Protokoll Satzungsausschuss 27.08.2024

Beginn: 18:00

Ende: 19:50

Teilnehmer: Niklas (KIT Karlsruhe Alumnus), Natascha (HS Mannheim Alumna), Sebastian (FH Dortmund Alumnus), Dustin (TU Ilmenau), Richard (TU Darmstadt Alumnus)

TOP 1: Aufarbeitung der Satzungs- und Geschäftsordnungsänderungen

Neufassung mit Erläuterungen der Änderungen in zusätzlichem Dokument

Beschluss als Neufassung

Hinweis auf Satzungsänderung im Anfangsplenum

Diskussion der Änderungen im Zwischenplenum (ggf. mit Änderungsanträgen)

Beschluss im Abschlussplenum (ggf. kurze Diskussion)

Formatierung in LaTex (?)

Satzung

Allgemein
* Anpassung der Paragraphennummerierung
* Verwendung möglichst genderneutraler Sprache, insbesondere im Bezug auf Generalsekretär bzw. Generalsekretärin
§0 Bedarf keiner weiteren Erklärung
§1 Bedarf keiner weiteren Erklärung
§2 Klarstellung der genauen im Laufe der Satzung verwendeten Personenbezeichnungen
* keine Änderungen
§3 Einordnung der BuFaTa im gesellschaftlichen Rahmen
* Verwendung korrekter Bezeichnungen und Abkürzungen
§4 Auflistung aller entscheidungsbefugten Funktionseinheiten ("Organe")
* Generalsekretariat hinzugefügt, Form der Zusammenkunft geregelt
* "weitere Ausschüsse" werden nicht mehr explizit genannt, da sie nicht ohne Weiteres entscheidungsbefugt sind
§5 Beschreibt die Zusammenkunft der Fachschaften
* Einfachere Handhabung der Dokumentation der Ergebnisse der BuFaTA, Anpassung an aktuelle handhabung.
§6 Regelt das Beschlussfassende Gremium bestehend aus allen anwesenden Fachschaften
* Aufgaben spezifiziert -> explizite Nennungen der nächsten beiden Austragungsorte
§7 Beschreibt die Aufgaben, Pflichten und Wahl des Generalsekretärs oder der Generalsektretärin
* Generelsekretariat wird nun bei Rücktritt berücksichtigt (vorher nur KA)
* GS kann nun nur noch Abgeordnete/r sein (studentisches Mitglied), vorher theoretisch auch Alumni möglich
* Bei der Delegation der Aufgaben wird nun auch explizit das Generalsekretariat erwähnt
* Vertretung durch Generalsekretariat, bei Abwesenheit des GS hinzugefügt
* Protokollsammlung als Aufgabe hinzugefügt
* einige Formulierungen angepasst
§8 Generalsekretariat, unterstützt GS in seinen Aufgaben
* inhaltlich neuer Paragraph
§9 Koordiniert die BuFaTa zwischen den Tagungen
* Sammlung von Themen als Aufgabe gestrichen (wird von TA übernommen)
* Protokollsammlung an GS übertragen
§10 Beschreibt die generellen Aufgaben eines Ausschusses, jeder Ausschuss hat eine organisatorische Leitung zu bestimmen.
§10a Beschreibt die Aufgaben der Ausschüsse die zur Ausrichtung beitragen
* TA, Awarenessausschuss, Sponsoringausschuss
§10b Beschreibt die Aufgaben der nicht Tagungsrelevanten Ausschüsse
* Hopo-Ausschuss
§10c Beschreibt die Ausschussübergreifende Sitzung, die zur Koordination zwischen den einzelnen Ausschüssen und zum Generalsekretär dient. Findet mindestens einmal zwischen den Tagungen statt
§11 Regelt die Existenz der Geschäftsordnung und derren Aufgaben
* Wahlmodalitäten und Mehrheitenregelung hinzugefügt (Verweis auf die GO)
§12 Regelt die Anzahl an Fachschaften, die nötig sind für eine Tagung
* Änderung einiger Formulierungen
§13 Regelt die Übertragung des Stimmrechts auf andere Fachschaften
* nur noch max. 2 Stimmen pro Fachschaft
* schriftform notwendig
§14 Regelt die Änderung der Satzung
* Änderung einiger Formulierungen
* Keine Regelung des Inkrafttretens mehr (wird bereits durch §16 geregelt)
* Präzisierung der des Verfahrens durch:
* Übersendung der Inhalt vor der Tagung (vorher: gesamter Wortlaut muss vor der Tagung bekannt sein)
* genauer Wortlaut kann jetzt auch am Tag der Beschlussfassung vorliegen (sprich: Änderungen können auf Tagung diskutiert werden)
§15 Bedarf keiner weiteren Erklärung
§16 Bedarf keiner weiteren Erklärung
§17 Bedarf keiner weiteren Erklärung

Geschäftsordnung

Allgemein
* Anpassung der Paragraphennummerierung
* Verwendung möglichst genderneutraler Sprache, insbesondere im Bezug auf Generalsekretär bzw. Generalsekretärin
§1 Einladung zur Tagung
* Anpassung an Satzungsänderung bzgl. Satzungsänderungen (nur Inhalt muss vorliegen)
* Maximale Tagungsgebühr statt genauem Betrag
* Änderungen einiger Formulierungen
§2 Anmelung zur Tagung
* textform statt schriftform
* Anzahl der Teilnehmer muss nicht mehr angemeldet werden
§3 Aufgaben und Wahl der Versammlungsleitung
* standardmäßig GS
* Änderungen einiger Formulierungen
* Ordnungsruf ergänzt
§4 Regelungen zur Protokollführung
* mindestens eine Person ist Verantwortlich
* Protokollführung aufgeteilt nach Plenum und Arbeitskreise
* Protokollführung wird jetzt pro Plenum gewählt (vorher: theoretisch für die ganze Tagung verantwortlich)
* Arbeitskreisprotokolle können delegiert werden, verantwortlich ist zuerst die AK-Leitung
§5 Beschreibt die Beschlussfähigkeit eines Plenum
* zuvor: Beschlussfähigkeit für die ganze Tagung, jetzt nur noch nach Plenum
§5a Feststellung
* Am Anfang jedes Plenums und auf Antrag vor Abstimmungen und Tagesordnungspunkten
§5b Verlust
* Verlust der Beschlussfähigkeit -> keine Beschlüsse
* kein beschlussfähiges Plenum -> keine beschlussfähige Tagung
* Tagung wird jetzt nicht mehr abgebrochen bei Verlust der Beschlussfähigkeit
§6 Abzuarbeitende Themen werden in Tagesordnung festgelegt
* Beschlüsse nur in Zusammenhang mit TO möglich
* §6c gestrichen und Inhalte in §6a und §6b integriert
§6a Aufstellung der Tagesordnung
* Aufstellung durch GS und ausrichtende Fachschaft
* Änderung auf Antrag möglich
* weitere Plena auf Antrag möglich (absprache mit ausrichtender Fachschaft)
§6b Tagesordnung ist in Plena abzuarbeiten
* Mindestanforderung an Tagesordnung angepasst
§7 Anträge an die Geschäftsordnung
* insbesondere mögliche Anträge ergänzt
* Reihenfolge legt Versammlungsleitung fest
§8 Wahl- und Abstimmungsmmodalitäten
* Antrag auf geheime Wahl
* Standardmäßig einfache Mehrheit
§8a Wahlen
* Plenum wählt Mitglieder in Organe und Ausschüsse
* Stimmgleichheit -> Stichwahl
§8b Stimmführung
* Jede Fachschaft hat eine Stimme
* GS prüft Abgeortnete auf Recht zur Stimmführung
* Plenum entscheidet über Anerkennung von Fachschaften
§8c Abstimmungen definiert die verschiedenen Abstimmungsmodalitäten
* einfache Mehrheit, absolute Mehrheit
* 2/3 gestrichen, da nicht gebraucht
* Stimmgleichheit -> abgelehnt
* Auf Verlangen Namentliche Abstimmung
§9 Der ausrichtenden Fachschaft obliegt das Hausrecht, in Absprache mit dem KA können einzelne Teilnehmende der Tagung verwiesen werden.
§§ 10, 11 braucht keine Erklärung

TOP 2: weiteres Vorgehen

Erstellung LaTeX Versionen: Natascha

Erstellung Dokument mit Erklärungen: Richard

Übersendung von Satzungs- und GO-Änderungen mit Hinweis auf dieses Protokoll an KA und GS: Dustin

Abwarten von Review durch diese (KA-Sitzung am 28.08.2024)

Einfügen und Aufbereiten der Inhalte in Textverarbeitungssoftware