Rüstung und gesellschaftliche Verantwortung

98. BuFaTa an der RWTH Aachen
Datum	Beginn	Ende	Sitzungsleitung	Protokollierung
16.05.26	10:30	13:00	Finn (KIT)	Jona (HAW Hamburg)

Anwesende: pif (KIT), Tilman (KIT), Lupi (KIT), Nele (KIT), JP (KIT Alumnus), Finn (KIT), Dustin (TU Ilmenau), Richard (TU Ilmenau), Adrian (TU Ilmenau) Simon Rein (TU Darmstadt), Vincent (TU Darmstadt), Peter (HS München), Markus (RPTU Kaiserslautern), Armin (TU Dresden), Karla (TU Dresden), Jona (HAW Hamburg), Natascha (TH Mannheim Alumna), Seb (FH Dortmund Alumnus), Wolf (CAU zu Kiel), Thalia (TU Hamburg), Jan-Luca (TU Hamburg), Valery (RPTU Kaiserslautern), Leon (HS Koblenz), Hannes (TH Nürnberg), Maxi (TH Nürnberg), Kardelen (TH Nürnberg)

Ziel bzw Richtung des AKs

In einem halben Jahr wird sich der VDE-AK potentiell um das Thema Rüstung/Defence drehen. Der VDE hat den Bereich VDE Defence recht neu gegründet. Vorher soll in einem Disskussions-AK in BuFaTa ET Runde verschiedene Standpunkte beleuchtet werden. Was gibt es für Argumente? Wie werden Rüstungsthemen und Kooperationen an den Hochschulen gehandhabt?

Einführung

Zu Beginn der Diskussion soll Aktuelles aus den jeweiligen Hochschulen berichtet werden.

TU Darmstadt

Überlegung Zivilklausel auszusetzen, um mehr Drittmittel zu generieren, da die aktuelle Hochschulfinanzen aufgrund des Hochschulpaktes stark geschrumpft sind.

HAW Hamburg

Zivilklausel bleibt

Rheinmetall wird Duale Studis an die HAW schicken.

Ilmenau

Hat sich für die Zivilklausel entschieden.

HS München

Hochschule hat keine Ziviklausel, streben Kooperationen mit der Bundeswehr an

Fachschaft diskutiert

Soll eigenen neuen Studiengang mit Rüstungs Fokus geben

KIT

Es gibt eine Zivilklausel für den Großforschungsbereich: Campus Nord, der Universitätsbereich/Campus Süd hat keine Zivilklausel

Im StuPa gibt es keine Mehrheit die Zivilklausel auszuweiten

Präsident hat auf der Hannover Messe ein Rüstungspositionspapier (https://www.kit.edu/downloads/positionspapier-sicherheitsrelevante-forschung.pdf) vorgestellt, KIT soll führende Rüstungsforschungsuniversität werden

KIT soll ein Drohnenkompetenzzentrum bekommen

CAU zu Kiel

Keine Zivilklausel

Es werden aber auch keine konkreten Waffen gebaut, aber dual-use Projekte

Seit September 2025 Diskussion im StuPa eine Zivilklausel einzuführen

TU Dresden

keine Zivilklausel

Israelisches Rüstungsunternehmen wollte ein Projekt (Drohnenforschung) starten

Kommission hat sich dagegen gestellt, die Rektorin ignoriert aber die Meinung der Kommission

Fachschaft hat sich gegen dieses Projekt, aber nicht gegen Rüstungsforschung generell positioniert

Rückfrage zu Dresden

Was für Konsequenzen folgen nun aus dem Übergehen der Kommission? Die Stellungnahme der Fachschaften, ansonsten keine weiteren Folgen.

Hat die Direktorin juristisch sauber gehandelt? Ja.

TH Nürnberg

keine Zivilklausel

HS nicht so negativ gegenüber Rüstung eingestellt

Duale Studenten von Diehl

Career days für Studenten mit Ständen von Diehl und der Bundeswehr

RPTU Kaiserslautern

Es gibt eine Kommission „Kommission Ethik sicherheitsrelevanter Forschung“ (KEF)

Viel dual-use Forschung

TU Hamburg

Keine Zivilklausel

Aktive Rüstungsforschung an der Uni

Duale Studenten von der Luftwaffe, ThyssenKrupp, Northrop Grunman und TKMS

Forschungskooperation mit der Marine

Lehrkooperation mit der HSU (Bundeswehruni)

Leistungselektronik

Abschlussarbeiten

Was gibt es an Themen im Hinblick auf das Gespräch mit dem VDE

Artikel/ Papiere des VDE

https://www.vde.com/topics-de/defense

VDE will sich mehr im Bereich Defense positionieren

Liest sich so als ob es schon viel Gefordertes gibt

https://www.vde.com/resource/blob/2459810/ba92563496317c2198551a863e6460da/arbeitsmarktlage-verteitigungsindustrie-data.pdf

Ausbau der deutschen Rüstung

Ausprache für Souveränität von Waffenproduktion

Aufnahme von Firmen in den VDE Verband

Welche Firmen sind beteiligt?

Konnten noch keine Konkret herrausfinden

Sammlung an Standpunkten

Studierbarkeit

Freie Studierbarkeit muss bestehen bleiben ohne Rüstungskontakt und ohne Qualitätseinbußen / ohne akademische Nachteile

Der Gegenstandpunkt wird auch geäußert, dass Leute sich auch auf Rüstung fokussieren dürfen, wenn sie wollen

Formulierungsvorschlag : Es darf kein akademischen Nachteil entstehen durch persönliche Entscheidung für oder gegen Rüstungsforschung.

Formulierungsvorschlag: „Sicherstellung freier Studierbarkeit ohne Qualitätseinbussen bzw. Entstehung eines akademischen Nachteils wenn sich jemand aus persönlichen Gründen dazu entscheidet, keinen Kontakt mit Rüstungsforschung haben zu wollen.“

Kooperationen/ Ausfuhrbeschränkungen

Es ist explizit darauf zu achten, bei Kooperationen Partner auszuschließen, die kürzlich zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit beigetragen haben.

Frage nach der Intention

Wer entscheidet über Kooperationserlaubnis? - In Deutschland klar geregelt: Die Hochschule selbst, z.B. über Ethikkommissionen.

Auf Ausfuhrbeschränkung beharren und Technologien in Europa bzw. lieber in Deutschland behalten.

Oft werden in der Praxis Rüstungstechnologien bzw. Waffensysteme aus Kooperationen verschiedener Länder zusammengebaut.

Es gibt Diskussionen darüber, ob es um deutsche oder um EU-Sicherheitsinteressen/Verteidigungsinteressen als Ziel sein sollte. Da diese vielleicht im Interesse von Deutschland oder immer friedlich sind.

Ethische Bedenken

Ethische Bedenken müssen im Ansatz mit eingebracht werden. Allerdings ist der VDE da nicht der richtige Addressat, sondern die Politik.

Drohnen, unbemannte Systeme und KI-Entwicklungen sollten dabei insbesondere beleuchtet werden.

Es stellt sich die Frage, wer für den (missbräuchlichen) Einsatz/die Tötung verantwortlich ist kommt auf

Forderung „Human-in-the-loop“ wird genannt. Muss gut begründet werden

Die Einbeziehung der BuFaTa ET zum Thema Defense im VDE erweckt den Anschein, dass wir lediglich zur Legitimation einer vorangegangenen Entscheidung benutzt werden.

Fragen an den VDE-Vertreter

Der AK möchte, da der VDE Vertreter vorort in München dieses Thema zur Diskussion vorgeschlagen hat und selbst im Bereich Defense ist, Fragen sammeln.

Fragen:

Was ist das Ziel des Bereichs? Sowohl langfristig (10 Jahre) als auch kurzfristig (im nächsten Jahr)?

Was sind die Auswirkung für Studierende?

War das neue Sondervermögen bzw. die Aussetzung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben einer der Hauptauslöser zur Einrichtung dieses Fachbereichs?

Weniger suggestiv: Was war die Motivation des VDE, einen Bereich Defense einzurichten? Was sind seine Ziele und Aufgaben?

Welche Universitäten/Fakultäten und Unternehmen ordnen sich dem Defense-Bereich des VDE zu? Bezieht sich dies ausschließlich auf reine Rüstungsunternehmen oder zählen Dual Use Unternehmen auch auf diese Gruppe.

Was ist die Stellung des VDE zu Israel und gemeinsamen Waffenentwicklungen?

Alternativ: Wie positioniert sich der VDE zu Forschungs- und Entwicklungskooperationen deutscher Industrie- und Forschungsakteure mit israelischen Behörden und Unternehmen vor dem Hintergrund völkerrechtlich fragwürdiger Handlungen im andauernden Gaza-Krieg?

Welche Beitrittsregelungen gibt es für international agierende Unternehmen bzw. deutsche Tochterunternehmen internationaler Firmen?

Was ist die Haltung des VDE zu vollkommen autonomen Entscheidungsketten in Rüstungsprodukten? Stichwort Human in the Loop.

Kontroverse Diskussion und persönliche Meinungen

Es wird die Meinung geäußert dass Rüstungsfirmen nur in öffentlicher Hand sein sollte, da sonst die Interessen dieser Firmen im Gegensatz zu dem Allgemeinwohl stehen.

Wird von anderen Leuten als utopisch angesehen. Und deutsche Rüstung Industrie immer noch kontrolliert wird.

Sind Staatsfirmen dann noch innovative/effizient genug?

Rüstungsausgaben als Versicherung, aber nur bis bestimmter Menge effektiv.

Sollte zivile Forschung auch zur militärischen Forschung beitragen, dafür gibt es doch extra Bundeswehr Universität.

Faktencheck: Waffenexporte Deutschland nach Ländern und Volumen (2011-2022) https://de.statista.com/infografik/24470/die-groessten-abnehmer-deutscher-waffenexporte/

Ende

Beginn: 10:30 Uhr
Ende: 13:00 Uhr
Der AK sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden. Insbesondere auf der nächsten Tagung in München als Nachbesprechung des VDE AKs.