Protokoll Expertenpools

BuFaTa WiSe17 in München
Anwesend: Moses(TU Wien), Lukas (TUM Alumnus), Anton (TH Nürnberg), Robert Niebsch (Alumnus TU Dresden), Ludwig Tesar (TU Dresden), Peter Hartebrodt (HTW Dresden), Georg John (Hochschule München), Andrej (KIT), Christian (KIT), Henrik Bode (Uni Paderborn)

AK-Leitung: Lukas (TUM Alumnus)

Ministerien

15 Ministerien mit Posten: In Frage kommende Institutionen/Personen für leitende Persönlichkeiten

Außenministerium (Moni): Länder- und Kulturexperten, Germanistikexperte, Vertreter aus dem Militär, Beamte aus Botschaften, Internationale Verhandlungsführer (UN etc.)

Wirtschafts und Energieministerium (Johannes): (im Prinzip Volkswirtschaft und Betriebswirtschaft) PD-Berater der öffentlichen Hand (Investitionen), Bertelmann Stiftung (Sozialer Zusammenhalt), (effiziente Energiewende), (EU Wirtschafts- und Währungsunion fortentwickeln, (Internationaler Markt) –> Auswahl gestaltet sich schwierig, da Ministerium sehr breit gefächert ist

Innenministerium (Moni): Sprecher des öffentlichen Dienstes, Sicherheitsexperten, Kommunenvertreter, Landesvertreter, Migrations und Integrations Vertreter

Verkehrsministerium (Markus): Deutscher Speditions und Logistikverband (DSLV), Deutsche Bahn, Telekom, ADAC, Bundesverband Informationswirtschaft

Finanzminister (Lukas TUM) –> Bänker, Wirtschaftswissenschaftler, Betriebswirte, Finanzprüfer, Ökonomen, Manager (Institutionen schwierig…)

Arbeits und Sozialministerium (Moni): Siehe Familien und Bildungsministerium

Landwirtschaftsministerium (Lukas TUM): Bundesverband deutscher Landwirte, Verband Lebensmittel ohne Gentechnik,

Verteidigungsministerium (Lukas HS): Generäle; Feldwebel

Familienministerium (Moni): Familien-, Senioren-,Frauenverbände Bundesjugendring,Pädagogen, Kita Verbände

Gesundheitsministerium (Max): Bundesärztekammer, Bundesapothekerkammer, Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), Spitzenverband Bund der Krankenkassen

Justizminister (Lukas HS): Jura-Experten, militärisch Erprobte,

Umweltministerium (Max): Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft, Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau, Verband Biologie, Biowissenschaften und Biomedizin Greenpeace

Bildungsministerium (Moni): Arbbeitgeberverband, DGB, JAV, Lehrperson, Student, Kita,Dr.-Prof. Uni im Bereich Forschung

Wirstschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungsministerium (Moni): Länder- und Kulturexperten, Vertreter AoG, Stadtplaner, Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH,

(Kanzleramtsamt)

Vorschlag Stellungnahme

Sehr geehrte Damen und Herren, im Zuge der 81. Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik (BuFaTa ET) in München beschäftigten wir uns mit den Themen Politik und Expertise. Hierbei wurde diskutiert, welche Kompetenzen ein Minister mitbringen muss, um sein Amt geeignet auszuführen. Dabei sind wir zu der Feststellung gekommen, dass einerseits die Bundes- sowie Landesminister fundiertes Hintergrundwissen mitbringen müssen und ebenfalls über Führungskompetenzen verfügen sollten. Derzeit werden Ministerposten aus dem Personalkreis der aktuell regierenden Parteien besetzt. Hierbei sind innerparteiliche Faktoren ausschlaggebend und die fachliche Kompetenz zweitrangig. Daher kommt es hin und wieder zu unglücklichen Besetzungen der Ministerposten mit Personen, die das Amt nicht überzeugend und adäquat ausfüllen können. Wir, die Vertreter der Studierenden im Bereich der Elektrotechnik und Informationstechnik aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, schlagen ein optimiertes System zur Besetzung der einzelnen Ministerämter vor. Um die Fach- und Führungskompetenz eines Ministers sicherzustellen fordert die Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik ein Eignungsfeststellungsverfahren einzuführen, welches ein vorgeschlagener Ministerkandidat vor dem Amtsantritt erfolgreich durchlaufen muss. Die Überprüfung wird von hochrangigen Beamten des betreffenden Ministeriums unter vollständiger öffentlicher Transparenz durchgeführt. Die Eignung wird im Zuge des Verfahrens durch mindestens drei harte Kriterien festgestellt. Wir fordern: eine fünfjährige einschlägige Berufserfahrung, wobei die letzte Beschäftigung in diesem Tätigkeitsfeld zum Zeitpunkt der Ernennung nicht länger als fünf Jahre zurück liegen darf. Im Falle einer wiederholten Ernennung ist die Erfahrung auf dem jeweiligen Ministerposten als Berufserfahrung anzuerkennen. Ein Minister muss grundlegende Entscheidungen auf seinem Fachgebiet treffen. Dies ist ohne aktuelle fachliche Erfahrung und Kompetenz, die nur durch fachnahe Berufserfahrung erlangt werden kann, nicht möglich. drei Jahre Berufserfahrung in einer Führungsposition. Eine fachliche Kompetenz muss durch Führungserfahrung ergänzt werden. Nur durch Kombination von beidem ist der Minister befähigt sein Ministerium effektiv zu leiten. keine Vorstrafen beziehungsweise verbüßte Freiheitsstrafen. Der Minister muss eine Vertrauensperson sein, die in der Öffentlichkeit eine Vorbildfunktion einnimmt. Bei Benennung eines Ministers sind die Nachweise die für die Überprüfung der obigen Kriterien erforderlich sind öffentlich auf der Ministerialwebsite zur Verfügung zu stellen. Hierüber kann sicher gestellt werden, dass ein Kandidat die nötige Fachkompetenz für das Amt mitbringt und diese von der Öffentlichkeit überprüfbar ist. Die Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik verbleibt mit der Forderung nach Gehör und freut sich auf Ihre Stellungnahme. Mit freundlichen Grüßen Nils Barkawitz Generalsekretär der Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik

Es folgt eine beispielhafte Präzisierung welche Stellen als einschlägige Berufserfahrung gelten sollten. Eine vollumfängliche Positiv/Negativliste wird nicht erarbeitet.