Anwesend: Tobias Cord-Landwehr (Uni Paderborn), Joshua Derbitz, Nils Barkawitz (jeweils RWTH Aachen), Robert Niebsch (TU Dresden / Alumni) Leitung des AK: Tobias
Protokoll: gemeinsam

In den letzten Semestern hatten wir als Tagung eine Förderung durch das BMBF im Rahmen des Haushaltstitels „Förderung hochschulbezogenere Maßnahmen studentischer Verbände und anderer Organisationen“. Für die Tagung in München wurde relativ spät heraugefunden, dass keine Förderung erfolgen wird. Um herauszufinden, woran die Ablenhnung gelegen hat, wollen wir einen Politiker bewegen eine kleine Anfrage zu stellen. Darüber hinaus möchten wir mit den anderen Tagungen sprechen, um auch auf das BMBF direkt zuzugehen.

Nicht nur die BuFaTa ET wurde in diesem Wintersemester abgelehnt. Sondern auch:

• ZaPF
• KaWumm
• BuFAtaCH
• MeStuTa
• GeSTEIn
• KIF
• EMESC
• BuFaK Wio
• KoPF

Ausnahmen (GeoDACH zb) bestätigen die Ausnahmen. Bei einigen Tagungen (auch bei uns) wurde die Sommervariante nächtes Jahr jedoch „mündlich“ (ggf. unter Auflagen) zugesagt

In diesem AK wollen wir sowohl an unsere Politiker in den Wahlkreisen herantreten und mit anderen Tagungen gemeinsam an der BMBF eine Anfrage zu senden. In dieser soll die Größe von unserem Budget im Generellen bestimmt werden.

Inhalte kleine Anfrage:

• Größe Gesamtbudget
  • Selbst nachgeguckt -.> https://www.bundeshaushalt-info.de/fileadmin/de.bundeshaushalt/content_de/dokumente/2017/soll/epl30.pdf (Posten „Maßnahmen studentischer Verbände und anderer Organisationen“)
• Wer legt das Budget fest?
• Wer ist die genehmigende Stelle
• Und nach welchen Kriterien werden die Mittel zugeteilt
• Wem wurden die Mittel zugeteilt (da die Absage auch in unserem Falle war, dass es keine Haushaltsmittel mehr zu Verfügung stünden, dürfte alles verausgabt sein)

Betreff: Anfrage zur Unterstützung studentischer Verbände mittels ggf. einer „kleinen Anfrage“

Ausformulierter Text: Sehr geehrte/r XY,

könnten Sie als MdB in einer überregionalen Anlegenheit eine kleine Anfrage an die Bundesregierung das BMBF betreffend stellen? Als Fachschaftsmitglied der Fachschaft Elektrotechnik an der Hochschule XYZ habe ich davon erfahren, dass unsere Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik (BuFaTa ET) dieses Mal nicht vom BMBF gefördert wurde. Im Speziellen geht es um den Haushaltsunterposten „Hochschulbezogene zentrale Maßnahmen studentischer Verbände und anderer Organisation“.(685 09 - 142). Als studentische Organisation haben wir auch in diesem Jahr Anträge für die Förderung unserer Tagung gestellt und wurden bislang lediglich darüber informiert, dass für unsere vor ein Tagen stattgefundene, d.h. unsere Tagung an der Hochschule München, keine Haushaltsmittel mehr zur Verfügung stehen würden. Ein offizieller Ablehnungsbescheid liegt uns bis heute nicht vor.

Aus diesem Grund interessieren wir für uns eine Auflistung der geförderten Maßnahmen im betreffenden Haushaltstitel. D.h. nicht nur eine Auflistung der Mittelempfänger und deren genehmigten Förderhöhen, sondern auch die Nennung und Art der jeweiligen Maßnahmen.

Darüber hinaus ist das dahinterstehende Vergabeverfahren für die Verbände sehr intransparant. Wir würden uns über Informationen freuen, wie die interne Vergabe funktioniert und wie bestimmt wird, welche Maßnahme von wem letztendlich gefördert wird. Bislang gehen wir davon aus, dass Förderungen nach dem Prinzip „Entweder ganz oder gar nicht“ ausgesprochen werden. Falls diese Annahme stimmt, fragen wir uns, warum keine anteilige Förderung in Betracht (z.B. 50% der beantragten Fördersummem) gezogen werden, um mehr Antragsstellern eine Unterstützung zu gewähren.

Wir würden uns freuen, wenn Sie diese Fragen im Rahmen einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung stellen.

Gleichzeitig wären wir über Hinweise dankbar, wie wir bei der Budgetverteilung als Fachschaftentagung unserer Stimme mehr Gehör verschaffen könnten. Sofern wirklich fehlende Haushaltsmittel das Problem darstellen, sind wir daran interessiert den Mehrwert unserer Maßnahmen aufzuzeigen.

Mit freundlichen Grüßen PERSON

Wir möchten mit anderen Tagungen auf das BMBF zugehen und formulieren daher einige Fragen, die wir vorher mit den anderen Tagungen abklären sollten. Fragen an andere Tagungen:

• Summe der beantragten Mittel
• liegt der Ablehnungsbescheid schon vor?
• Erfahrungen mit „Förderung wird nur teilweie ausgeprochen“?
• Dabei beim Anschreiben ans BMBF?

Beginn: 09:45 Uhr
Ende: 11:11 Uhr
Der AK sollte je nach Sachlage und Entwicklung der Dinge nochmal wiederholt oder nicht mehr fortgesetzt werden.