Protokoll Hochschulpolitik (regional)

81. BuFaTa München WiSe 2017/18
Anwesend: Anton (TH Nürnberg), Tobias (HS Emden/Leer), Christian (KIT), Richard (TU Darmstadt), Julian (TU Darmstadt), Ralf (TU Darmstadt), Marika (TU Braunschweig) ,Joshua (RWTH Aachen), Tobias(Uni Siegen), Hendrik(TU Dresden), Andrej (KIT), Thomas (KIT), Maximilian (Hochschule Ulm), Nils( RWTH Aachen)
Leitung des AK: Anton (TH Nürnberg)
Protokoll: Kollaborativ

Einführung

Im Zuge des in Ulm neu gegründeten Hochschulpolitik-Ausschusses haben wir uns bis zur BuFaTa in München eine Zusammenstellung von Themen erarbeitet, welche Landes-, Bundes- und europäischen Bezug haben:

Der Hochschulpolitikausschuss hat folgende Themen weiter diskutiert, die vorerst priorisiert behandelt werden:

*Studiengebühren *Es gab schon in Wien ein Positionspapier *Aktueller Anlass: NRW *Verfasste Studierendenschaft *Baden-Württemberg will Studentenvertretern politisches Mandat entziehen *Freie Software in Bildungseinrichtungen *Studierenden wird Software die man zum absolvieren des Studiums benötigt nicht kostenlos zur Verfügung gestellt (z.B. Matlab) *Hochschule als Arbeitsstelle *Arbeitsbedingungen *Arbeitsaufwand *Bezahlung *Geklonte/erzwungene Studiengänge *Existierende Studiengänge/Studienordnungen werden kopiert, minimal verändert und aus Marketingzwecken mit einem attraktiven Namen versehen. *Studiengänge werden aus verschiedenen Gründen (bsp. Frauenquote) gewollt und mit aller Gewalt von Professoren/der Verwaltung eingeführt.

Diese Themen sind auch relevant, werden aber erstmal nachranging behandelt:

*Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler *Sozialstattlichkeit *Voraussetzungen für Mobilität *Barrieren im Studium *Finanzierung des Studiums *Wohnraumpolitik *Verfasste Studierendenschaft Bayern *Lernfabriken… meutern! *Antisexismus *Feminismus *Programm- und Systemakkreditierung *Weiterentwicklung Akkreditierungswesen *Bildung für nachhaltige Entwicklung *Studenten im Präsidium / Aufsichtsrat *Qualitätssicherung Duales Studium *Urheberrechtsproblematik *Kongress kritische Lehre *Studiengebühren *Auswirkungen Teilhabegesetz *Gendern *Themen aus europäischer Bildungspolitik *Studierende in der Hochschulleitung *Hochschulen als Arbeitsplatz *Ermöglichung demokratischer Teilhabe und demokratische Verteilung von Ressourcen durch studentische Selbstverwaltung *Wissenschaftliche Selbstverwaltung als Zusatzaufwand zu Studium - Chancen, Hindernisse und Mehrbelastung *Burschenschaften *Hochschulpolitisches Mandat / allgemeinpolitisches Mandat *freie Software in Bildungseinrichtungen *Alternativer Bafög-Bericht *Anonymisierung von Klausuren *Stellungnahme Brexit *Call „Our Europe“

KIT

*Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer und das Zweitstudium wurden zum WS17/18 erstmals erhoben. *Klage am Verwaltungsgericht Karlsruhe ist mittlerweile anhänig. *Medizintechnikstudiengang soll trotz massiver Bedenken der Studierenden eingeführt werden. *CDU Fraktion hat im Landtag eine Anfrage an die Studierendenschaften gestellt, ob Aufrufe im Zuge des G20-Gipfels im Hamburg erfolgt sind. *Anfrage erinnert stark an die Anfragen, die 1977 vor der Abschaffung der Verfassten Studierendenschaften bei den Rektoraten der Hochschulen eingegangen sind. *Politisches Mandat der Studierendenschaft (§ 65 Abs. 4 LHG) soll im Zuge der kommenden Novelle des LHG gestrichen werden.

Hochschule Emden / Leer

Laut Niedersächsischen Hochschulgesetz ist es notwendig, dass jede Hochschule einen Behindertenbeauftragten haben muss; aktuell hat der Präsident dies übernommen.

TH Nürnberg

Novellierung des Bayerischen Hochschulgesetzes; aktuell 1. Lesung im Bayerischen bereits erfolgt Einführung der Systemakkreditierung; erforderlich im Zuge der Bologna-Reforn

Ende

Beginn: 17:36 Uhr
Ende: xx:xx Uhr
Der AK ist nicht fertig und sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden