Zivilklausel Diskussion

95. BuFaTa an der CAU Kiel
Datum	Beginn	Ende	Sitzungsleitung	Protokollierung
01.11.2024	15:10	16:00	Liss (FH Dortmund IT)	alle

Anwesende: Liss (FH Dortmund IT), Sebastian (FH Dortmund Alumnus), Jean-Pierre Messmer (KIT Allumnus) Jan Rieger (FAU), Lotte (HS Bremen), Mascha (HS Bremen)

Einführung

kurze Einführung der Quereinsteiger in die Thematik (siehe erstes Protokoll)

Im Rahmen eines spontanen AKs sollen verschiedene Beispiele für Rüstungsunternehmen erbarbeitet werden, welche unserer Einschätzung für eine Zusammenarbeit in Frage kommen würden und welche nicht:

Rohde & Schwarz

TexasInstruments / Infineon / Intel/ etc.

Keysight

Swerea

Saab

Dräger

MSA

Airbus / Boeing

BASF

Dassault Systemes

Fraunhofer Gesellschaft

Zeiss / Trumpf

DHL (Logistic der BW)

Rheinmetall

H&K

Krauss Maffai

MBDA

MTU

Wacker

Bundeswehr selber

Unterscheidung Mutterkonzerne und Tochterunternehmen (Diehl, Airbus, Saab, etc.)

Im Rahmen des AKs soll eine Pro-Contra Liste für einige Unternehmen erarbeitet werden, um eine Faktengrundlage für die Plenardiskussion zur Beschlussfassung zu erarbeiten

J-P wir sollten klar machen, dass der Leitfaden sich nur auf die Durchführung der BuFaTa ET Tagung gilt.

Recherche zu den Unternehmen

Es werden Zweiergruppen gebildet um die SPonsoren der letzten drei Tagungen zu recherchieren und eine kurze EInschätzung zu erarbeiten

Als Grundlage dient dabei unter anderem die Liste von Blue Engineering

Nürnberg

Infineon:

Würth Elektronik

Könnte als Rüstungsunternehmen gesehen werden weil…

wird nicht in der Liste von Blue Engineering als „Unterhmen die […] keine Rüstungsaktivitäten betreiben“ geführt

große Liste an Partnerunternehmen und Geschäftsanteilen, insbesondere im Chemie-, Automobil- und Industriebereich

Könnte kein Rüstungsunternehmen sein weil…

Internetrecherche zeigt keine Geschäften im Rüstungsbereich

(in Produktdatenblättern wird keine Garantie für Verwendung in Rüstungsanwendungen übernommen)

Einschätzung

Es sind keine belastbaren Hinweise auf Tätigkeiten im Verteidigungssektor zu finden

Das Unternehmen sollte daher für ein Sponsoring im Rahmen des Beschlusstextes in Ordnung sein

93. BuFaTa München

Rohde & SChwarz:

Pro Rüstung: Machen Funkgeräte für die BW, Drohnenabwehr, Funkaufklärung (civil und nicht civil), cyber security für Bundesregierung, radar systeme für die BW.

Contra Rüstung: Kein Waffen, nur Funkgeräte nur 30-35% des Firmen Umsatz mit Rüstung, hauptumsatz mit Messtechnik, größter deutcher Arbeitgeber in der HF, ist in jedem Uni HF Labor.

Infineon →

Pro Rüstung: Alle Produkte können nahezu ohne Anpassungen für militärische Zwecke verwendet werden. Bewerben es auch als „anwendbar für Rüstungszecke“, teils recht explizit dafür (siehe https://www.infineon.com/cms/de/applications/aerospace-and-defense/)

Contra: Kein OEM,

Juwi → laut Blue Engineering unkritisch

ASMPT → Ähnliche Situation wie Infineon

Wacker → Herstellung einiger chemischer Stoffe (Silikone, Gummi etc. ) nach militärischen Spezifikationen

92. BuFaTa Ulm

Kritisch:
* Infineon
* BASF
* Rhode & Schwarz
Wahrsch. Unkritisch:
* KUKA
* Juwi

Kurzer Überblick über die kritischen Unternehmen

BASF:

Pro Rüstung:

Von blue Engeneering Website: Dual-Use Beschichtungen und Kunststoffe. Expliziter Hinweis auf der Firmenwebseite auf die Vorteile des Kunststoffs Elastollan für diverse militärische Einsatzzwecke (z.B. als Polsterung für Gewehrkolben).

Machen auch viel für Luftfahrt, könnte also auch da für militärische Zwecke genutzt werden

1.WK Giftgas Hauptlieferant: https://www.basf.com/global/de/who-we-are/history/chronology/1902-1924/1914-1918/giftgasproduktion-im-ersten-weltkrieg

Immer noch giftgas? https://www.ludwigshafen24.de/ludwigshafen/ludwigshafen-basf-grundstoff-giftgas-attacke-syrien-produziert-12713619.html

Contra Rüstung: Biotechnologie/ Gentechnik , Landwirtschaft. Man findet nicht viel über militärische Zwecke der Produkte

Ende

Beginn: 15:10 Uhr
Ende: 16:10 Uhr
Der AK ist fertig / nicht fertig / sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden