arbeitskreise:hochschulpolitik:protokoll_dresden2018
Unterschiede
Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen der Seite angezeigt.
Beide Seiten, vorherige ÜberarbeitungVorherige Überarbeitung | |||
arbeitskreise:hochschulpolitik:protokoll_dresden2018 [31.10.2023 13:53] – gelöscht - Externe Bearbeitung (Unknown date) 127.0.0.1 | arbeitskreise:hochschulpolitik:protokoll_dresden2018 [31.10.2023 13:53] (aktuell) – ↷ Seite von arbeitskreise:allgemeine_politische_betaetigung:protokoll_dresden2018 nach arbeitskreise:hochschulpolitik:protokoll_dresden2018 verschoben Dominik Rimpf | ||
---|---|---|---|
Zeile 1: | Zeile 1: | ||
+ | ====== Protokoll | ||
+ | Anwesend: | ||
+ | |||
+ | BuFaTa SoSe18 \\ | ||
+ | Anwesend: Julian (TH Ingolstadt), | ||
+ | Leitung des AK: Markus(TU Dresden) \\ | ||
+ | Protokoll: Alle\\ | ||
+ | \\ | ||
+ | Protokoll 82. BuFaTa in Dresden 2018 | ||
+ | |||
+ | ===== Einführung ===== | ||
+ | Auf den BuFaTas und auch in den ASten und FSRen hat es stehts Debatten über die Tragweite der Stellungnahmen | ||
+ | Auf der [[https:// | ||
+ | |||
+ | |||
+ | ==== KIT ==== | ||
+ | |||
+ | * Politisches Mandat der Studierendenschaft in BaWü wurde im März 2018 abgeschafft gestrichen wurde der Satz: „Im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben nimmt die Studierendenschaft ein politisches Mandat wahr.“ | ||
+ | * Fachschaften am KIT sind an sich eher unpolitisch, | ||
+ | * Vor der Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft in Baden-Württemberg im Jahr 2013, hatte die (unabhängige) Studierendenschaft sich bereits zu allgemeinpolitischen Themen geäußert. Das Gewicht deren Pressemitteilungen und Stellungnahmen ist mit der Wiedereinführung der VS in der Praxis nicht größer geworden. | ||
+ | |||
+ | |||
+ | ==== TH Ingolstadt ==== | ||
+ | |||
+ | * Studierendenvertretung/ | ||
+ | * hat den Vorteil, das wir alle rechte oder linksextreme Gruppen ablehnen können, jedoch können keine politische Äußerungen getätigt werden | ||
+ | * Zu Hochschulpolitischen Themen äußern wir uns | ||
+ | |||
+ | ==== TU/HTW Dresden | ||
+ | * Politisches Mandat ist im §24 des Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz geregelt. | ||
+ | |||
+ | ===== Debatte | ||
+ | |||
+ | Sollen Fachschaften / StuPas / BuFaTas | ||
+ | |||
+ | |||
+ | * Fachschaften sollten sich allgemeinpolitisch äußern können insbesondere in heiklen Situationen. | ||
+ | * Immer eine Einzelfallerwägung ob und wie sich geäußert wird. | ||
+ | * Im Hinterkopf die vertretung aller Mitglieder der Fachschaft (Legitimation). | ||
+ | * Einschätzung der eigenen Ressourcen inwiefern eine qualifizierte Stellungnahme möglich ist. | ||
+ | * Sollen allgemeine Stellungnahmen in der BuFaTa geäußert werden | ||
+ | * Meinungsbild im Abschlussplenum auf der [[tagungen: | ||
+ | * Können Stellungnahmen, | ||
+ | * Legitimation der BuFaTas gründet sich auf den Demokratischen Wahlen in den Hochschulen | ||
+ | * Abfrage der Legitimation in den Semesterberichten | ||
+ | * Wahrung der (Partei-)politischen Neutralität und eines Mindestqualitätsstandards für politische Betätigung. | ||
+ | |||
+ | |||
+ | ==== Erarbeitung eines Leitfadens für Fachschaften ==== | ||
+ | |||
+ | - Überprüfung der gesetzlichen Grundlagen der Stellungnehmenden Gremien prüfen. (Legitimation der entsandten Personen und deren Mandat) | ||
+ | - Im Zweifelsfall eine Rechtsberatung konsultieren (Der Hochschule, des AStA, exteren Anwaltskanzlei). | ||
+ | - Überlegung des Gremiums, in welchem Rahmen sie sich äußern möchte bzw. wie ihr allgemeiner Standpunkt ist (vor der allg. öffentlichen Äußerung) | ||
+ | - Überlegung des Gremiums, in welcher Art und Weise die Äußerung sein soll z.B. Meinungsbild, | ||
+ | - Überlegung des Gremiums, ob eine Weitergabe an ein anderweitiges Gremium angebracht ist.(Stupa; | ||
+ | |||
+ | |||
+ | ==== Fazit ==== | ||
+ | Für die Fachschaften wurde ein Leitfaden erarbeitet. | ||
+ | |||
+ | |||
+ | |||
+ | ===== Ende ===== | ||
+ | Beginn: | ||
+ | Ende: 12:01 Uhr \\ | ||
+ | Der AK ist abgeschlossen und kann bei bedarf wieder aufgegriffen werden. | ||
Die hier im BuFaTa ET Wiki dargestellten Arbeitsdokumente sind Einzelbeiträge der jeweiligen Autoren und i.d.R. nicht repräsentativ für die BuFaTa ET als Organisation. Veröffentlichte Beschlüsse und Stellungnahmen der BuFaTa ET befinden sich ausschließlich auf der offiziellen Homepage.