| 93. BuFaTa an der Hochschule München/TU München |
| Datum | Beginn | Ende | Sitzungsleitung | Protokollierung |
| 28.10.2023 | 13:40 | 15:50 | David Spreckels (HAW) | Alle |
Anwesende: Dominik Stolte (HS Mannheim), Roald Schuh (Uni Ulm), Alyssa Blümel (FH Dortmund), Annerieke Janssen (TU Ilmenau), Dustin Wiese (TU Ilmenau), Svea Fischer (TU Ilmenau), Anna Klyushina (TU Darmstadt), Armin Stegner (TU Dresden), David Spreckels (HAW Hamburg), Peter Gu (KIT), Leo Dukek (HAW Hamburg), Mona Dirmaier (TH Ingolstadt), Lars Luchterhandt (Uni Paderborn), Max (KIT), Jan (FAU), Robert (TU Dresden), Jan E. Bachhausen (Bergische Universität Wuppertal)
Einführung
Themen für den HoPo:
Teilnahme an den Hochschulwahlen
Eher Thema für anderen
AK mit Leitfaden
Kostenloser Zugang zu VDE Richtlinien für alle Studierende
Stellungnahme zu den Studiengebühren für EU Ausländer
Stellungnahme zu den Semestertickets
Stellungnahme Ausbau des Schienenpersonennahverkehr
Themen für die engere Auswahl
Stellungnahme Finanzierung des - 49 € Tickets
Uni Paderborn (NRW)
Upgrade auf 49 € möglich (9,38 € monatlich)
237€ pro Semester für Semesterticket & NRW-Ticket (348€ Semesterbeitrag)
Aktuell nur Übergangslösung
FH Dortmund (NRW)
Upgrade auf 49 € möglich (12,33 € monatlich)
Semesterticket gekündigt zum WS 24/25
VRR will Preise zum SS 24 um 9,4 % erhöhen
220 € pro Semester für das Semesterticket (343 € Semesterbeitrag)
Ein Deutschlandticket anstatt des NRW Tickets würde Nachteile bedeuten (da Mitnahmeregelungen verloren gehen)
Grund für die Mitarbeit der FH ist, dass die Studierenden in NRW in absehbarer Zeit bald gar kein Ticket haben, wenn keine neue Lösung gefunden wird
Uni Ulm (BaWü)
BW Ticket - 1 €/tag Ticket nur für BaWü, wird halbjährlich ausgestellt, aber nur bis 27-jährige
Solidarbeitrag wird an den Verkehrsverbund gezahlt. Dieser Beitrag wird im BW Ticket eingerechnet und vergünstig es um 32 € im Semester auf etwa 150€ im Semester
Eine Kündigung des Semestertickets wird aktuell in Erwägung gezogen.
