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--- arbeitskreise:zivilklausel:protokoll-kiel2024-3 [02.11.2024 10:52] – Tristan Sauer
+++ arbeitskreise:zivilklausel:protokoll-kiel2024-3 [03.11.2024 10:51] (aktuell) – [Ende] Alyssa Blümel
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 ^ 95. BuFaTa an der CAU Kiel   ^^^^^
 ^   Datum    ^ Beginn   ^ Ende    ^ Sitzungsleitung   ^ Protokollierung   ^
-|  01.11.2024  | 15:10    | 16:00   | Liss (FH Dortmund IT)    | alle   |
+|  02.11.2024  | 11:00   | 13:00   | Liss (FH Dortmund IT)    | Tristan Sauer (FH-Dortmund), Dennis Wittke (FH-Dortmund),  |
+(Verzögerung durch technische Probleme, Protokollöffnung erst um ca. 11:50)
+Anwesende: Liss (FH Dortmund IT), Lotte (HS Bremen), Tristan (FH Dortmund IT), Dennis W.(FH Dortmund ET), Sven (RWTH Aachen),Jan (FAU Erlangen)
-Anwesende: Liss (FH Dortmund IT), Lotte (HS Bremen)
+=== Formulierungsvorschläge ===
-===== Einführung ====
+== Formulierungsvorschlag aus dem ersten AK ==
-  * kurze Einführung der Quereinsteiger in die Thematik (siehe erstes Protokoll)
+  * Die Bundesfachschaftentagung der Elektrotechnik steht für eine friedliche Zukunft. Wir möchten keine Kooperationen mit Unternehmen aus der Rüstungs- oder Waffenindustrie eingehen und diesen keine Plattform bieten. Über eventuelle Kooperationen in Ausnahmefällen entscheidet der Koordinierungsausschuss.
-  * Im Rahmen eines spontanen AKs sollen verschiedene Beispiele für Rüstungsunternehmen erbarbeitet werden, welche unserer Einschätzung für eine Zusammenarbeit in Frage kommen würden und welche nicht:
-    * Rohde & Schwarz
-    * TexasInstruments / Infineon / Intel/ etc.
-    * Keysight
-    * Swerea
-    * Saab
-    * Dräger
-    * MSA
-    * Airbus / Boeing
-    * BASF
-    * Dassault Systemes
-    * Fraunhofer Gesellschaft
-    * Zeiss / Trumpf
-    * DHL (Logistic der BW)
-    * Rheinmetall
-    * H&K
-    * Krauss Maffai
-    * MBDA
-    * MTU
-    * Wacker
-    * Bundeswehr selber
-    * Unterscheidung Mutterkonzerne und Tochterunternehmen (Diehl, Airbus, Saab, etc.)
-  * Im Rahmen des AKs soll eine Pro-Contra Liste für einige Unternehmen erarbeitet werden, um eine Faktengrundlage für die Plenardiskussion zur Beschlussfassung zu erarbeiten
-J-P wir sollten klar machen, dass der Leitfaden sich nur auf die Durchführung der BuFaTa ET Tagung gilt.
-=== Nürnberg ===
-  * Infineon:
-  * Würth Elektronik
-    * Könnte als Rüstungsunternehmen gesehen werden weil...
-      * wird nicht in der Liste von Blue Engineering als "Unterhmen die [...] keine Rüstungsaktivitäten betreiben" geführt
-      * große Liste an Partnerunternehmen und Geschäftsanteilen, insbesondere im Chemie-, Automobil- und Industriebereich
-    * Könnte kein Rüstungsunternehmen sein weil...
-      * Internetrecherche zeigt keine Geschäften im Rüstungsbereich
-      * (in Produktdatenblättern wird keine Garantie für Verwendung in Rüstungsanwendungen übernommen)
-    * Einschätzung
-      * Es sind keine belastbaren Hinweise auf Tätigkeiten im Verteidigungssektor zu finden
-      * Das Unternehmen sollte daher für ein Sponsoring im Rahmen des Beschlusstextes in Ordnung sein
- === 93. BuFaTa München ===
+== Neuer Formulierungsvorschlag (mit Zweifelfällen) ===
-  * Rohde & SChwarz:
+  * Die Bundesfachschaftentagung der Elektrotechnik steht für eine friedliche Zukunft. Wir möchten keine Kooperationen mit Unternehmen aus der Rüstungs- oder Waffenindustrie eingehen und diesen keine Plattform bieten. Über eventuelle Kooperationen in  Zweifels- sowie in Ausnahmefällen entscheidet der Koordinierungsausschuss.
