Protokoll Hochschulpolitik (regional)

Anwesend:

BuFaTa WiSe 2017/18
Anwesend: Anton (TH Nürnberg), Tobias (HS Emden/Leer), Christian (KIT), Richard (TU Darmstadt), Julian (TU Darmstadt), Ralf (TU Darmstadt), Marika (TU Braunschweig) ,Joshua (RWTH Aachen), Tobias(Uni Siegen), Hendrik(TU Dresden), Andrej (KIT), Thomas (KIT), Maximilian (Hochschule Ulm), Nils( RWTH Aachen), Monika (HS München)
Gast: Constantin Pittruff(HS München)
Leitung des AK: Tobias(Uni Siegen)
Protokoll: Kollaborativ

Einführung

Finanzierung in den Fachschaften ab

Stimmrecht auf der BuFaTa

Finanzierung

Uni Siegen

Finanzielle Notlage im AStA vor einigen Jahren → Finanzierung zurückgefähren

KIT

Fester Topf für alle Fachschaften wird über die Fachschaftenkonferenz auf die einzelnen Fachschaften aufgeteilt

Haushaltspläne/Zuteilung öffentlich einsehbar Finanzhaushalt KIT

Aus StuPa und Fachschaftenkonferenz paritätisch besetzter Finanzausschuss kontrolliert Haushalt und Buchführung der gesamten Studierendenschaft

Ausgaben über bestimmter Summe und/oder die nicht im Haushalt enthalten sind müssen durch den Finanzausschuss genehmigt werden

TU Darmstadt

Generell wird der Haushalt und die Aufteilung der Gelder der Studierendenschaft durch das StuPa beschlossen

Fester Topf für Fachschaften existiert

Verwaltung hierfür ist das Fachschaftenreferat. Hier können Gelder für Fachschaften beantragt werden (Strategiewochenende, Tagungen, Weiterbildungsmaßnahmen, Angebote für Studierende, etc.)

Bei über 5% des Haushaltstopfes geht der Antrag an das Studierendenparlament

Für BuFaTas gilt eine extra Regelung:

Wird die Teilnahme für mehr als 5 Personen geplant, oder liegen die Kosten über 750€, so muss der Antrag vorab von der Fachschaftenkonferenz genehmigt werden.

Uni Braunschweig

Sehr begrenzter finanzieller Rahmen über den Fachschaften frei verfügen

StuPa/AStA ideologisch geprägt und es ist fraglich wie sinnvoll einige Ausgaben für Studierende sind

TU Dresden

Fachschaftsrat bekommt Teile vom Semesterbeitrag vom StuRa ausgezahlt

StuRa kontrolliert FSR über die ordnungsgemäße Verwendung der Gelder (Gesetzte, Ordnungen…) wenn grob fahrlässigeFehler, dann Zwangsverwaltung durch StuRa

Aktivität von politischen Listen in der Hochschulpolitik

Siegen

Listen im StuPa sind parteinah und zusätzlich thematische Listen

TH Nürnberg

Keine politischen Richtungen/Listen im StuPa/Fachschaften

Keine Zeit für politische Themen im AStA

Themenbasierte Sitzungen im StuPa mit Beteiligung der Fachschaften

TU Dresden

Keine politischen Listen in Sachsen (scheinbar), Nur als Hochschulgruppen vorhanden, haben aber keinen Einfluss auf den StuRa/FSR

TU Darmstadt

Politische Listen sind teilweise sehr aktiv und hinterfragen auch kritisch die Pläne des AStA

AStA: Grünen, Linke Liste und JuSo gestellt

KIT

Politische Listen vorhanden, aber nicht wirklich ideologisch aktiv (einmal im Jahr zur Wahl)

Studierendenschaft wird von Fachschaften dominiert (und Fachschafterliste im StuPa)

Vortrag zum Thema VG Wort von Constantin

Kurze Vorstellung vom Backround als LAK (Landes-ASten-Konferenz) Bayern Mitglied und Themen die dort behandelt werden.

