Protokoll

BuFaTa WiSe20
Anwesend: Stefan (TU Ilmenau), Sven (TU Ilmenau), Dominique Ertelt (HTW Berlin), Roald Schuh (Uni Ulm), Martin Poeppel (KIT), Niklas Stoyke (KIT), Natascha (HS Mannheim), Wilhelm (TU Dresden), Dominik Stolte(HS Mannheim), Robert Lehmann (TU Dresden)
Leitung des AK: Stefan (TU Ilmenau)
Protokoll: Sven (TU Ilmenau)

Einführung

Aufgrund der Pandemie kam es an vielen Universitäten und Hochschulen zu Änderungen im Wahlablauf (Wahlwerbung, Wahl, etc.) oder zu Verschiebungen. Diese sollten von den anwesenden Fachschaften in einer Austauschphase vorgestellt werden und die Auswirkungen der Änderungen (Bsp. Verlängerung der Amtszeiten) auch auf die Wahlbeteilgung besprochen werden. Im weiteren soll, wenn noch Zeit ist, die Ideensammlung als Konzept besprochen und fehlende Informationen der Anwesenden ergänzt werden.

Austausch/Bericht

Haben Wahlen stattgefunden? Wenn ja wie wurden sie umgesetzt (Corona) und wie war die Wahlbeteilgung?

TU Ilmenau

Die Wahlen wurden aufgrund der Coronapandemie und entsprechenden Problemen mit dem Hygienekonzept immer weiter verschoben.

aber auch, weil Wahlordnung, -kommission und -leitung schwer aufzustellen/zu finden sind

Aktuell zeichnet sich ab, dass die nächsten Wahlen zum 'regulären' Termin im nächsten Sommersemester stattfinden sollen

somit haben sich die Amtszeiten um 1 Jahr verlängert, also verdoppelt (Änderungen beim Wahlverhalten wird beobachtet)

KIT

Online-Wahl über Polyas

https://www.polyas.de/

eingekauftes System

Wahlbeteiligung:

Elektrotechnik: 27,48%

höher als im Vorjahr (17%), allerdings nicht so hoch wie erhofft

Studierendenparlament: 26,61%

möglicherweise auch höhere Beteiligung, weil gleichzeitig Urabstimmung über Semesterticket stattfand

Jeder Studi wurde per Mail auf die Wahl hingewiesen und die Studierendenschaft hat über alle Kanäle Werbung gemacht

Hochschulgremien werden später und per Briefwahl/Präsenz gewählt

HS Mannheim

Wahlen zu Fachschaftsvertretung, studentische Mitglieder in Senat und in den Fakultätsräten

Online-Wahlen über Polyas

Kosten von VS und Hochschule geteilt

Verspäteter Zeitpunkt (September statt Mai)

Verlängerter Zeitraum (21.-28.9.)

Wahlsatzung musste im Vorfeld geändert werden

Wahlbeteiligung:

Elektrotechnik: 28,3% (Vorjahr 16,09%)

Senat: 22,10%

Wahlleitung durch AStA

Informierung und Link per Mail

Sehr viel Werbung für die Wahl durch die Fachschaft

Übersicht aufgestellte Kandidaten auf VS-Seite und Instagram

Erinnerung an Wahl mit Link in WhatsApp-Gruppen

TU Dresden

Wahlen per Briefwahl

dabei muss jeder diese beantragen und seine Fakultät und Fachschaft auswählen (führt zu Trollantworten und Fehlern)

Unterlagen werden verschickt oder können vor Ort im StuRa abgeholt werden

an einer Online Wahlen hätte die Studierendenschaft wahrscheinlich nicht teilgenommen

Wahl wurde nach hinten verschoben, analog zum verschobenen Semesterbeginn um ca. 2 Wochen auf Ende November, Anfang Dezember

die mögliche Wahlbeteiligung ist Stand jetzt halb so groß wie vorher

Abgabe der Wahlvorschläge war entweder persönlich oder per Post, bzw. mit signierter E-Mail möglich

HTW Berlin

keine Online-Wahlmöglichkeit, da eine Anfechtbarkeit durch Anwälte angegeben war

ausschließlich Präsenz- oder Briefwahl (Beantragung)

Vorstellung der zu wählenden Personen war über Wahl-O-Mat möglich

Wahl wurde verschoben zwischen Ende September und Anfang Oktober

Wahlbeteiligung:

Professoren 65%

Mitarbeiter 9 - 80% je nach Bereich

Studentische Bereiche 0,4 - 1,8%

7 von 14 mögliche Wahlbereiche wurde ohne Wahl (zu wenig Wahlvorschläge) oder garnicht besetzt

FSR elektro war der einzige FSR der gewählt wurde (auch vom StuPa)

im Schnitt liegen wir im 2-4% Bereich vor Corona, teilweise fiel sie auch in der Vergangenheit so aus

Uni Ulm

Hinweis: Die UUlm hat keine gewählten Fachschaftsmitglieder, Fachschaftenrat bezeichnet hier ein Gremium, in dem Vertreter aller Fachschaften vertreten sind.

StuPa(Studierendenparlament)-Wahlpanne, die aber schon vor Corona wieder ausgebügelt wurden

Daher stand keine Wahl an in der (bisherigen) Corona-Zeit

Wahlen wurden zunächst abgesagt und auf unbestimmte Zeit verschoben

Amtszeiten einfach verlängert

FSR (Fachschaftenrat), Fakrat(Fakultätsrat), StuPa(Studierendenparlament) und Senat stehen jetzt an

https://www.uni-ulm.de/einrichtungen/zuv/dez1/recht-und-organisation/wahlen/

Die auf Juni 2020 angesetzten Gremienwahlen werden aufgrund der Corona-Krise auf den Januar 2021 verschoben. Corona-bedingt wird empfohlen für die Wahlen im Januar insbesondere die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen. Am Wahltag - Dienstag, der 12. Januar - kann persönlich im Wahllokal, unter den gegebenen Hygienebestimmungen, gewählt werden.

Briefwahlunterlagen gibt es auf Antrag

Die Universität Ulm beabsichtigt die Grundlagen zu schaffen, zukünftig (frühestens in 2021) Gremienwahlen online durchführen zu können.

Wahlbeteiligung beim letzten Mal um die 5%

TUM

Briefwahlantrag via Tumonline (zentrales Studienmanagementsystem)

Wahlinfos

Übersicht über die historische Wahlbeteiligung

aktuelle Wahlergebnisse

Zahl der Wahlberechtigten: 3.625

Abgegebene Stimmzettel: 295

Ungültige Stimmzettel: 3

Gültige Stimmzettel: 292

Demnach betrug die Wahlbeteiligung 2020 bei den Studierenden der Fachrichtung Elektrotechnik: 8,14 %

Zur Ideensammlung

Die Ideensammlung zum Thema Wahlbeteiligung und Übersicht der Wahlbeteiligungen über die Jahre wurde um eine Auflistung der Wahlmodalitäten und historischen Wahlbeteiligungen der Hochschulen ergänzt. Dort fand auch das Brainstorming statt

Zusammenfassung (auch alte Sachen)

Zukunft des AK's

Änderung in der Wahlbeteiligung wären interessant zu tracken–>AK einmal im Jahr ist aber ausreichend (dafür wurde die Ideensammlung erstellt)

Wir sollten den Einfluss von Wahlterminen und die Länge von Amtszeiten besprechen (sollte der Schwerpunkt auch bei den teils verlängerten Amtszeiten liegen)

Kurzer Slot absolut zum Austausch ausreichend (evtl. langer Slot, hierfür ist der Stand der Ideensammlung zu überprüfen)

Ende

Beginn: 15:00 Uhr
Ende: 16:24 Uhr
Der AK ist sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden. Einmal im Jahr (Winterturnus) ist ausreichend.