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--- arbeitskreise:zivilklausel:start [09.11.2013 14:17] – Andrej Rode
+++ arbeitskreise:zivilklausel:start [01.12.2020 13:10] (aktuell) – Charlotte Muth
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 ===== Zivilklausel =====
+Erneuerte Stellungnahme der BuFaTa ET zum Thema „Zivilklausel“\\
+Forschung und Lehre an staatlichen Universitäten, Hochschulen und anderen akademischen Einrichtungen sollen
+nach Auffassung der Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik (BuFaTa ET) den Menschen dienen und zur gesellschaftlichen
+und kulturellen Weiterentwicklung im friedlichen Sinne beitragen.
+Die BuFaTa ET spricht sich für eine Zivilklausel aus, die garantiert, dass Forschung und Lehre  zivile Zwecke erfüllen
+und ausschließlich friedlichen Zielen verpflichtet sind. Eine Zivilklausel erfordert ein hohes Maß an Sensibilität
+und muss alle Universitätsangehörigen mit in die Diskussion einschließen.
+Statt einer Generalisierung durch eine allgemein gültige Regelung fordert die BuFaTa ET ein paritätisch besetztes Gremium,
+das Einzelfallbetrachtungen durchführt und zu dieser Thematik berät.
+====Protokolle====
+  *[[arbeitskreise:zivilklausel:protokoll-ws1314|Protokoll 73. BuFaTa in Graz 2013]]
+  *[[arbeitskreise:zivilklausel:protokoll_darmstadt2014|Protokoll 75. BuFaTa in Darmstadt2014]]
+==== Vorschlag Pressemitteilung (ALT)====
+{{:arbeitskreise:zivilklausel:stellungnahme-zivilklausel.odt}}
+[[https://www.bufata-et.de/fileadmin/Daten/Stellungnahmen/Stellungnahme_Zivilklausel_01.pdf|Stellungnahme_Zivilklausel_01.pdf]]
+==== Bestehende Zivilklauseln====
+Zivilklausel TU Berlin in den [[http://www.tu-berlin.de/menue/ueber_die_tu_berlin/gesetze_richt-_leitlinien/leitbild_der_tu_berlin/|Leitlinien]]
-==== Vorschlag Pressemitteilung ====
+Zivilklausel TU Darmstadt in der [[http://www.tu-darmstadt.de/media/dezernat_ii/ordnungen/grundordnung_2012.pdf|Grundordnung]] (Präambel, 4. k) ):
-{{:arbeitskreise:zivilklausel:stellungnahme-zivilklausel.odt}}
+> Die Technische Universität Darmstadt ist in ihrer Eigenverantwortung der Berücksichtigung folgender Prinzipien verpflichtet: (...)
+>> k) Forschung, Lehre und Studium an der Technischen Universität Darmstadt sind ausschließlich friedlichen Zielen verpflichtet und sollen zivile Zwecke erfüllen; die Forschung, insbesondere die Entwicklung und Optimierung technischer Systeme, sowie Studium und Lehre sind auf eine zivile Verwendung ausgerichtet.
+=== Erklärung ===
+Ziele sind erstrebenswerte Sachlagen in Gänze, die keinen weiteren Handlungsbedarf
+erzwingen. An ihnen orientieren sich die Bildung von Handlungszwecken und die
+Entwicklung von Handlungsmitteln. Als Leitdifferenz sollte "friedlich - kriegerisch" verstanden werden. Frieden bedeutet Sicherung der Fortsetzbarkeit des Handelns ohne personelle Gewaltanwendung oder struktureller Gewalt. Unter friedlichen Zielen sind solche zu verstehen, die diesem Kriterium genügen.
-Zivilklausel TU Berlin [[http://www.tu-berlin.de/menue/ueber_die_tu_berlin/gesetze_richt-_leitlinien/leitbild_der_tu_berlin/]]
+Als Zweck versthen wir den Beweggrund einer zielgerichteten Tätigkeit oder eines Verhaltens. Es handelt sich also um einen gewollten und als herbeiführbar erachteten Sachverhalt. Zwecke können unter der Leitdifferenz "zivil - militärisch" gefasst werden. Zivil bedeutet nicht für das Militär bestimmt und nicht zum Militär gehörig.
+Die Verfolgung ziviler Zwecke ist als Sollens-Regel formuliert - Ausnahmen sind im Einzelfalle möglich, stehen aber unter der Hypothek einer gesonderten, öffentlich nachvollziehbaren Begründung.
-==== Unterseiten ====
-{{indexmenu>:arbeitskreise:zivilklausel#1}}

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