Bisheriger Diskussionstand/Wissensstand in der BuFaTa ET: Wissenstand BuFaTa(internen Link daraus generieren)

Akteure der VG Wort:

Verwertungsgesellschaft Wort

Kultusministerkonfereznt

Hochschulrektorenkonferenz

Das Problem des Lizenzvorranges wird kurz umrissen, ebenso wie der anhaltende Konflikt mit der VG Wort.

Eine Gesetzesänderung des UrhG wurde beschlossen, die Probleme mit der VG Wort haben sich geklärt und ab 01.03.2018 tritt das neue Gesetz in Kraft. Das neue Gesetz ist wesentlich zum Vorteil der Lehrenden und Studierenden.

Bis zu 15% eines Werkes dürfen im Rahmen der Lehre öffentlich gemacht werden

Zudem gilt kein Lizenzvorrang, das heißt auch wenn die Materialien an anderer Stelle über Lizenzvertrag verkauft werden, dürfen diese zu Lehrzwecken kostenlos zur Verfügung gestellt werden.

Kurze Information über aktuellen Stand/neue Entwicklung im Plenum.

Kurzer Vortrag zum Thema Studierende in der Hochschulleitung von Constantin

Es gibt 5 Bundesländer in denen studentische Vizepräsidenten laut Hochschulgesetz möglich wären.

Es gibt 4 Hochschulen die offiziell einen Studierenden als Vizepräsident haben.

Verschiedene Modelle und mögliche Wirkungsfelder werden kurz skizziert.

Diskussion über aktuellen Stand und Initiativen an anwesenden Hochschulen.

Aktivität/Berichte zwischen den Tagungen

Diskussion ob die bestehenden Verteiler zwischen den Tagungen für Einladungen zu TA/KA Sitzungen/Telkos genutzt werden sollen.

Generell scheinbar gute Idee, Diskussion/Ansprache auf Plenum

Feedback zu aktuellen Themen in den Ausschüssen an lokale HS sinnvoll und könnte die Teilnahme an den Ausschüssen erhöhen

Stimmrecht auf der BuFaTa ET

Anwesende sehen keine Notwendigkeit für eine Änderung der Satzung/GO

Vorschläge für Satzungänderungen/-anpassungen:

Eventuell Präzisierung für den Fall, dass es keine organisierte Fachschaftsvertretung vorhanden ist die eine Entsendung delegieren kann

Präzisierung was Fachschaft im Sinne der BuFaTa bedeutet

Selbstverständnis der BuFaTa bleibt unangetastet

Satzungsänderung würde mehr Arbeit bedeuten als aktuelle Regelng beizubehalten

Vorschlag: Satzungen anderer Fachschaftentagungen zu Rate ziehen und ggfs. Formulierungen übernehmen

Aus vorherigen AK noch offene Themen siehe [[ protokoll_muenchen | vorheriger AK in München]]

Studiengebühren

Es gab schon in Wien ein Positionspapier

Aktueller Anlass: NRW

Verfasste Studierendenschaft

Baden-Württemberg will Studentenvertretern politisches Mandat entziehen

Freie Software in Bildungseinrichtungen

Studierenden wird Software die man zum absolvieren des Studiums benötigt nicht kostenlos zur Verfügung gestellt (z.B. Matlab)

Hochschule als Arbeitsstelle

Arbeitsbedingungen

Arbeitsaufwand

Bezahlung

Geklonte/erzwungene Studiengänge

Existierende Studiengänge/Studienordnungen werden kopiert, minimal verändert und aus Marketingzwecken mit einem attraktiven Namen versehen.

Studiengänge werden aus verschiedenen Gründen (bsp. Frauenquote) gewollt und mit aller Gewalt von Professoren/der Verwaltung eingeführt.

Ende

Beginn: 17:36 Uhr
Ende: 19:46 Uhr
Der AK ist nicht fertig und sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden