Protokoll VG Wort

Anwesend: Björn (HS Karlsruhe), Tobs (HS Emden), Dominik (KIT), Kreuter(Uni Ulm), Andi (TUIlmenau), Lars (Uni Freiburg), Thomas K. (TU Darmstadt), Julian B. (TU Darmstadt), Patrick (HS Karlsruhe), Tim Vogel (TH Nürnberg), Julian Neureuther (FAU Erlangen-Nürnberg), Max Müller (FAU Erlangen-Nürnberg), Paul (Ostfalia WF), Pascal (Ostfalia WF), Marcel (Ostfalia WF), Robert Schaller (TUM), Max (TU Dresden), Christine (HS Emden), Alexander (Uni Paderborn), Mathias Müller OTH-Regensburg, Lilli Wolf OTH-Regensburg, Lukas Michl OTH-Regensburg, Max Andrich OTH-Regensburg
Leitung des AK: Robert (TUM)
Protokoll: Julian Neureuther, Maximilian Oehler

Einführung

Infosammlung zum bisherigen Stand von VG-Wort:

http://www.golem.de/news/vg-wort-rahmenvertrag-unis-starten-in-die-post-urheberrecht-aera-1612-124932.html

http://scilogs.spektrum.de/engelbart-galaxis/vg-wort/

Rahmenvertrag zwischen VG Wort und Kultusministerkonferenz

Stellungnahme der BuFaTa ET

An der Uni Osnabrück lief ein Pilotprojekt mit dem neuen Abrechnungsmodell, welches sich als nicht geeignet herausgestellt hat.

Stellungnahme

Abschlussbericht

Merkblatt Urheberrecht (HAW BaWü) http://www.bufata-et.de/wiki/?ns=arbeitskreise%3Avg-wort%3A&image=arbeitskreise%3Avg-wort%3A20161202merkblatt_urheberrecht_hochschullehre.pdf&do=media

Information an die Studierenden der Uni Freiburg mit Übersicht, was erlaubt ist und was nicht: https://www.bufata-et.de/wiki/start?image=arbeitskreise%3Avg-wort%3A2016.11.24._infobrief_studierende_-52a.pdf&ns=arbeitskreise%3Avg-wort&tab_details=view&do=media

Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch: https://dejure.org/gesetze/UrhG/53.html

Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung: https://dejure.org/gesetze/UrhG/52a.html

Was ist die VG Wort/ Historie

Urheberrechtsgesetz §52a „Öffentlichen Zugänglichmachung fur Unterricht und Forschung“ regelt Verbreitung von wissenschaftlichen Texten

Vergütung und Abrechnung erfolgt durch die Verwertungsgesellschaft Wort

Bisher regelte ein Rahmenvertrag die pauschale Abrechnung aller Inhalte

Eine neue Regelung, die am 01.01.2017 in Kraft tritt schreibt eine Einzelabrechnung jedes verwendeten Materials vor.

Ein Pilotprojekt an der Uni Osnabrück testete die Umsetzung der neuen Regelung und stellte einen erheblichen Mehraufwandes bei der Verwaltung und eine Verschlechterung der Lehre fest.

Viele Universitäten lehnen die Umsetzung des neuen Rahmenvertrages mit Einzelabrechnungen ab und verweigern die Zahlungen an die VG Wort.

Was ist betroffen?

Frei nutzbar: Open Access Material, Creative Commons, Public Domain, Werke von Autoren die länger als 70 Jahre tot sind

Lizenz liegt vor: Individuelle Erlaubnis des Rechteinhabers, Material aus UB-Katalog

Nutzung nach § 52a

* * möglich: Bilder/Fotos, bis zu 5min Video u. Musikstücke, bis zu 6 S. Noteneditionen * * nicht möglich: Artikel aus Zeitungen/Zeitschriften, Sprachwerke geringen Umfangs, bis 12% Eines Werkes (bis 100 S.) *Nicht nutzbar: Urheberechtlich geschützte Werke, Werke mit mehr als 100 S., mehr als 12% von Werken

Ist ein Skriptendruck weiterhin möglich?

Ja, aber nur wenn man als reine „Druckerei“ agiert, also die Inhalte nicht zusammenstellt sondern nur druckt.

Zusammensteller muss sich um Lizenzierungsfragen kümmern

http://www.vgwort.de/publikationen-dokumente/pressemitteilungen.html (Pressemitteilungen der VG Wort)

Presseinformation VG WORT Rahmenvertrag "Intranetnutzung an Hochschulen"

Details im Vertrag

§5 (4): der VG Wort muss die Überprüfung der Richtigkeit der Meldungen ermöglicht werden –> Diese Möglichkeit wollen/können nicht alle Hochschulen gewähren

Beitritt der Hochschulen zum Rahmenvertrag

Folgende Bundesländer boykottieren den Vertrag gesammelt:

Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Schleswig-Holstein
(Quelle: https://www.boersenblatt.net/artikel-rahmenvertrag_zwischen_vg_wort_und_kmk_ueber_intranetnutzung.1247733.html)

„Die Thüringer Hochschulen haben daher […] beschlossen, dem Rahmenvertrag mit der VG Wort nicht beizutreten.“ (aus einer Rektoratsmittteilung, TUIlmenau)

Stellungnahme Landesrektorenkonferenz BW+Bayern: http://www.lrk-bw.de/images/PM_VG_Wort_18.10.pdf

Urheberrechtsverletzungen durch Hochschulen in Folge nicht getätigter Erfassungen und Zahlungen an die VG Wort könnten Klagen der VG Wort an die Hochschulen nach sich ziehen

Berichte der Gesrpächsgruppen

Gruppe 1

Was will die VG Wort?

Überblick was genutzt wird

Vorteile für eine gerechte Verteilung der Einnahmen

Panikreaktionen der Hochschulen:

Verweigerung, schnelle Verbreitung von Dokumenten vor Jahresende, Unwissenheit

Problembeispiel: Ein Professer veröffentlichte ein Buch auf Basis seines Skripts, jetzt kann er dieses nicht mehr zur Lehre benutzen, da es einem Auszug des Buches entspricht

Gruppe 2

Verteilung von Inhalten durch den Fachschaftsrat:

keine Antworten auf alle Szenarien gefunden

Was bedeutet konkret etwas „öffentlich zugänglich“ zu machen?

HiWis in Erlangen verändern Skripte so, dass sie keine Urheberrechtsverletzungen mehr beeinhalten

Gruppe 3

Professoren empfehlen den Download bis zum Jahresende

Eine Hochschule hat ein Wiki für die Professoren angelegt, damit diese über die Handhabung durch den neuen Rahmenvertrag informiert sind.

Offene Fragen:

Auf welche Art und Weise können Fachschaftsräte Dokumente anderen Studierenden zur Verfügung stellen? Wird für sie über die Hochschule bezahlt oder ist sie nicht abgesichert?

Wer kann den Vertrag kündigen? (einzelne Hochschulen oder nur das Bundesland?)

Gruppe 4

Professoren bieten USB Sticks zum kopieren von Dateien an, um Onlineplattformen zu umgehen

Stellungnahme ging an den Petitionsausschuss. Dieser Antwortet nicht direkt. Dass bedeutet, dass keine Resonanz zu erwarten ist, auch wenn dieser dem Ausschuss vorgestellt wurde.

Offene Fragen:

Im Rahmenvertrag ist eine Verlängerung um je ein Jahr bei Ausbleiben einer Kündigung vorgesehen. Was passiert, wenn Hochschulen schon vorher aussteigen?

Gab es jemals ein Treffen zwischen Studierenden und der VG Wort?

Welche Parteien handelten den Vertrag aus? → Kultusministerien und die VG Wort

Warum haben die Bundesländer den Vertrag mit ausgehandelt, verweigern jetzt jedoch teilweise die Teilnahme? → nicht die gleichen Parteien, der Boykott entstammt dem Widerstand der Hochschulen.

Zusammenfassung

Skriptendruck (Fachschaften), was ist zu beachten? Sind Fachschaften haftbar oder kann für sie über die Hochschule bezahlt werden?

Inwieweit können Dropboxen/Cloudservices mit Vorlesungsunterlagen legal sein ?

Diskussion zwischen Studierenden und der VG Wort sollte angeregt werden, damit der Sachverhalt auch aus Sicht der Studies geklärt/ besprochen werden kann.

Professoren dürfen weiterhin Bilder in gewohnter Weise benutzen, die Gebühren der VG Wort beziehen sich ausschließlich auf Texte.

Ende

Beginn: 09:40 Uhr
Ende: 12:20 Uhr
Der AK sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden, sobald Effekte nach Inkrafttreten des neuen Rahmenvertrages erkennbar sind.