HS Mannheim (BaWü)
es steht im Raum, dass das Semesterticket gekündigt wird
Semesterticket liegt bei 170€ pro Semester
Wird über einen Solidarbeitrag querfinanziert
TU Darmstadt (RMV / Hessen)
Upgrade auf 49€-Ticket für 26€ pro Monat möglich
ohne Zuschuss → nur Differenz zum Semesterticket draufzahlen
jedes Semester muss Abo verlängert werden
135€ für das Semesterticket (295€ Semesterbeitrag)
TU Ilmenau (Thüringen)
50 € Des Semesterbeitrags sind für des Semesterticket vorgesehen
Die Möglichkeiten des Semestertickets sind begrenzt, da nicht alle ÖPNV Angebote im Ticket enthalten sind
Upgrade des Semestertickets auf 49 € Ticket möglich für ~41€ im Monat (Differenz zwischen Semesterticket und 49€-Ticket)
Diskussion: Aktueller Stand Bund/Länder D-Ticket
-
Bund und Länder wollen jeweils 1.5 G€/a Für die Umsetzung bezahlen
Bedarf 6.4 G€ für die Finanzierung für 2 Jahre
Aktuelle Finanzierungslücke: 400 M€ - 6.25%, die der Bund nachzahlen müsste
Der Bund soll aktuell Mehrkosten nachschießen und möchte die Nachschusspficht nicht mehr übernehmen
Bundesverkehrsministerium:
Die Verkehrsverbünde sollen effizienter werden
Konkurrenzprodukte sollen abgeschafft werden
Verkehrsverbünde sollen zusammengelegt werden
Laut Bundesverkehrsministerium ist die Finanzierung für 2023 gesichert
Evaluierung der Länder steht noch aus
Artikel der ARD:
-
Förderung des Tickets bis 2025 mit 1.5 G€/a von Bund zugesagt
Ziel des Bundes ist, dass die Finanzierung final durch die Länder übernommen wird
Artikel Greenpeace:
Die Länder sind bereit sich hälftig an den 400 M€ der Finanzierungslücke zu beteiligen
Verkehrsministerium lehnt eine Beteiligung derzeit ab
Greenpeace vergleicht die fehlende Summe mit aktuellen Infrastrukturprojekten: 0.9 km der A26 kosten so viel wie die Finanzierungslücke
Diskussion: Stand anderer Fachschaftentagungen - D-Ticket
Zusammenfassung des Splitter-AK „D-Ticket“
Die
BuFaTa-ET wünscht sich die Fortführung des D-Tickets
Wir fordern, dass die Kosten des D-Tickets nachhaltig geregelt sind
Wir wünschen uns einen vorhersagbaren Preis für die nächsten Jahre, der sozialverträglich bleiben soll
Das D-Ticket kann mehrere Semestertickets ablösen und das System vereinfachen
Stellungnahme Studiengebühren für EU-Ausländer
Bildung sollte frei für alle sein
Manche Unis begründen Gebühren mit mehr Aufwand
10.000 EU-Ausland Studierende in Baden-Württemberg
ohnehin schon große finanzielle Hürde des Auslandsstudiums (VISA, Aufenhaltstitel, Behörden, Unterkunft)
Statistik: Ein Drittel der internationalen Studierenden bleibt langfristig in Deutschland - Statistisches Bundesamt
Qualität des Studiums für nicht EU-Bürger auch wichtig: alle Dokumente auch auf Englisch, Unterstützung Praktika z.B. auch im Ausland (da in Deutschland bei geringen deutsch-Kenntnissen teils Problem)
Fachkräftemangel
1500€ pro Semester (Uni Stuttgart)
auf der Grundlage des Landeshochschulgebührengesetzes (LHGebG) gibt es für nicht EU-Studenten einen Eigenbeitrag von 1.500 Euro pro Semester im Bundesland Baden-Württemberg
2/3 der Nicht-EU-Ausland Studierende kommen aus Entwicklungsländern
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(Was waren Arumente um Studiengebühren für nicht EU zu erhöhen?
„Die Differenzierung zwischen EU und Nicht-EU liegt zunächst mal darin, dass EU-Bürger und Bildungsinländer gleich zu behandeln sind, aber das Thema internationale Studierende produziert nun mal einen besonderen Aufwand. Wir wollen, dass sie erfolgreich studieren, wir haben besonders hohe Abbrecherzahlen und Quoten für diese Gruppe und halten es deswegen für notwendig, mehr zu unternehmen, damit Weltoffenheit auch Erfolgsorientierung an unseren Hochschulen bedeutet.“
„…wir wollen, dass die Leute zu uns kommen, weil hier Qualität geboten wird und gute Atmosphäre und nicht, weil es hier billig ist.“
aus: Gebühren für ausländische Studierende - „Internationalisierung kostet richtig Geld“ (deutschlandfunk.de)
Forderungen
Ende
Beginn: 13:40 Uhr
Ende: TODO Uhr
Der AK stellt eine Grundlage für eine Stellungnahme durch den HoPo