Protokoll Zivilklausel Darmstadt 2014

BuFaTa WiSe 2014 in Darmstadt
Anwesend:

Willi (TU Kaiserslautern)
Roman (TU Kaiserslautern)
Kevin (HS Kaiserslautern)
Jan (RWTH Aachen)
Markus (TU Dresden)
Jan (AStA Darmstadt)

Leitung des AK: Jan und Matze
Protokoll: Matthias Mayr

Einführung

Warum wurde dieser Arbeitskreis behandelt? Aktueller Anlass.

Der Stand in Darmstadt.

Wer hat bewirkt das der Arbeitskreis stattfindet?

Jan (FS ETIT Darmstadt)

Problemstellung

Nicht alle wollen an Militärforschung teilnehmen.

Ziel des Arbeitskreises

Stand aktualisieren.

Die Zivilklausel wird den Teilnehmern erklärt. Die bisherige Stellungnahme der BuFaTa wird verlesen.

Es gibt Hintergrundinformationen unter http://www.sipri.org/.

Aktuelle Situation in Darmstadt

Jan vom AStA Darmstadt erklärt den Stand in Darmstadt. Es gibt dort eine recht schwammig formulierte Zivilklausel. Er erklärt den Prozess in Darmstadt. Es gab schon einen alten Konventsbeschluss aus den 70er Jahren. Deswegen war die Einführung in Darmstadt relativ einfach. Die exakte Formulierung in Darmstadt ist:

Forschung, Lehre und Studium an der Technischen Universität Darmstadt sind ausschließlich friedlichen Zielen verpflichtet und sollen zivile Zwecke erfüllen; die Forschung, insbesondere die Entwicklung und Optimierung technischer Systeme, sowie Studium und Lehre sind auf eine zivile Verwendung ausgerichtet.

Es werden dabei nicht explizit verboten, sondern eher nur gesagt, was erlaubt ist. Es gibt darüber hinaus auch noch Hintergrunddokumente in der z.B. friedliche Ziele definiert werden. Systeme zum Selbstschutz z.B. für die Polizei sind dabei explizit erlaubt.

Es gibt dort schon eine Ethikkommission, die zusätzlich eine beratende Funktion hat. Es gibt für Forscher seit einer Woche eine Checkliste die bei dem Thema sensibilisieren soll. Die Forscher sollen im Zweifelsfall bei dem Gremium nachfragen.

Falls es Unstimmigkeiten geben sollte kann z.B. der Kanzler den Forschungsantrag nochmals überprüfen lassen.

Markus spricht die politische Dimension von militärischer Forschung an. Es wird klargestellt, dass ein Professor frei forschen darf und die Uni ihm nur die Unterstützung entziehen.

Es gibt in Darmstadt z.B. im Studiengang Maschinebau auch Veranstaltungen über Ethik und Philosophie. Ein Ziel ist also auch die Aufklärung und Allgemeinbildung der Studenten.

Es gab einen Fall bei dem ein Forscher Gelder von der Darpa bekommen sollte. Das wurde offen im Senat diskutiert. Später entscheidet die Ethikkommission darüber, ob ein Projekt durchgeführt werden kann. Die Begründung für die Durchführung eines Projekts muss öffentlich erfolgen.

Sobald die Forschung auch zivil verwendet werden kann ist sie i.d.R. okay.

Feedback von Darmstadt

In Darmstadt ist man sich noch nicht sicher, ob die neue Situation besser ist.

Die Friedensbewegung hat die Darmstädter kritisert, weil sie „sich verkaufen“.

Es ist sinnvoll alle Gruppen an der Uni mit einzubinden.

Von der Idee zur Umsetzung hat es drei Jahre gedauert.

Der Prozess sollte möglichst transparent sein. Die Kritiker wurden dabei aktiv in den Prozess eingebunden. Der Stand wurde regelmäßig öffentlich kommuniziert. Darüber hinaus muss das Thema präsent gemacht und gehalten werden.

Die Professoren wollen keinen Mehraufwand. Vor allem verabscheuen die Profs in der Checkliste Fließtexte. Dabei muss man bedenken, dass die Professoren jetzt schon viel Zeit mit Anträgen verbringen.

Besser eine positive Zivilklausel als ein Verbot von Militärforschung.

Übertragbarkeit auf andere Unis

In Darmstadt gab es schon einen alten Beschluss. Darum war die Einführung eines neuen Beschlusses wesentlich einfacher.

Eventuell gibt es auch an andere Unis alte Ziviklauseln.

Diskussion zur bisherigen Position der BuFaTa

Wie geht es weiter?

In Darmstadt muss die Entwicklung erst einmal beobachtet.

Fazit

Die Einführung einer Zivilklausel ist eine zusätzliche Belastung für den Lehrkörper.

Andere Unis sollen auch mal schauen, ob es nicht irgendwelche Altbeschlüsse gibt.

Ende

Beginn: 17:15 Uhr
Ende: 19:00 Uhr
Der AK ist erstmal fertig. Man kann evtl. nochmal den aktuellen Stand austauschen. Das sollte dann aber nicht mehr besonders lang dauern.

Weiteres Interessse

Personen die sich schon mit dem Thema auskennen:

Jan vom AStA Darmstadt steitz AStA TU Darmstadt

Personen die sich dafür interessieren/bei denen es in der Fachschaft behandelt wird:

Jan (Aachen)

Willi (Kaiserslautern)

Wer kann sich vorstellen auf der nächsten BuFaTa den AK zu leiten? Niemand.