Protokoll

BuFaTa WiSe20
Anwesend: Stefan (TU Ilmenau), Sven (TU Ilmenau), Dominique Ertelt (HTW Berlin), Roald Schuh (Uni Ulm), Martin Poeppel (KIT), Niklas Stoyke (KIT), Natascha (HS Mannheim), Wilhelm (TU Dresden), Dominik Stolte(HS Mannheim), Robert Lehmann (TU Dresden)
Leitung des AK: Stefan (TU Ilmenau)
Protokoll: Sven (TU Ilmenau)

Aufgrund der Pandemie kam es an vielen Universitäten und Hochschulen zu Änderungen im Wahlablauf (Wahlwerbung, Wahl, etc.) oder zu Verschiebungen. Diese sollten von den anwesenden Fachschaften in einer Austauschphase vorgestellt werden und die Auswirkungen der Änderungen (Bsp. Verlängerung der Amtszeiten) auch auf die Wahlbeteilgung besprochen werden. Im weiteren soll, wenn noch Zeit ist, die Ideensammlung als Konzept besprochen und fehlende Informationen der Anwesenden ergänzt werden.

Haben Wahlen stattgefunden? Wenn ja wie wurden sie umgesetzt (Corona) und wie war die Wahlbeteilgung?

• Die Wahlen wurden aufgrund der Coronapandemie und entsprechenden Problemen mit dem Hygienekonzept immer weiter verschoben.
  • aber auch, weil Wahlordnung, -kommission und -leitung schwer aufzustellen/zu finden sind
• Aktuell zeichnet sich ab, dass die nächsten Wahlen zum 'regulären' Termin im nächsten Sommersemester stattfinden sollen
  • somit haben sich die Amtszeiten um 1 Jahr verlängert, also verdoppelt (Änderungen beim Wahlverhalten wird beobachtet)

• Online-Wahl über Polyas
  • https://www.polyas.de/
  • eingekauftes System
  • Wahlbeteiligung:
    • Elektrotechnik: 27,48%
    • höher als im Vorjahr (17%), allerdings nicht so hoch wie erhofft
    • Studierendenparlament: 26,61%
    • möglicherweise auch höhere Beteiligung, weil gleichzeitig Urabstimmung über Semesterticket stattfand
• Jeder Studi wurde per Mail auf die Wahl hingewiesen und die Studierendenschaft hat über alle Kanäle Werbung gemacht
• Hochschulgremien werden später und per Briefwahl/Präsenz gewählt

• Wahlen zu Fachschaftsvertretung, studentische Mitglieder in Senat und in den Fakultätsräten
• Online-Wahlen über Polyas
  • Kosten von VS und Hochschule geteilt
  • Verspäteter Zeitpunkt (September statt Mai)
  • Verlängerter Zeitraum (21.-28.9.)
  • Wahlsatzung musste im Vorfeld geändert werden
• Wahlbeteiligung:
  • Elektrotechnik: 28,3% (Vorjahr 16,09%)
  • Senat: 22,10%
• Wahlleitung durch AStA
• Informierung und Link per Mail
• Sehr viel Werbung für die Wahl durch die Fachschaft
  • Übersicht aufgestellte Kandidaten auf VS-Seite und Instagram
  • Erinnerung an Wahl mit Link in WhatsApp-Gruppen

• Wahlen per Briefwahl
• dabei muss jeder diese beantragen und seine Fakultät und Fachschaft auswählen (führt zu Trollantworten und Fehlern)
• Unterlagen werden verschickt oder können vor Ort im StuRa abgeholt werden
• an einer Online Wahlen hätte die Studierendenschaft wahrscheinlich nicht teilgenommen
• Wahl wurde nach hinten verschoben, analog zum verschobenen Semesterbeginn um ca. 2 Wochen auf Ende November, Anfang Dezember
• die mögliche Wahlbeteiligung ist Stand jetzt halb so groß wie vorher
• Abgabe der Wahlvorschläge war entweder persönlich oder per Post, bzw. mit signierter E-Mail möglich

• keine Online-Wahlmöglichkeit, da eine Anfechtbarkeit durch Anwälte angegeben war
• ausschließlich Präsenz- oder Briefwahl (Beantragung)
• Vorstellung der zu wählenden Personen war über Wahl-O-Mat möglich
• Wahl wurde verschoben zwischen Ende September und Anfang Oktober
• Wahlbeteiligung:
  • Professoren 65%
  • Mitarbeiter 9 - 80% je nach Bereich
  • Studentische Bereiche 0,4 - 1,8%
  • 7 von 14 mögliche Wahlbereiche wurde ohne Wahl (zu wenig Wahlvorschläge) oder garnicht besetzt
  • FSR elektro war der einzige FSR der gewählt wurde (auch vom StuPa)
  • im Schnitt liegen wir im 2-4% Bereich vor Corona, teilweise fiel sie auch in der Vergangenheit so aus

Hinweis: Die UUlm hat keine gewählten Fachschaftsmitglieder, Fachschaftenrat bezeichnet hier ein Gremium, in dem Vertreter aller Fachschaften vertreten sind.

• StuPa(Studierendenparlament)-Wahlpanne, die aber schon vor Corona wieder ausgebügelt wurden
  • Daher stand keine Wahl an in der (bisherigen) Corona-Zeit
• Wahlen wurden zunächst abgesagt und auf unbestimmte Zeit verschoben
  • Amtszeiten einfach verlängert
• FSR (Fachschaftenrat), Fakrat(Fakultätsrat), StuPa(Studierendenparlament) und Senat stehen jetzt an
• https://www.uni-ulm.de/einrichtungen/zuv/dez1/recht-und-organisation/wahlen/
  • Die auf Juni 2020 angesetzten Gremienwahlen werden aufgrund der Corona-Krise auf den Januar 2021 verschoben. Corona-bedingt wird empfohlen für die Wahlen im Januar insbesondere die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen. Am Wahltag - Dienstag, der 12. Januar - kann persönlich im Wahllokal, unter den gegebenen Hygienebestimmungen, gewählt werden.
    • Briefwahlunterlagen gibt es auf Antrag
  • Die Universität Ulm beabsichtigt die Grundlagen zu schaffen, zukünftig (frühestens in 2021) Gremienwahlen online durchführen zu können.
• Wahlbeteiligung beim letzten Mal um die 5%

• Briefwahlantrag via Tumonline (zentrales Studienmanagementsystem)
• Wahlinfos
• Übersicht über die historische Wahlbeteiligung
• aktuelle Wahlergebnisse
• Zahl der Wahlberechtigten: 3.625
• Abgegebene Stimmzettel: 295
• Ungültige Stimmzettel: 3
• Gültige Stimmzettel: 292
• Demnach betrug die Wahlbeteiligung 2020 bei den Studierenden der Fachrichtung Elektrotechnik: 8,14 %

Die Ideensammlung zum Thema Wahlbeteiligung und Übersicht der Wahlbeteiligungen über die Jahre wurde um eine Auflistung der Wahlmodalitäten und historischen Wahlbeteiligungen der Hochschulen ergänzt. Dort fand auch das Brainstorming statt

• Änderung in der Wahlbeteiligung wären interessant zu tracken–>AK einmal im Jahr ist aber ausreichend (dafür wurde die Ideensammlung erstellt)
• Wir sollten den Einfluss von Wahlterminen und die Länge von Amtszeiten besprechen (sollte der Schwerpunkt auch bei den teils verlängerten Amtszeiten liegen)
• Kurzer Slot absolut zum Austausch ausreichend (evtl. langer Slot, hierfür ist der Stand der Ideensammlung zu überprüfen)

Beginn: 15:00 Uhr
Ende: 16:24 Uhr
Der AK ist sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden. Einmal im Jahr (Winterturnus) ist ausreichend.