Protokoll 81te BuFaTa Ulm 2017

Bisherige Ergebnisse vom AK Ing & Gesellschaft:

Fortsetzung des Diskussionsrunde aus der 79ten BuFaTa. Thema 80te BuFaTa: Machbarkeitsprüfung Ist Zustand: *- Minister werden von Experten beraten –> Problem: Minister hören nicht auf sie oder werden von anderen beeinflusst

Vorschlag auf Stichhaltigkeit überprüfen - Wer ernennt die Experten und ist zuständig für den Pool? - Wie lange verbleiben Experten im Pool? - Werden große Parteien dadurch begünstigt, bzw neue/ kleine Benachteiligt? - Wann kommt ein Kandidat in den Pool? (vor der Wahl, oder nach der Wahl?) -

- Vorschlag 1 : - Leitfaden für die Auswahl der Experten - Auswahl durch die Ministerien? *–> problematisch da Korruptionsanfällig

-Vorschlag 2: unabhängige Kommission sollte aus jeder Partei Kandidaten vorhanden sein? –> wenn nein wird mögliche Regierung zur Abweichung seiner Linie gezwungen Greminenfindung ist schwierig (bsp: Ausenminister, Finanzminister, Innenminister, …)

- Vorteile:

nicht korruptionsanfällig

Parteiunabhängig

eine Art Akkreditierungsrat

* –> Mitglieder aus verschiedenen Bereichen (bsp. Wirtschaft: Wirtschaftsvertreter, Verbraucherschützer, Gewerkschaft…) - Nachteile:

fachliche Experten könnten durch Interessenskonflikt abgelehnt werden

Wer überwacht das Gremium?

Rollenspiel: (Ministerium für Etechnik)

Bewerbung erfolgt:
1. erste Prüfung (fachlich)

*- Wer erstellt die Prüfung zu expertise??? *- *2. Er schafft die Prüfung: *- soll vom Gremium geprüft werden *- An Berufserfahrung fest machen? *–> mindest arbeitszeit –> lauter Alte Säcke… *- An Abschluss festmachen? *–> Muss ein Akademischer Abschluss vorliegen? *–> Berufserfahrung wichtger? –> in Ausnahmefällen nicht *3. soziale Prüfung (psychologisches Gutachten): *- unabhängiger Psychologe? –> wirklich unabhängig und neutral? *- soll nicht die Gesinnung feststellen –> ist kandidat entscheidungsfähig *-

Argumentesammlung/ Fragen:

es ist schwer ein geeignete Gruppe für die Auswahl der Experten zu finden und zu ernennen, war ist dafür zuständing ?

wie und wo können wir das Projekt starten

Wir sprechen uns für eine unabhängige Komission aus, welche nur die fachliche Expertise prüfen soll. Größtes Problem ist die Initialisierung. Im laufenden System ergibt sich ein Puffer. Bewegung muss von unten kommen

Was ist das gwünschte Endstadium? 15 Ministerien mit Posten: In Frage kommende Institutionen/Personen für Gremium zur Prüfungsstellung

Ausenminister

Wirtschaftsministerium (Johannes): (im Prinzip Volkswirtschaft und Betriebswirtschaft)

Innenministerium

Verkehrsministerium (Markus): Deutscher Speditions und Logistikverband (DSLV), Deutsche Bahn, Telekom, ADAC, Bundesverband Informationswirtschaft

Finanzminister (Lukas TUM) –> Bänker, Wirtschaftswissenschaftler, Betriebswirte, Finanzprüfer, Ökonomen, Manager (Institutionen schwierig…)

Arbeits und Sozialministerium (Moni):Siehe Familien und Bildungsministerium

Landwirtschaftsministerium (Lukas TUM): Bundesverband deutscher Landwirte, Verband Lebensmittel ohne Gentechnik,

Verteidigungsministerium (Lukas HS) Der Verteitigungsminister sollte Kriegserfahren sein (min. 20 Jahre) zB. Generäle oder Feldwebel

Familienministerium (Moni)Familien, -SEnioren,-Frauenverbände Bundesjugendring

Gesundheitsministerium (Max) :Bundesärztekammer, Bundesapothekerkammer, Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), Spitzenverband Bund der Krankenkassen

Justizminister (Lukas HS) Kriegserfahrene Menschen (min. 20 Jahre) zB. Generäle oder Feldwebel

Umweltministerium (Max): Greenpeace

Bildungsministerium (Moni): Arbbeitgeberverband, JAV, Lehrperson, Student, Kita,Dr.-Prof. Uni im Bereich Forschung

Entwicklungsministerium

*(- Kanzleramtsministerium)

Offene Fragen: - Wie lässt sich das System initial einführen? - Wird die aktuelle Politik dieses System überhaupt annehmen? (Änderung des Bundesminister Gesetzes erfordert Zustimmung der regierungsbildenen Partei) - Wie viele Personen im Gremium?

Fazit: - Einführung ist sehr schwierig, da es an vielen Stellen noch Probleme und offene Fragen gibt, die nicht simpel beantwortet werden können. Die Idee findet guten Anklang und jeder ist damit konform damit sich zu wünschen, dass Minister eine gewisse Expertise mitbringen müssen. Auch den Expertenpool halten wir für die geeignete Methode dies zu erreichen. Allerdings müssen dadurch auch neue unabhängige Strukturen eingeführt werden, die den Expertenpool verwalten.

ToDo für die nächste BuFaTa: - Die Gremien müssen beispielhaft besetzt werden aus Vertretern von Wirtschaft, Industrie, Verbänden und Gesellschaft - Welche Gesetze müssen geändert werden? -

Fortsetzung

15 Ministerien mit Posten: In Frage kommende Institutionen/Personen für Gremium zur Prüfungsstellung

Ausenminister

Wirtschaftsministerium (Johannes): (im Prinzip Volkswirtschaft und Betriebswirtschaft)

Innenministerium

Verkehrsministerium (Markus): Deutscher Speditions und Logistikverband (DSLV), Deutsche Bahn, Telekom, ADAC, Bundesverband Informationswirtschaft

Finanzminister (Lukas TUM) –> Bänker, Wirtschaftswissenschaftler, Betriebswirte, Finanzprüfer, Ökonomen, Manager (Institutionen schwierig…)

Arbeits und Sozialministerium (Moni):Siehe Familien und Bildungsministerium

Landwirtschaftsministerium (Lukas TUM): Bundesverband deutscher Landwirte, Verband Lebensmittel ohne Gentechnik,

Verteidigungsministerium (Lukas HS) Der Verteitigungsminister sollte Kriegserfahren sein (min. 20 Jahre) zB. Generäle oder Feldwebel

Familienministerium (Moni)Familien, -SEnioren,-Frauenverbände Bundesjugendring

Gesundheitsministerium (Max) :Bundesärztekammer, Bundesapothekerkammer, Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), Spitzenverband Bund der Krankenkassen

Justizminister (Lukas HS) Kriegserfahrene Menschen (min. 20 Jahre) zB. Generäle oder Feldwebel

Umweltministerium (Max): Greenpeace

Bildungsministerium (Moni): Arbbeitgeberverband, JAV, Lehrperson, Student, Kita,Dr.-Prof. Uni im Bereich Forschung

Entwicklungsministerium

*(- Kanzleramtsministerium)

Protokolle

Protokollvorlage

Zusammenfassung

Aufgaben

Erwartungen

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