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arbeitskreise:zivilklausel:protokoll-ws1314

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arbeitskreise:zivilklausel:protokoll-ws1314 [09.11.2013 17:12] Nilsbauarbeitskreise:zivilklausel:protokoll-ws1314 [16.11.2014 17:17] (aktuell) janl
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-AK Zivilklausel +===== AK Zivilklausel =====
-Begin: 15.45+
  
-Anwesend:Jan Latzko (TU Darmstadt), Tom Kunzendorf (HS Wismar), Ernesto Tröger u. Nils Baumann (HTW Berlin), Andrej Rode (KIT), Lilli Wolff u. Stefan Schiller (HS Regensburg), Frid Mahdi (Uni Siegen), Benedikt Krug (TU Dresden), lucas mösch rwth 
-Andre Hillers (HS Emden/Leer), Benedikt Krug (TU Dresden), Franz Xaver Häckl (HS Regensburg) 
  
-Ziel des AK's+Begin: 15.45
  
-1Einführungletztes Protokoll zu dem Thema wurde gelesen und die Stellungnahme wurde vorgelesen.+Anwesend: Jan Latzko (TU Darmstadt, jlatzko@fs-etit.de)Tom Kunzendorf (HS Wismar), Ernesto Tröger uNils Baumann (HTW Berlin), Andrej Rode (KIT), Lilli Wolff u. Stefan Schiller (HS Regensburg), Frid Mahdi (Uni Siegen), Benedikt Krug (TU Dresden), Lucas Mösch (RWTH Aachen), Andre Hillers (HS Emden/Leer), Benedikt Krug (TU Dresden), Franz Xaver Häckl (HS Regensburg)
  
-- 2. Abfrage welche Uni welche Regelung hat und Ist-Stand unter den Anwesenden.+=== Ziel des AK's ===
  
-3. Definition und Eingrenzung des Begriffs Zivilklausel+  Einführung, letztes Protokoll zu dem Thema wurde gelesen und die Stellungnahme wurde vorgelesen. 
 +  - Abfrage welche Uni welche Regelung hat und Ist-Stand unter den Anwesenden. 
 +  - Definition und Eingrenzung des Begriffs Zivilklausel 
 +  - Ausarbeitung ob man die Stellungnahme der BuFaTa im SoSe 2011 so weiterverfolgen soll, sie abändern oder ihr widersprechen möchte.
  
-4. Ausarbeitung ob man die Stellungnahme der BuFaTa im SoSe '11 so weiterverfolgen soll, sie abändern oder ihr widersprechen möchte.+=== Ist-Stand an den einzelnen Hochschulen ===
  
-2Ist-Stand an den einzelnen Hochschulen+  * Regensburg: weiss nichts von einer Zivilklausel , möchte sich hier informieren, es wurde mal über eine Einführung diskutiert, man hat sich aber dagegen entschieden. 
 +  * Wismar: weiss nichts von einer Zivilklausel und möchte sich informieren. 
 +  * Aachen: haben keine Zivilklausel, aber eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aller Beteiligten an der Uni 
 +  * Siegen: Klausel wird von einer Fachschaft an der Uni angetrieben, möchte sich informieren, wie andere Fachschaften dazu stehen. Es gibt eine Stellungnahme des AStA, dass Sie eine Zivilklausel einführen möchte. 
 +  * HS Emden/Leer weiss von keiner Klausel, HS forscht nicht in der Richtung und ist der Meinung, dass die HS diese Klausel nicht braucht. 
 +  * HTW Berlin: haben keine Zivilklausel in der Satzung, Uni forscht aber nicht in der Richtung. 
 +  * TU Darmstadt: ab den 50er Jahren gab es mal eine Zivilklausel, die recht strikt war und es wurde auch eine Kooperation mit einer Firma der Rüstungsindustrie abgelehnt. Jetzt wurde wieder nachgedacht eine einzuführen und wurde erneut in die Satzung geschrieben. Machen Unterschiede zwischen Ziel einer Forschung und dem Zweck einer Forschung. Friedliche Ziele mit militärischem Zweck sind i.O. (Minensuche) militärische Ziele eher weniger. Wollen insgesamt an der Uni weniger Rüstungsforschung haben. Sind schon in der Durchführung der Zivilklausel und erarbeiten ein Konzept mit dem sie effizient Projekte untersuchen können, ob ein Projekt gegen die Zivilklausel verstößt und nicht genehmigt werden soll. Haben keine Kooperationen mit Rüstungsfirmen. 
 +  * Karlsruhe: Haben momentan keine Zivilklausel, aber auch Dual-Use Forschung an etec. Instituten 
 +  * Dresden: Haben bisher keine Zivilklausel, der StuRa ist stark dafür und eine Firmenkontaktmesse wurde gestört, da die Bundeswehr dort geworben hat.
  
-Regensburg: weiss nichts von einer Zivilklausel , möchte sich hier informieren, es wurde mal über eine Einführung diskutiert, man hat sich aber dagegen entschieden. +-> im alten Protokoll findet sich der Ist-Stand einiger nicht anwesenden Fachschaften.
-Wismar: weiss nichts von einer Zivilklausel und möchte sich informieren. +
-Aachen: haben keine Zivilklausel, aber eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aller Beteiligten an der Uni +
-Siegen: Klausel wird von einer Fachschaft an der Uni angetrieben, möchte sich informieren, wie andere Fachschaften dazu stehen. Es gibt eine Stellungnahme des AStA, dass Sie eine Zivilklausel einführen möchte. +
-HS Emden/Leer weiss von keiner Klausel, HS forscht nicht in der Richtung und ist der Meinung, dass die HS diese Klausel nicht braucht. +
-HTW Berlin: haben keine Zivilklausel in der Satzung, Uni forscht aber nicht in der Richtung. +
-TU Darmstadt: ab den 50er Jahren gab es mal eine Zivilklausel, die recht strikt war und es wurde auch eine Kooperation mit einer Firma der Rüstungsindustrie abgelehnt. Jetzt wurde wieder nachgedacht eine einzuführen und wurde erneut in die Satzung geschrieben.  +
-Machen Unterschiede zwischen Ziel einer Forschung und dem Zweck einer Forschung. Friedliche Ziele mit militärischem Zweck sind i.O. (Minensuche) militärische Ziele eher weniger. +
-Wollen insgesamt an der Uni weniger Rüstungsforschung haben. Sind schon in der Durchführung der Zivilklausel und erarbeiten ein Konzept mit dem sie effizient Projekte untersuchen können, ob ein Projekt gegen die Zivilklausel verstößt und nicht genehmigt werden soll. Haben keine Kooperationen mit Rüstungsfirmen. +
-Karlsruhe: Haben momentan keine Zivilklausel, aber auch Dual-Use Forschung an etec. Instituten +
-Dresden: Haben bisher keine Zivilklausel, der StuRa ist stark dafür und eine Firmenkontaktmesse wurde gestört, da die Bundeswehr dort geworben hat. +
- +
--> im alten Protokoll sind Ist-Stand der nicht anwesenden Fachschaft.+
  
 In Regensburg wurde diskutiert ob man bei der Bachelorarbeit den Studenten ermöglichen soll die Arbeit folgenlos abzubrechen, wenn er das Gefühl hat, dass seine Arbeit für militärische Zwecke verwendet werden kann. In Regensburg wurde diskutiert ob man bei der Bachelorarbeit den Studenten ermöglichen soll die Arbeit folgenlos abzubrechen, wenn er das Gefühl hat, dass seine Arbeit für militärische Zwecke verwendet werden kann.
 Die Idee wurde aber verworfen. Die Idee wurde aber verworfen.
-TU Darmstadt ist am überlegen, ob den Studenten empfohlen werden soll, dass sie ans Ende ihrer Bachelorarbeit schreiben sollen, dass ihre Ergebnisse nicht für mil. Zwecke verwendet werden dürfen.+TU Darmstadt ist am überlegen, ob den Studenten empfohlen werden soll, dass sie ans Ende ihrer Bachelorarbeit schreiben sollen, dass ihre Ergebnisse nicht für militärische Zwecke verwendet werden dürfen.
 Es ist bekannt, dass veröffentlichte Forschungsergebnisse von Rüstungsfirmen "missbraucht" werden können. Es ist bekannt, dass veröffentlichte Forschungsergebnisse von Rüstungsfirmen "missbraucht" werden können.
  
  
-3. Definition Zivilklausel+=== Definition einer Zivilklausel ===
  
 Abhandlung in der Satzung der TU Darmstadt: Abhandlung in der Satzung der TU Darmstadt:
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 Die zuständige Universität hat aber die Möglichkeit sich von dem 'Projekt'/der Forschungssache zu distanzieren, dies würde den Professor in ein schlechtes Licht rücken. Die zuständige Universität hat aber die Möglichkeit sich von dem 'Projekt'/der Forschungssache zu distanzieren, dies würde den Professor in ein schlechtes Licht rücken.
  
-Für Zivilklausel: +** Für Zivilklausel: ** 
-Es soll keine militärische Forschung ein öffentlichen deutschen Universitäten geben. +  Es soll keine militärische Forschung ein öffentlichen deutschen Universitäten geben. 
-Kriegerische Handlungen schaden Menschen und die Gesellschaft will soetwas nicht.+  Kriegerische Handlungen schaden Menschen und die Gesellschaft will soetwas nicht.
  
-Gegen Zivilklausel: +** Gegen Zivilklausel: ** 
-Es könnten Drittmittel wegfallen bzw. die Möglichkeit das Drittmittell eingeholt werden können. +  Es könnten Drittmittel wegfallen bzw. die Möglichkeit das Drittmittell eingeholt werden können. 
-Könnte es sein, dass Institute schließen müssen u. damit evtl. die Lehre eingeschränkt wird. (Landesmittel zu wenig) +  Könnte es sein, dass Institute schließen müssen u. damit evtl. die Lehre eingeschränkt wird. (Landesmittel zu wenig) 
-Problem könnte der verwaltungtechnische Aufwand sein. +  Problem könnte der verwaltungtechnische Aufwand sein. 
-Zivilklausel ist eher ein politisches Mittel und sollte eher von der Politik dies fordern. +  Zivilklausel ist eher ein politisches Mittel und sollte eher von der Politik dies fordern. 
-Waffen sollten gut entwickelt werden, damit nur ein geringer Kollateralschaden bei der Verwendung entsteht.+  Waffen sollten gut entwickelt werden, damit nur ein geringer Kollateralschaden bei der Verwendung entsteht.
  
-Verfahren für die Umsetzung: +**Verfahren für die Umsetzung:** 
-Formular (vor Projekt) +  *Formular (vor Projekt) 
-Rechenschaft (während/nach Projekt berichten) +  *Rechenschaft (während/nach Projekt berichten) 
-Gremium (diskutiert kritische Projekte) +  *Gremium (diskutiert kritische Projekte) 
-- offentl. Einsichtsnahme (jeder kann Projekte einsehen) -> könnte evtl. nicht ganz so super sein +  * Öffentl. Einsichtsnahme (jeder kann Projekte einsehen) 
-Whistleblower <- bis hier bearbeitet. +  *Whistleblower 
-Berufungsrichtlinien (direkt bei der Berufung) +  *Berufungsrichtlinien (direkt bei der Berufung) 
-Richtlinen für Abschlussarbeiten +  *Richtlinen für Abschlussarbeiten 
-Ausfallmittel für Nicht-Projekte +  *Ausfallmittel für Nicht-Projekte 
-Zertifikat (für Projekte, die ausschließlich zivile Ziele hat)+  *Zertifikat (für Projekte, die ausschließlich zivile Ziele hat)
  
-Diskussion über Verfahren zur Umsetzung der Zivilklausel: +** Diskussion über Verfahren zur Umsetzung der Zivilklausel:** 
-Formular ist zu aufwändig (Verwaltungsoverhead zu groß) -> nicht ganz eindeutig, wie Projekte beim Rektor/Dekan beantragt werden. Wenn Anträge so oder so kontrolliert werden, dann kann das gleich in einem Rutsch gemacht werden +  *Formular ist zu aufwändig (Verwaltungsoverhead zu groß) -> nicht ganz eindeutig, wie Projekte beim Rektor/Dekan beantragt werden. Wenn Anträge so oder so kontrolliert werden, dann kann das gleich in einem Rutsch gemacht werden 
-Formular deckt 100% der Projekte ab (Projektregister (uniintern) +  *Formular deckt 100% der Projekte ab (Projektregister (uniintern) 
- +  *Rechenschaft, nicht optimal da relativ Zeit fressend und  
-Rechenschaft, nicht optimal da relativ Zeit fressend und  +  *Gremium braucht Auswahlverfahren um kritische Projekte zu finden. 
- +  *Prof. geht nicht unbedingt freiwillig zum Gremium bzw. nimmt das Projekt ohne das Gremium vorher zu besuchen. 
-Gremium braucht Auswahlverfahren um kritische Projekte zu finden. +  *öffentl. Einsichtnahme könnte nicht so simpel umsetzbar sein, da ansonsten evtl. Projektpartner abspringen
-Prof. geht nicht unbedingt freiwillig zum Gremium bzw. nimmt das Projekt ohne das Gremium vorher zu besuchen. +
- +
-öffentl. Einsichtnahme könnte nicht so simpel umsetzbar sein, da ansonsten evtl. Projektpartner abspringen+
  
 Es wird festgestellt, dass es sinnvoll ist am nächsten Tag eine neue Runde zum Thema Zivilklausel zu machen und dann mehr unter dem Gesichtspunkt der Stellungnahme weiterarbeiten. Es wird festgestellt, dass es sinnvoll ist am nächsten Tag eine neue Runde zum Thema Zivilklausel zu machen und dann mehr unter dem Gesichtspunkt der Stellungnahme weiterarbeiten.
  
-**2. Sitzung am 9.11.13**+===2. Sitzung am 9.11.2013===
  
 Anwesend: Jan Latzko (TU Darmstadt), Ernesto Tröger u. Nils Baumann (HTW Berlin), Christian Krämer (KIT), Stefan Schiller (HS Regensburg), Benedikt Krug (TU Dresden), Lucas Mösch (RWTH) Anwesend: Jan Latzko (TU Darmstadt), Ernesto Tröger u. Nils Baumann (HTW Berlin), Christian Krämer (KIT), Stefan Schiller (HS Regensburg), Benedikt Krug (TU Dresden), Lucas Mösch (RWTH)
  
-Frage nach Grundsatzdiskussion/ Vorgehensweise: Nein+Grundsätzlich wird entschieden, eine Stellungnahme auf gemeinsamen Nenner aller Anwesenden zu veröffentlichen. 
  
-Frage nach Argumentenfindung Zivilklausel: +Die Diskussion beginnt mit der Frage nach Entkräftung des Argumentes der finanziellen Abhängigkeit von Unternehmen. 
- +Dabei wird festgestellt, dass der Hintergrund zu klären ist. Anbei wird die Frage nach der Bundeswehr als "Staatsapparat" mit in den Raum geworfen.
-angestrebtes Ziel: Stellungnahme +
- +
-Frage nach Findung auf einen gemeinsamen Nenner: Ja +
- +
-Diskussion beginnt mit der Frage nach Entkräftung des Argumentes der Finanziellen Abhängigkeit von Unternehmen. +
-Dabei wird festgestellt, dass der Hintergrund zu klären ist. +
-Anbei wird die Frage nach der Bundeswehr als "Staatsapparat" mit in den Raum geworfen.+
  
 Nach anfänglichen Einstiegsschwierigkeiten wird die alte Stellungsnahme angeschaut und entschieden diese inhaltlich neu zu bearbeiten. Nach anfänglichen Einstiegsschwierigkeiten wird die alte Stellungsnahme angeschaut und entschieden diese inhaltlich neu zu bearbeiten.
  
-Die Begriffsdefinition gestalltet sich als schwierig einzuordnen. In Bezug auf die Zivilklausel von Darmstadtkristallisieren sihc die 4 Fragen: +Die Begriffsdefinition gestalltet sich als schwierig einzuordnen. In Bezug auf die Zivilklausel von Darmstadt kristallisieren sich wenige Fragen:
- +
-Warum? +
-- Forschung sollte dem Menschen Dienen, Militärische Forschung dient nich dem Menschen im Sinne der Weiterentwicklung +
-- Die Gesellschaftliche Entwicklung wir d durch militärische Forschung behindert und "Zerstört" +
-- Ein klares Statement der staatlichen Hoschulen wird gefordert +
- +
-Was? +
-- Forschung und Lehre sind ausschließlich friedlichen Zielen verpflichtet und sollen nur zivile Zwecke erfüllen (maßgeblich ist die Zielsetzung!) +
-- Forschungsprojekte sollten von der gesamten Uni (Gremium?) Diskutiert werden und somit für militärische Nutzung sensibilisiert werden +
-(Anmerkung:Es sollte möglich sein Studenten/Forschungsgruppen sich von ihrem Forschungsprojekt ohne Folgen zu distanzieren, wenn militärische Ziele ersichtlich sind) +
- +
-aktuelles Beispiel: Ingenieure ohne Grenzen hat eine Spende von Thyssen Krupp abgelehnt.+
  
-Rahmenbedingung/Umsetzung: +==Warum Zivilklauseln?== 
-- Die Einzelfallbetrachtungdurch ein paritätisch besetztes Gremium, ist einer Generalisierung vorzuziehen +  *Forschung sollte dem Menschen DienenMilitärische Forschung dient nicht dem Menschen im Sinne der Weiterentwicklung 
-(Die Einzelfallbetrachtung bezieht sich auf Verdachtsmomente in der eine militärische Komprimitierung vermutet werden kann.) +  *Die Gesellschaftliche Entwicklung wird durch militärische Forschung behindert und "zerstört" 
-- Die Umsetzung erfordert Zeit und Sensibilität, die alle Universtätsangehörigen mit einschließt und Diskussionen ermöglichen soll+  *Ein klares Statement der staatlichen Hochschulen wird gefordert
  
 +==Was sollen sie bewirken?==
 +  *Forschung und Lehre sind ausschließlich friedlichen Zielen verpflichtet und sollen nur zivile Zwecke erfüllen (maßgeblich ist die Zielsetzung!)
 +  *Forschungsprojekte sollten von der gesamten Uni (Gremium?) Diskutiert werden und somit für militärische Nutzung sensibilisiert werden (Anmerkung:Es sollte möglich sein Studenten/Forschungsgruppen sich von ihrem Forschungsprojekt ohne Folgen zu distanzieren, wenn militärische Ziele ersichtlich sind)
 +Aktuelles Beispiel: Ingenieure ohne Grenzen hat eine Spende von Thyssen Krupp abgelehnt.
  
 +==Rahmenbedingung/Umsetzung==
 +  *Die Einzelfallbetrachtung, durch ein paritätisch besetztes Gremium, ist einer Generalisierung vorzuziehen. (Die Einzelfallbetrachtung bezieht sich auf Verdachtsmomente in der eine militärische Komprimitierung vermutet werden kann.)
 +  *Die Umsetzung erfordert Zeit und Sensibilität, die alle Universtätsangehörigen mit einschließt und Diskussionen ermöglichen soll


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arbeitskreise/zivilklausel/protokoll-ws1314.1384013567.txt.gz · Zuletzt geändert: 09.11.2013 17:12 von Nilsbau