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arbeitskreise:hochschulpolitik:protokoll_hamburg2025

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Hochschulpolitik

97. BuFaTa an der HAW Hamburg
Datum Beginn Ende Sitzungsleitung Protokollierung
30.10.2025 10:30 12:45 Dominik S (TH Mannheim) alle

Anwesende: Annerieke (TU Ilmenau),Tung (FAU), Thomas (FAU),Karla (TU Dresden), Viet (HS Hannover), Dominik (HS Koblenz), Daniel (HS Koblenz), Paul(KIT), Dominik S(TH Mannheim), Philipp (HS München), Peter (HS München), Simon (RPTU)

Einführung

Zu Beginn Diskussion über Vorgehensweise. Was will der AK eigentlich machen?

Arbeitspakete

Anerkennung ausländischer Studienleistungen:

  • Wir möchten verhindern, dass Studierende mit nicht ausreichender Vorbildung nach Deutschland kommen und dann hier herausgeprüft werden, weil diese Vorbildung nicht ausreicht. Die Studierenden sollen davor geschützt werden hier ihre Lebenszeit zu verschwenden.
  • Deutschkenntnisse sind oft nicht ausreichend, obwohl die Zertifikate z.B. B Level ausweisen.

Studiengebüren (NRW, TUM/Bayern (?))

Resolution anderer Tagungen

Zapf

FaTaMa

  • Für mehr Demokratie und Weltoffenheit und die Verteidigung der Arbeitsfähigkeit der Fachschaften
    • schön geschrieben sehr FaTaMa bezogen eventuell im Stil eigenen Text mit Unterstützungsbekundung
  • Forderung einer Veröffentlichungspflicht der Qualitätsberichte systemakkreditierter Hochschulen
    • Name ziemlich selbsterklärend
  • Mittelkürzungen an Hochschulen - eine Katastrophe für die Deutsche Bildung!
    • sehr ähnlich AK Bundespolitische Lage

KaWuM

  • Recht auf Bildung im Kriegsgebiet
    • Vorschlag wurde entworfen
    • Einige Hochschulen in D haben Programme für Studis in Kriegsgebieten in denen ihnen Materialien und Studienplätze gegeben wird.
  • Resolutionen von Zapf „Verbotsverfahren für sogenannte AfD“ und „Wiederaufbau und Erhalt von palästinensichen Wissenschaft und Kultur“ wird nicht unterstützt
    • mit eigener Resolution diese Themen ansprechen

KIF

  • Ordnungsrecht (Entwurf)
    • Fordern,dass Hochschulen dieses nicht dazu missbrauchen, politisches Engagement, Aktivitäten oder Proteste von Studierenden zu unterdrücken oder zu bestrafen.
    • Durchsetzung nicht als Ersatz für Maßnahmen gegen sexuelle Belästigung, Gewalt und ähnliche Übergriffe
    • Stattdessen präventive Maßnahmen durchführen

Ideen für das weitere Arbeiten

  • „Resolution zur Unterstützung von Studierenden in Kriegsgebieten“
    • von KaWuM nicht beschlossen worden, trotzdem relevant, verteilen an Teilnehmer wird eventuell nächste Woche überarbeitet
  • Meinungsbild im Plenum Unterstützungstext
  • Interessensvertretung für HiWis verpflichtend
  • Studiengebüren Ausländischer Studierender: Meinungsbild erfragen
  • Brief an den Fakultätentag (unterschrieben vom GS) über die bessere Prüfung der Vorraussetzungen ausländischer Studierender:
    • Verkleinerung des Bürokratischen Aufwands
    • Schutz der Studierenden vor Überforderung durch das Master-Studiums aufgrund von Defiziten

Ideen von Pol. Pos. Ausschuss

Zwischenplenum

Anschluss an einer Resolution: Der Anschluss an einer Resolution erfolgt immer vollständig. Es schwächt eine Resolution ungemein, wenn man zu jedem Thema als Tagung noch einmal extra eine Stellungnahme schreibt und veröffentlicht.

  • Anschluss an die Resolution der KIF520 - Gebäudeverfall entgegenwirken (Link):
    • Wir würden uns der Resolution anschließen
    • Gründe:
      • Lehre funktioniert nur in unbeschädigten Gebäuden
  • Anschluss an die Resolution der KIF530 - Kürzungen im Hochschulbetrieb (Link):
    • Wir würden uns der Resolution anschließen
    • Gründe:
      • Die Kürzungen im Hochschulbetrieb gefährdet die Qualität der Lehre/Bildung
      • Die Kürzungen steigern die soziale Ungerechtigkeit
  • Anschluss an die Resolution der ZaPF „Verwaltungsgebüren an Hochschulen“ (Link):
    • Wir würden uns der Resolution anschließen
    • Gründe:
      • Länder sollen ihre Finanzierungslücken nicht zulasten Studierender schließen
      • Diese Gebühren steigern wieder die soz. Ungerechtigkeit
  • Anschluss an die Resolution der KIF530 - US Abhängigkeiten reduzieren (Link):
    • Wir würden uns der Resolution anschließen
    • Gründe:
      • Verwendung von Diensten, die ausschließlich von US-Unternehmen angeboten werden, machen Bildungseinrichtungen von der Sanktionspolitik der US-amerikanischen Regierung abhängig

Die Meinungsbilder hier dienen der Planung weiterer Arbeiten des HoPo AK, HoPo-Ausschuss.

  • Meinungsbild: Studiengebüren ausländischer Studierender
    • Gründe:
      • Wir wissen, dass die BuFaTa die letzte Zeit kritisch gegenüber Studiengebühren war und würden dieses Thema deshalb gerne bearbeiten, wenn die Tagung die Arbeit befürworten würde.
  • Meinungsbild: Interessensvertretung für HiWis verpflichtend
    • Gründe:
      • Die Studierenden sind aktuell in den Organen der Arbeitnehmervertretung nur über die Personalräte vertreten. Die besonderen Bedürfnisse Studierender sind unserer Meinung nach so nicht adäquat abgebildet.7
  • Meinungsbild: Brief an den Fakultätentagüber die bessere Prüfung der Vorraussetzungen ausländischer Studierender:
    • Verkleinerung des Bürokratischen Aufwands
    • Schutz der Studierenden vor Überforderung durch das Master-Studiums aufgrund von Defiziten

Ein Mandat bedeutet einer Person die Erlaubnis zum selbsttätigen Handeln im Sinne des Mandats zu geben. Die Tagung spricht mit ihrem Mandat das Vertrauen aus.

  • Mandat: Resolution zur Unterstützung von Studierenden in Kriegsgebieten
    • Gründe:
      • Die KaWuM möchte eine Resolution zur Unterstützung Studierender in Kriegsgebieten verabschieden. Diese Resolution soll in der nächsten KaWuM beschlossen werden. Daher würden wir unseren Generalsekretär mit einem Mandat ausstatten, dass wir uns als BuFaTa ET, solange es keine größeren inhaltlichen Änderungen gibt, dieser Resolution anschließen würden. Hier ist ein Link, welcher zur Wiki Seite der KaWuM führt, auf der der aktuelle Stand der Resolution steht.

* Info: https://zapfev.de/resolutionen/sose25/Verbotsverfahren/Resolution_Verbotsverfahren_AfD.pdf

  • Gründe:
    • Wir hatten uns gedacht, dass das interessant sein könnte, aber sehen auch, dass diese Resolution aus verschiedenen Gründen kritisch gesehen werden können - Daher dieses Meinungbild

Ende

Beginn: 10:30 Uhr
Ende: 13:00 Uhr
Der AK nicht fertig



Die hier im BuFaTa ET Wiki dargestellten Arbeitsdokumente sind Einzelbeiträge der jeweiligen Autoren und i.d.R. nicht repräsentativ für die BuFaTa ET als Organisation. Veröffentlichte Beschlüsse und Stellungnahmen der BuFaTa ET befinden sich ausschließlich auf der offiziellen Homepage.
arbeitskreise/hochschulpolitik/protokoll_hamburg2025.1761845068.txt.gz · Zuletzt geändert: 30.10.2025 18:24 von Dominik Stolte