Protokoll Hochschulpolitik (überregional)

81. BuFaTa München WiSe 2017/18
Anwesend: Anton (TH Nürnberg), Tobias (HS Emden/Leer), Christian (KIT),
Leitung des AK: Anton (TH Nürnberg)
Protokoll: Kollaborativ

Einführung

Im Zuge des in Ulm neu gegründeten Hochschulpolitik-Ausschusses haben wir uns bis zur BuFaTa in München eine Zusammenstellung von Themen erarbeitet, welche Landes-, Bundes- und europäischen Bezug haben:

Der Hochschulpolitikausschuss hat folgende Themen weiter diskutiert, die vorerst priorisiert behandelt werden:

*Studiengebühren *Es gab schon in Wien ein Positionspapier *Aktueller Anlass: NRW *Verfasste Studierendenschaft *Baden-Württemberg will Studentenvertretern politisches Mandat entziehen *Freie Software in Bildungseinrichtungen *Studierenden wird Software die man zum absolvieren des Studiums benötigt nicht kostenlos zur Verfügung gestellt (z.B. Matlab) *Hochschule als Arbeitsstelle *Arbeitsbedingungen *Arbeitsaufwand *Bezahlung *Geklonte/erzwungene Studiengänge *Existierende Studiengänge/Studienordnungen werden kopiert, minimal verändert und aus Marketingzwecken mit einem attraktiven Namen versehen. *Studiengänge werden aus verschiedenen Gründen (bsp. Frauenquote) gewollt und mit aller Gewalt von Professoren/der Verwaltung eingeführt.

Diese Themen sind auch relevant, werden aber erstmal nachranging behandelt:

*Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler *Sozialstattlichkeit *Voraussetzungen für Mobilität *Barrieren im Studium *Finanzierung des Studiums *Wohnraumpolitik *Verfasste Studierendenschaft Bayern *Lernfabriken… meutern! *Antisexismus *Feminismus *Programm- und Systemakkreditierung *Weiterentwicklung Akkreditierungswesen *Bildung für nachhaltige Entwicklung *Studenten im Präsidium / Aufsichtsrat *Qualitätssicherung Duales Studium *Urheberrechtsproblematik *Kongress kritische Lehre *Studiengebühren *Auswirkungen Teilhabegesetz *Gendern *Themen aus europäischer Bildungspolitik *Studierende in der Hochschulleitung *Hochschulen als Arbeitsplatz *Ermöglichung demokratischer Teilhabe und demokratische Verteilung von Ressourcen durch studentische Selbstverwaltung *Wissenschaftliche Selbstverwaltung als Zusatzaufwand zu Studium - Chancen, Hindernisse und Mehrbelastung *Burschenschaften *Hochschulpolitisches Mandat / allgemeinpolitisches Mandat *freie Software in Bildungseinrichtungen *Alternativer Bafög-Bericht *Anonymisierung von Klausuren *Stellungnahme Brexit *Call „Our Europe“

KIT

*Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer und das Zweitstudium wurden zum WS17/18 erstmals erhoben. *Klage am Verwaltungsgericht Karlsruhe ist mittlerweile anhänig. *Medizintechnikstudiengang soll trotz massiver Bedenken der Studierenden eingeführt werden. *CDU Fraktion hat im Landtag eine Anfrage an die Studierendenschaften gestellt, ob Aufrufe im Zuge des G20-Gipfels im Hamburg erfolgt sind. *Anfrage erinnert stark an die Anfragen, die 1977 vor der Abschaffung der Verfassten Studierendenschaften bei den Rektoraten der Hochschulen eingegangen sind. *Politisches Mandat der Studierendenschaft (§ 65 Abs. 4 LHG) soll im Zuge der kommenden Novelle des LHG gestrichen werden.

Hochschule Emden / Leer

Laut Niedersächsischen Hochschulgesetz ist es notwendig, dass jede Hochschule einen Behindertenbeauftragten haben muss; aktuell hat der Präsident dies übernommen.

TH Nürnberg

Novellierung des Bayerischen Hochschulgesetzes; aktuell 1. Lesung im Bayerischen bereits erfolgt Einführung der Systemakkreditierung; erforderlich im Zuge der Bologna-Reforn

Ende

Beginn: 09:00 Uhr
Ende: 12:05 Uhr
Der AK ist nicht fertig und sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden