Politische Positionierung

75.BuFaTa-ET, WiSe 2014 in Darmstadt
Anwesend:
Carl R. (BuFaTa e.V. (ehem. FH Kaiserslautern)), Igor (TUM), Jan (KIT), Manuell (TU Wien), Roman (TU Kaiserslautern), Willi (TU Kaiserslautern), Kevin (FH Kaiserslautern), Björn (THM), Stephan (Uni Regensburg)
Leitung des AK: Carl
Protokoll: Carl

Einführung

Warum wurde dieser Arbeitskreis behandelt?

Diskutieren jüngster Nachrichtenmeldungen zu politisch rechtsgerichteten Burschenschaften

Wie sollte sich die BuFaTa-ET politisch positionieren? Diese Frage war bislang ungeklärt

Erfahrungsaustausch mit anderen Studentengruppen

Inhalt und Schlussfolgerungen

Politische Haltung

Politisch sollte grundlegend eine neutrale Haltung eingehalten werden (vgl. Landes ASten-Konferenz). Vertreten von speziellen Haltungen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Die BuFaTa-ET vertritt jeden Studenten des Fachbereichs, ohne diesen an selbige zu binden. Jedem Studenten steht frei sich von der BuFaTa-ET zu distanzieren.

Die BuFaTa-ET ist maßgeblich bildungspolitisch aktiv, dies sollte auch weiterhin den politischen Hauptpfeiler darstellen.

Dennoch betrachtet sich die BuFaTa-ET als farblos hinsichtlich Kultur, Herkunft und Religion der Studenten, erhebt also keinen Anspruch auf Exklusivität.

Generell sollte die BuFaTa-ET aufmerksam sein, wenn andere Vertreter studentischer Interessen in der Öffentlichkeit für Studierende sprechen. Hier kann es wichtig sein, ebenfalls Position zu beziehen.

Vertretungsanspruch

Definition Studentenvertretung
Die BuFaTa-ET besteht aus von Studenten gewählten Vertretern. Hier kann es Definitionsprobleme geben, wenn bspw. über Fachschaftsräte geredet wird. Studentische Vertretungen haben unterschiedliche Namen, gemeinsam ist nur die Funktion als Vertreter von Fachschaften.

Interessenvertretung nicht anwesender Fachschaften
Da es grundsätzlich allen Fachschaften aus den Vertretungsländern möglich ist auf der BuFaTa-ET zu erscheinen, und da die Tagungsplanung transparent und für jeden zugänglich ist, hält die BuFaTa-ET die Berechtigung, für alle Studenten aus den Vertretungsländern zu sprechen.

Diskussion und Haltung gegenüber anderer studentischer Gruppen

Burschenschaften
Burschenschaften vertreten in der Regel nur ihre Mitglieder, deshalb wird eine grundsätzliche Distanzierung nicht als notwendig erachtet.

Mangels aktuellem Anlass ist eine spezielle Distanzierung ebenfalls nicht vonnöten. Sollte es jedoch einen Anlass geben, so soll zeitnah eine Diskussion innerhalb der BuFaTa-ET über eine Positionierung entscheiden.

Diskussion über Parteipolitik an Unis

Im Anschluss an die o.g. geplanten Diskussionsthemen wurde eine Diskussion über parteipolitische Aktivitäten an Universitäten abgehalten.

An manchen Hochschulen, insbesondere aber in Österreich finden viele parteipolitische Aktionen statt. In Deutschland sind unpolitische Gruppen in der Regel jedoch stärker vertreten als Parteiorganisationen.

Die Anwesenden waren sich einig, dass parteipolitische Aktivitäten nicht mit der Freiheit der Bildung zu vereinbaren seien. Hochschulen sollten demnach nicht durch parteipolitische Indoktrinationen beeinflusst werden.

Ende

Beginn: 16:00 Uhr
Ende: 17:00 Uhr +

Der AK ist fertig.
Bei aktuellen Anlässen sollten jedoch konkrete Diskussionen zur Positionierung geführt werden.