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--- arbeitskreise:legale-konflikte-mit-der-hochschule:protokoll_legalekonfliktehochschule_ilmenau2020 [21.05.2020 20:57] – angelegt Charlotte Muth
+++ arbeitskreise:legale-konflikte-mit-der-hochschule:protokoll_legalekonfliktehochschule_ilmenau2020 [24.05.2020 08:53] (aktuell) – Stefan Branz
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 BuFaTa SoSe20 \\
-Anwesend: Name (Uni/FH) \\
+Anwesend: Stefan (TU Ilmenau), Erik (Externer der TU Ilmenau), Charlotte (KIT), Jonas (Uni Stuttgart), Miriam (HTW Berlin) \\
-Leitung des AK: Name des Leiters(Uni/FH) \\
+Leitung des AK: Stefan (TU Ilmenau) \\
-Protokoll: Name\\
+Protokoll: Charlotte, Jonas\\
 \\
-===== Einführung =====
+==== Einführung ====
-Zu Beginn Diskussion über Vorgehensweise. Was will der AK eigentlich machen? Austausch über Sponsorennutzung. Entwicklung für das anwerben von Sponsoren soll durchgeführt werden.
+Ziel des AK ist die Erarbeitung eines HowTo für den Umgang mit rechtlichen Konflikten mit der eigenen Hochschule. Hierbei sollen die einzelnen "Eskalationsstufen" in einem Konflikt ausgearbeitet und für unterschiedliche Probleme Lösungsansätze gefunden werden.
-==== Uni 1 ====
+=== Struktur ===
-  * Bericht zum Thema, oder eine kleine Tabelle \\
+  * Kontrolle des Protokolls der 84. BuFaTa ET in Karlsruhe
+  * Zunächst wäre eine kurze Austauschphase Teilnehmer über aktuelle Fälle von Vorteil, um sich einen Überblick über Probleme und Lösungsstrategien zu verschaffen.
+  * Erstellung des HowTo
+    * Welche Struktur soll der Leitfaden besitzen?
+    * Eintragung der bekannten Probleme nach besten Wissen und Gewissen
+    * Ziel sollte die Erstellung einer vernünftigen Basis des HowTo bestehen, die auf weiteren Tagungen (unter anderem mit der Hilfe von Rechtsexperten) weiter verbessert werden kann.
-^ Thema                           ^ Lösung 1                          ^ Lösung 2              ^
-| Warum schreiben wir Protokolle? | Um unsere Arbeit zu Dokumentieren | Um den Protokollanten zu ärgern |
-| Wieso Tabellen                  | Weil cool und übersichtlich       | Weil in jeder Wikisprache irgendwie komisch |
-| Eine ganze Zeile für einen Satz, mit wenig Nährwert |  |  |
-==== Uni 2 ====
-Hat einen [[http://www.google.de|Link]] mit der Empfehlung mal dort zu schauen, oder doch im [[arbeitskreise:start| BuFaTa Wiki]] und macht noch eine Aufzählung
+==== Fälle der Universitäten ====
-  - Zwei Leerzeichen zu beginn der Zeile
+=== TU Ilmenau ===
-  - Bindestriche geben eine Aufzählung
-  * Sternchen einen tollen Kasten
-  - Aufzählung mit einrücken,
-    - nochmal zwei Leerzeichen
-  * Beim Sternchen,
-    * passiert nicht so viel :-(
-===== Problemlösungen =====
+  * In 2. Wiederholungsprüfung durchgefallen
-Alkohol ist keine Lösung sondern ein Destillat, Fließtexte sind auch immer gut ...
+    * Suche nach Schlupflöchern in der Prüfungsordnung (wurden keine gefunden bzw. nicht ausreichend)
+    * Betroffener hat sich rechtlichen Beistand gesucht, seitdem kein Fortschritt (nach Kenntnisstand)
-==== Vorschlag 1 ====
+  * Angebliche Plagiate in der Masterarbeit
-Vorschläge nicht aufzählen sonder mit Einzelüberschriften versehen damit Sie im Inhaltsverzeichnis auftauchen, wir arbeiten konstruktiv an unserer Gesellschaft mit LOL
+    * Satz umstellen reicht nicht um ein Zitat zu vermeiden ;)
+    * Vorwürfe am Tag vor der Verteidigung, Fall wird noch aktuell behandelt
-==== Vorschlag 2 ====
+=== KIT ===
-=== Noch besser eingegrenzter Vorschlag ===
+  * Hausordnung im uni-eigenen Fitnessstudio für Frauen und Männer ungleich durchgesetzt
+    * Mediation mit Gleichstellungsreferat des Asta, der Gleichstellungsbeauftragten des KITs ect...
+    * Änderung der Hausordnung
+    * letztendlich hat sich bei der Durchsetzung der Trainer aber nichts geändert
+  * Klage gegen Studiengebühren für EU-Ausländer
+    * Hier nicht unbedingt relevant, da Klage gegen das Land
+=== Uni Stuttgart ===
-== Der perfekte Vorschlag  ==
+  * Ich hatte bisher (zum Glück) noch nicht viel mit rechtlichen Konflikten zu tun…
-Die Lösung in der Box oder Erde ...
-  Fest gemauert in der Erden
+=== HTW Berlin ===
-  Steht die Form aus Lehm gebrannt.
-  Heute muß die Glocke werden!
+  * Konflikte mit 2. Wiederholungsprüfung
-  Frisch, Gesellen, seyd zur Hand!
+  * Gremien: Streit um Räumlichkeiten, die die Hochschule für sich beanspruchen möchte
-  Von der Stirne heiß
+    * Rämichkeiten bisher als Sitzungssaal für Studierendenschaft
-  Rinnen muß der Schweiß,
-  Soll das Werk den Meister loben;
+=== Aktuelles: Corona-Problematik ===
-  Doch der Segen kommt von oben.
+  * Prüfende können Lehrformen selbst festlegen (Ilmenau)
+  * Verlängerung der Abgabezeiten für Abschlussarbeiten und Belege (TU Ilmenau)
+  * Nachholprüfungen können während der Vorlesungszeit unter Einverständnis von Prüfungsamt, Lehrenden und Studierenden erfolgen, auch hier wurden Prüfungen kurzfristig angekündigt (TU Ilmenau)
+  * Müssen Studiengebühren bezahlt werden, auch wenn nicht alle Prüfungen abgelegt werden können? (KIT)
+  * Können alle Prüfungen nachgeholt werden/ gibt es geng Plätze, sodass alle Studierende die Prüfung ablegen können? (KIT)
+  * Unter Konsens von Prüfer und Prüfling können mündlihe Prüfungen online abgehalten werden (KIT)
+  * Block in dem Prüfungen nachgeholt werden konnten (Uni Stuttgart)
+  * Prüfungen wurden sehr kurzfristig angekündigt (eine Woche zuvor (HTW Berlin))
+==== Struktur des HowTo ====
+  * Nach Arbeitsbereichen aufgeteilt oder nach Anfangsstation
+Mindmap zu "Probleme":
+	* Gremien
+		* Änderung der Prüfungsordnung zum Nachteil der Studierenden
+		* Raumnutzung
+	* Durchführung Lehre
+		* Keine Unterlagen verfügbar
+		* Vorlesung schlecht
+		* Vorlesung findet nicht Statt (Dozent macht es nicht)
+	* Einsichten Klausuren
+		* Einsicht in Klausur ohne eigene Unterlagen
+		* Nach offiziellem Einsicht Termin keine Einsicht gewähren
+	* Benachteiligung von Studierenden
+		* Nachteilsausgleich
+		* Gleichstellung
+		* Studiengebühren für EU-Ausländer…
+	* Prüfungsdurchführung
+		* Hilfsmittel unklar
+		* unterschliedliche Hinweise in unterschiedlichen Räumen
+	* Prüfungsanspruch verloren
+		* 3. Wiederholungsprüfung
+	* Prüfungsleistung anrechnen
+		* Vorwurf Täuschungsversuch, Plagiat
+=== Prüfungen ===
+  * Vor der Prüfung (dem Prüfungszeitraum)
+    * Anerkennung von erbrachten Leistungen
+      * In Lissabon-Konvention geregelt
+      * Hochschule muss bescheisen, dass Unterschiede in den Modulen sind
+    * Nachteilsausgleich: vor der Prüfungsphase angeben
+    * Beurlaubung: in Prüfungsordnung geregelt
+    * Anmeldung, Rücktritt, Wiederholungsprüfungen ist in Prüfungsordnung geregelt
+  * Eskalationsstufen (allgemein lassen und in jedem Kapitel Ansprechpartner definieren):
+    * Mit Dozenten/Übungsleiter in Kontakt treten, mit FSr in Kontakt treten
+    * evtl. Anträge stellen
+    * weitere Gremien/Ansprechpartner einschalten
+    * Problem an höhere Stellen in der Fakultät tragen
+    * sich um Rechtsbeistand bemühen
+    * Druck von Außen ausüben über Presse/Offene Briefe/Demo etc
+  * Während der Prüfung
+    * Prüfling muss sich identifizieren können (je nach Hochschule Studiausweis/Perso...)