-      * Pro Rüstung: Machen Funkgeräte für die BW, Drohnenabwehr, Funkaufklärung (civil und nicht civil), cyber security für Bundesregierung, radar systeme für die BW.
-      * Contra Rüstung: Kein Waffen, nur Funkgeräte nur 30-35% des Firmen Umsatz mit Rüstung, hauptumsatz mit Messtechnik, größter deutcher Arbeitgeber in der HF, ist in jedem Uni HF Labor.
-  * Infineon ->
-    * Pro Rüstung: Alle Produkte können nahezu ohne Anpassungen für militärische Zwecke verwendet werden. Bewerben es auch als "anwendbar für Rüstungszecke", teils recht explizit dafür (siehe https://www.infineon.com/cms/de/applications/aerospace-and-defense/)
-    * Contra: Kein OEM,
-  * Juwi -> laut Blue Engineering unkritisch
-  * ASMPT -> Ähnliche Situation wie Infineon
-  * Wacker -> Herstellung einiger chemischer Stoffe (Silikone, Gummi etc. ) nach militärischen Spezifikationen
+Der neue Formulierungsvorschlag mit dem Zusatz Zweilsfall wird dem Plenum zur Abstimmung vorgeschlagen.
+Zusatz zum Formulierungsvorschlag, eingebracht durch teilnehmende Person im Vorfeld des KA:
+=> in Ausnahme und Zweifelsfällen endscheidet der KA
+Beispiele:
+  * Ausnahmefall wäre ob ohne dieses Unternehmen die BuFaTa nicht stattfinden kann (z.B. BMBF Förderung fällt weg)
+  * Zweifelsfall wäre ein Unternehmen bei dem nicht klar ist, ob es ein Rüstungsunternehmen ist oder nicht
-===== Ende =====
+Beispielszenarium:
-Beginn: 15:10 Uhr\\
+   * Eine  ausrichtende Fachschaft möchte die Bufata von der Firma Mercedes-Benz sponsern lassen. Mercedes-Benz fertigt schwere LKW und Geländefahrzeuge für zivile Anwendungen aber auch für militärische Anwendungen [Dual-Use-Gut]. Dies wäre dann vom KA abzuklären.
-Ende: 16:10 Uhr \\
+  * Für eine BuFaTa wird der BMBF Antrag abgelehnt und es entsteht ein nicht zu deckendes finanzielles Loch. Ein Rüstungsunternehmen würde dieses finanzielle Loch decken. Ohne diese finanzielle Förderung würde die BuFaTa ET die Tagung nicht stattfinden. Dies wäre ein Ausnahmefall über den der KA wiederrum entscheiden würde.
-Der AK ist fertig / nicht fertig / sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden
+Beispiele für Unternehmen (aus dem letzten Protokoll):
+* Rhode & Schwarz:
+  * Pro Rüstung: Machen Funkgeräte für die BW, Drohnenabwehr, Funkaufklärung (civil und nicht civil), cyber security für Bundesregierung, radar systeme für die BW.
+  * Contra Rüstung: Kein Waffen, nur Funkgeräte nur 30-35% des Firmen Umsatz mit Rüstung, hauptumsatz mit Messtechnik, größter deutcher Arbeitgeber in der HF, ist in jedem Uni HF Labor.
+* BASF:
+    * Pro Rüstung: Von blue Engeneering Website: Dual-Use Beschichtungen und Kunststoffe. Expliziter Hinweis auf der Firmenwebseite auf die Vorteile des Kunststoffs Elastollan für diverse militärische Einsatzzwecke (z.B. als Polsterung für Gewehrkolben). Machen auch viel für Luftfahrt, könnte also auch da für militärische Zwecke genutzt werden. 1.WK Giftgas Hauptlieferant: https://www.basf.com/global/de/who-we-are/history/chronology/1902-1924/1914-1918/giftgasproduktion-im-ersten-weltkrieg. Immer noch Giftgas? https://www.ludwigshafen24.de/ludwigshafen/ludwigshafen-basf-grundstoff-giftgas-attacke-syrien-produziert-12713619.html
+    * Contra Rüstung: Sehr viele andere Produkte. Biotechnologie/ Gentechnik, Landwirtschaft. Man findet nicht viel über militärische Zwecke der Produkte
+===== Ende =====
+Beginn: 11:00 Uhr\\
+Ende: 13:00 Uhr \\
+Der AK ist fertig, sollte die Zivilklausel beschlossen werden. Fortsetzung als AK "Ethikleitfaden", startet auf dieser Tagung mit einer Ideensammlung.

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