunion fortentwickeln, (Internationaler Markt) --> Auswahl gestaltet sich schwierig, da Ministerium sehr breit gefächert ist
+    - Innenministerium (Moni): Sprecher des öffentlichen Dienstes, Sicherheitsexperten, Kommunenvertreter, Landesvertreter, Migrations und Integrations Vertreter
+    - Verkehrsministerium  (Markus): Deutscher Speditions und Logistikverband (DSLV), Deutsche Bahn, Telekom, ADAC, Bundesverband Informationswirtschaft
+    - Finanzminister (Lukas TUM) --> Bänker, Wirtschaftswissenschaftler, Betriebswirte, Finanzprüfer, Ökonomen, Manager (Institutionen schwierig...)
+    - Arbeits und Sozialministerium (Moni): Siehe Familien und Bildungsministerium
+    - Landwirtschaftsministerium (Lukas TUM): Bundesverband deutscher Landwirte, Verband Lebensmittel ohne Gentechnik,
+    - Verteidigungsministerium  (Lukas HS): Generäle;  Feldwebel
+    - Familienministerium (Moni): Familien-, Senioren-,Frauenverbände Bundesjugendring,Pädagogen, Kita Verbände
+    - Gesundheitsministerium (Max): Bundesärztekammer, Bundesapothekerkammer, Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), Spitzenverband Bund der Krankenkassen
+    - Justizminister (Lukas HS): Jura-Experten, militärisch Erprobte,
+    - Umweltministerium (Max): Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft, Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau, Verband Biologie, Biowissenschaften und Biomedizin Greenpeace
+    - Bildungsministerium (Moni): Arbbeitgeberverband, DGB, JAV, Lehrperson, Student, Kita,Dr.-Prof. Uni im Bereich Forschung
+    - Wirstschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungsministerium (Moni): Länder- und Kulturexperten, Vertreter AoG, Stadtplaner, Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH,
+    - (Kanzleramtsamt)
+===== Vorschlag Stellungnahme =====
+<WRAP box bgblue round>
+Sehr geehrte Damen und Herren,
+im Zuge der 81.  Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik (BuFaTa ET) in München beschäftigten wir uns mit den Themen Politik und Expertise.
+Hierbei wurde diskutiert, welche Kompetenzen ein Minister mitbringen muss, um sein Amt geeignet auszuführen.
+Dabei sind wir zu der Feststellung gekommen, dass einerseits die Bundes- sowie Landesminister fundiertes Hintergrundwissen mitbringen müssen und ebenfalls über Führungskompetenzen verfügen sollten.
+Derzeit werden Ministerposten aus dem Personalkreis der aktuell regierenden Parteien besetzt. Hierbei sind innerparteiliche Faktoren ausschlaggebend und die fachliche Kompetenz zweitrangig.
+Daher kommt es hin und wieder zu unglücklichen Besetzungen der Ministerposten mit Personen, die das Amt nicht überzeugend und adäquat ausfüllen können.
+Wir, die Vertreter der Studierenden im Bereich der Elektrotechnik und Informationstechnik aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, schlagen ein optimiertes System zur Besetzung der einzelnen Ministerämter vor.
+Um die Fach- und Führungskompetenz eines Ministers sicherzustellen fordert die Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik ein Eignungsfeststellungsverfahren einzuführen, welches ein vorgeschlagener Ministerkandidat vor dem Amtsantritt erfolgreich durchlaufen muss. Die Überprüfung wird von hochrangigen Beamten des betreffenden Ministeriums unter vollständiger öffentlicher Transparenz durchgeführt. Die Eignung wird im Zuge des Verfahrens durch mindestens drei harte Kriterien festgestellt.
+**Wir fordern:**
+    - eine fünfjährige einschlägige Berufserfahrung, wobei die letzte Beschäftigung in diesem Tätigkeitsfeld zum Zeitpunkt der Ernennung nicht länger als fünf Jahre zurück liegen darf.\\ Im Falle einer wiederholten Ernennung ist die Erfahrung auf dem jeweiligen Ministerposten als Berufserfahrung anzuerkennen. Ein Minister muss grundlegende Entscheidungen auf seinem Fachgebiet treffen. Dies ist ohne aktuelle fachliche Erfahrung und Kompetenz, die nur durch fachnahe Berufserfahrung erlangt werden kann, nicht möglich.
+    - drei Jahre Berufserfahrung in einer Führungsposition.\\ Eine fachliche Kompetenz muss durch Führungserfahrung ergänzt werden. Nur durch Kombination von beidem ist der Minister befähigt sein Ministerium effektiv zu leiten.
+    - keine Vorstrafen beziehungsweise verbüßte Freiheitsstrafen.\\ Der Minister muss eine Vertrauensperson sein, die in der Öffentlichkeit eine Vorbildfunktion einnimmt.
+Bei Benennung eines Ministers sind die Nachweise die für die Überprüfung der obigen Kriterien erforderlich sind öffentlich auf der Ministerialwebsite zur Verfügung zu stellen. Hierüber kann sicher gestellt werden, dass ein Kandidat die nötige Fachkompetenz für das Amt mitbringt und diese von der Öffentlichkeit überprüfbar ist.
+Die Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik verbleibt mit der Forderung nach Gehör
+und freut sich auf Ihre Stellungnahme.
+Mit freundlichen Grüßen
+Nils Barkawitz\\
+Generalsekretär der Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik
+</WRAP>
+Es folgt eine beispielhafte Präzisierung welche Stellen als einschlägige Berufserfahrung gelten sollten.
+Eine vollumfängliche Positiv/Negativliste wird nicht erarbeitet.
 ===== Ende =====
-Beginn: 14:30 Uhr\\
+Beginn: 13:00 Uhr\\
-Ende: 17:30 Uhr \\
+Ende: 15:55 Uhr \\
-Der AK ist fertig / nicht fertig / sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden
+Der AK ist mit finaler Abstimmung und Veröffentlichung der Stellungnahme vorerst fertig.

Die hier im BuFaTa ET Wiki dargestellten Arbeitsdokumente sind Einzelbeiträge der jeweiligen Autoren und i.d.R. nicht repräsentativ für die BuFaTa ET als Organisation. Veröffentlichte Beschlüsse und Stellungnahmen der BuFaTa ET befinden sich ausschließlich auf der offiziellen Homepage.