Hochschulpolitik

97. BuFaTa an der HAW Hamburg
Datum	Beginn	Ende	Sitzungsleitung	Protokollierung
30.10.2025	10:30	12:45	Dominik S (TH Mannheim)	alle

Anwesende: Annerieke (TU Ilmenau),Tung (FAU), Thomas (FAU),Karla (TU Dresden), Viet (HS Hannover), Dominik (HS Koblenz), Daniel (HS Koblenz), Paul(KIT), Dominik S(TH Mannheim), Philipp (HS München), Peter (HS München), Simon (RPTU)

Einführung

Zu Beginn Diskussion über Vorgehensweise. Was will der AK eigentlich machen?

Arbeitspakete

Anerkennung ausländischer Studienleistungen:

Wir möchten verhindern, dass Studierende mit nicht ausreichender Vorbildung nach Deutschland kommen und dann hier herausgeprüft werden, weil diese Vorbildung nicht ausreicht. Die Studierenden sollen davor geschützt werden hier ihre Lebenszeit zu verschwenden.

Deutschkenntnisse sind oft nicht ausreichend, obwohl die Zertifikate z.B. B Level ausweisen.

Studiengebüren (NRW, TUM/Bayern (?))

Resolution anderer Tagungen

Zapf

https://zapfev.de/resolutionen/sose25/Hochschulgesetze/Resolution_Mitbestimmung_ohne_uns.pdf

Andere Studierendenschaften dazu warnen, dass es nicht bei denen auch passiert.

https://zapfev.de/resolutionen/sose25/Verbotsverfahren/Resolution_Verbotsverfahren_AfD.pdf

Schutz der Demokratie

FaTaMa

Für mehr Demokratie und Weltoffenheit und die Verteidigung der Arbeitsfähigkeit der Fachschaften

schön geschrieben sehr FaTaMa bezogen eventuell im Stil eigenen Text mit Unterstützungsbekundung

Forderung einer Veröffentlichungspflicht der Qualitätsberichte systemakkreditierter Hochschulen

Name ziemlich selbsterklärend

Mittelkürzungen an Hochschulen - eine Katastrophe für die Deutsche Bildung!

sehr ähnlich AK Bundespolitische Lage

KaWuM

Recht auf Bildung im Kriegsgebiet

Vorschlag wurde entworfen

Einige Hochschulen in D haben Programme für Studis in Kriegsgebieten in denen ihnen Materialien und Studienplätze gegeben wird.

Resolutionen von Zapf „Verbotsverfahren für sogenannte AfD“ und „Wiederaufbau und Erhalt von palästinensichen Wissenschaft und Kultur“ wird nicht unterstützt

mit eigener Resolution diese Themen ansprechen

KIF

Kürzungen in der Hochschulfinanzierung (Entwurf)

https://wiki.kif.rocks/wiki/KIF530:Resolutionsentw%C3%BCrfe/K%C3%BCrzungen_im_Hochschulbetrieb

Fordern die Landesministerien der deutschen Bundesländer dazu auf, nicht an der Bildung zu sparen und nötige Gelder für die Bildungssektoren der jeweiligen Bundesländer bereitzustellen

schließen sich vorhandenen Stellungnahmen zur Kürzungspolitik der GEW und fzs an

Ordnungsrecht (Entwurf)

https://wiki.kif.rocks/wiki/KIF530:Resolutionsentw%C3%BCrfe/Ordnungsrecht

Fordern,dass Hochschulen dieses nicht dazu missbrauchen, politisches Engagement, Aktivitäten oder Proteste von Studierenden zu unterdrücken oder zu bestrafen.

Durchsetzung nicht als Ersatz für Maßnahmen gegen sexuelle Belästigung, Gewalt und ähnliche Übergriffe

Stattdessen präventive Maßnahmen durchführen

Ideen für das weitere Arbeiten

„Resolution zur Unterstützung von Studierenden in Kriegsgebieten“

von KaWuM nicht beschlossen worden, trotzdem relevant, verteilen an Teilnehmer wird eventuell nächste Woche überarbeitet

Meinungsbild im Plenum Unterstützungstext

Für mehr Demokratie und Weltoffenheit und die Verteidigung der Arbeitsfähigkeit der Fachschaften

https://zapfev.de/resolutionen/sose25/Verbotsverfahren/Resolution_Verbotsverfahren_AfD.pdf

Interessensvertretung für HiWis verpflichtend

Studiengebüren Ausländischer Studierender: Meinungsbild erfragen

Brief an den Fakultätentag (unterschrieben vom GS) über die bessere Prüfung der Vorraussetzungen ausländischer Studierender:

Verkleinerung des Bürokratischen Aufwands

Schutz der Studierenden vor Überforderung durch das Master-Studiums aufgrund von Defiziten

Ideen von Pol. Pos. Ausschuss

https://wiki.kif.rocks/wiki/KIF520:Resolutionen/Geb%C3%A4udeverfall_entgegenwirken Gebäudeverfall entgegenwirken

https://zapfev.de/resolutionen/sose25/Verwaltungsgebuehren/Resolution_Verwaltungsgebuehren_an_Hochschulen.pdf

https://wiki.kif.rocks/wiki/KIF530:Resolutionsentw%C3%BCrfe/Ordnungsrecht

Zwischenplenum

Anschluss an einer Resolution: Der Anschluss an einer Resolution erfolgt immer vollständig. Es schwächt eine Resolution ungemein, wenn man zu jedem Thema als Tagung noch einmal extra eine Stellungnahme schreibt und veröffentlicht.

Anschluss an die Resolution der KIF520 - Gebäudeverfall entgegenwirken (Link):

Wir würden uns der Resolution anschließen

Gründe:

Lehre funktioniert nur in unbeschädigten Gebäuden

Anschluss an die Resolution der KIF530 - Kürzungen im Hochschulbetrieb (Link):

Wir würden uns der Resolution anschließen

Gründe:

Die Kürzungen im Hochschulbetrieb gefährdet die Qualität der Lehre/Bildung

Die Kürzungen steigern die soziale Ungerechtigkeit

Anschluss an die Resolution der ZaPF „Verwaltungsgebüren an Hochschulen“ (Link):

Wir würden uns der Resolution anschließen

Gründe:

Länder sollen ihre Finanzierungslücken nicht zulasten Studierender schließen

Diese Gebühren steigern wieder die soz. Ungerechtigkeit

Anschluss an die Resolution der KIF530 - US Abhängigkeiten reduzieren (Link):

Wir würden uns der Resolution anschließen

Gründe:

Verwendung von Diensten, die ausschließlich von US-Unternehmen angeboten werden, machen Bildungseinrichtungen von der Sanktionspolitik der US-amerikanischen Regierung abhängig

Die Meinungsbilder hier dienen der Planung weiterer Arbeiten des HoPo AK, HoPo-Ausschuss.

Meinungsbild: https://zapfev.de/resolutionen/sose25/Verbotsverfahren/Resolution_Verbotsverfahren_AfD.pdf

Gründe:

Wir hatten uns gedacht, dass das interessant sein könnte, aber sehen auch, dass diese Resolution aus verschiedenen Gründen kritisch gesehen werden können - Daher dieses Meinungbild

Meinungsbild: Studiengebüren ausländischer Studierender

Gründe:

Wir wissen, dass die BuFaTa die letzte Zeit kritisch gegenüber Studiengebühren war und würden dieses Thema deshalb gerne bearbeiten, wenn die Tagung die Arbeit befürworten würde.

Meinungsbild: Interessensvertretung für HiWis verpflichtend

Gründe:

Die Studierenden sind aktuell in den Organen der Arbeitnehmervertretung nur über die Personalräte vertreten. Die besonderen Bedürfnisse Studierender sind unserer Meinung nach so nicht adäquat abgebildet.7

Meinungsbild: Brief an den Fakultätentagüber die bessere Prüfung der Vorraussetzungen ausländischer Studierender:

Verkleinerung des Bürokratischen Aufwands

Schutz der Studierenden vor Überforderung durch das Master-Studiums aufgrund von Defiziten

Ein Mandat bedeutet einer Person die Erlaubnis zum selbsttätigen Handeln im Sinne des Mandats zu geben. Die Tagung spricht mit ihrem Mandat das Vertrauen aus.

Mandat: Resolution zur Unterstützung von Studierenden in Kriegsgebieten

Gründe:

Die KaWuM möchte eine Resolution zur Unterstützung Studierender in Kriegsgebieten verabschieden. Diese Resolution soll in der nächsten KaWuM beschlossen werden. Daher würden wir unseren Generalsekretär mit einem Mandat ausstatten, dass wir uns als BuFaTa ET, solange es keine größeren inhaltlichen Änderungen gibt, dieser Resolution anschließen würden. Hier ist ein Link, welcher zur Wiki Seite der KaWuM führt, auf der der aktuelle Stand der Resolution steht.

Ende

Beginn: 10:30 Uhr
Ende: 13:00 Uhr
Der AK nicht fertig