+    * Besucher sollten in PO geregelt sein, gutes Mittel bei "fragwürdigen" Prüfern oder Nervosität
+    * Prüfungsprotokoll (Grundlage für Notengebung, Wiederspruch) in PO ausgeführt
+    * Rücktritt in der Prüfung (wenn du währenddessen krank wirst kann abgebrohen werden, dann Rücktritt mit Attest)
+    * Prüfung kann angezweifelt werden, wenn Dinge behandelt werden, die nicht in den Vorlesungsunterlagen vorkommen (oder im Modulhandbuch als Lernziel genannt ist)
+    * Hilfsmittel, Prüfungsdauer muss vor der Prüfung eindeutig bekannt sein (Aussagen im Modulhandbuch verbindlich)
+    * Prüfungsform und der Prüfungstermin müssen zu bestimmten Termin feststehen (etwa zur Anmeldung)
+  * Nach der Prüfung
+    * Es muss die Möglichkeit zur Einsicht geben, auch immer Recht auf nachträglichen Termin
+      * Man darf Kopien der Unterlagen anfertigen (EuGH Gerichtsurteil zum Fall Peter Nowak vor der DSGVO, aber mit Verweis auf den kommenden Art. 15 der EU-DSGVO)
+      * Eigene Unterlagen dürfen mit in die Einsicht genommen werden (PO, Recht auf Akteneinsicht?)
+    * Widerspruch-Fristen
+      * Prüfungen: 1 Jahr
+      * Exmatrikulation: 4 Wochen
+=== Benachteiligung von Studierenden ===
+  * Ansprechpartner:
+      * Gleichstellungsbeauftragte von Studierendenschaft, Hochschule
+      * Fachschaftsräte
+  * Nachteilsausgleich
+    * "statistisch haben ca. 40% aller Studierenden Anrecht auf einen Nachteilsausgleich"
+    * Anleitung unter: https://www.studentenwerke.de/de/content/nachteilsausgleich-antragsverfahren-und-nachweise
+    * Rechtliche Grundlage: https://www.studentenwerke.de/de/content/nachteilsausgleiche-gesetzliche-verankerung
+  * Gleichstellung & Diskriminierung
+    * Vorfälle dokumentieren und an Ansprechpartner weiterleiten
+    * Wenn erwünscht kann Mediationsgespräch sinnvoll sein
+    * im Fall von Ausländer-Diskriminierung Ausländerbehörde einschalten
+  * Studiengebühren für EU-Ausländer…
+    * Rechtsberatung der Universität, Ausgang ungewiss
+    * kein Konflikt mit der Hochschule selbst
+=== Eskalationsstufen - Allgemein ===
+  * Eskalationsstufen (allgemein lassen und in jedem Kapitel Ansprechpartner definieren):
+    * Mit Konfliktpartei in Kontakt treten, mit FSr in Kontakt treten
+    * evtl. Anträge stellen
+    * weitere Gremien/Ansprechpartner einschalten
+    * Problem an höhere Stellen in der Fakultät tragen
+    * sich um Rechtsbeistand bemühen
+    * Druck von Außen ausüben über Presse/Offene Briefe/Demo etc.
 ===== Ende =====
-Beginn: 14:30 Uhr\\
+Beginn: 09:04 Uhr\\
-Ende: 17:30 Uhr \\
+Ende: 11:33 Uhr \\
-Der AK ist fertig / nicht fertig / sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden
+Der AK ist nicht fertig und sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden

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