Protokoll Veranstaltungsrecht

BuFaTa SoSe 2015 in Aachen
Anwesend: Andre B. (Siegen), Ewa K. (HTW Berlin), Tim M. (HTW Berlin), Sebastian W. (HTW Berlin), Merlin N. (FH Aachen),Carsten S. (TU Braunschweig), Alex P. (TU München)
Leitung des AK: Andre B. (Siegen)
Protokoll: Alex P. (TU München)

Einführung

Der Arbeitskreis wurde gegründet um eine Richtlinie zu geben, wie man sich bei der Veranstaltung rechtlich auf der sicheren Seite bewegt.
- Aktueller Anlass: Interesse daran bei Veranstaltungsrechtlich abgesichert zu sein.
- Thema:
  - GEMA → Musiknutzer ( Musik lizenzieren/Tarife)
  - öffentliche Veranstaltungen müssen angemeldet werden (jede Veranstaltung ist öffentlich)
  - Anmeldung bei der Bezirksdirektion
  - fzs Studischaften bekommen einen Nachlass Infos zum Rahmenvertrag
  - Tipp: Nur auf Rechnung bezahlen (Keinen Bankeinzug gestatten)

Filmlizenzen ( Merkblatt des Verbands der Filmverleiher )
- Gemischte, nicht ausreichende Informationen
- Läuft scheinbar nicht über die GEMA
- evtl über einen „Dienst“ wie Verband der Filmverleiher e.V.
- Hier sollte sich noch einmal schlau gemacht werden

Stadt (Lärmschutz, Anmeldung, Sperrzeiten, Schanklizenz…)
- Sperrzeiten / Lärmschutz
  - Auf Landesebene / Städteebene geregelt
- Schanklizenz / Ausschankgenehmigung
  - Anmeldung beim Ordnungsamt / KVR
  - Zur Schanklizenz sollte bei der Stadt nachgefragt werden (meist auch Informationen im Internet abrufbar)
  - Gründerlexikon zum Thema
  - Gaststättengesetz
  - „Vernachlässigbare“ Bearbeitungsgebühr (25-50€)
  - Anmeldefrist beachten (Unterschiedlich je nach Stadt/Gemeinde)

Öffentlichkeit, Jugendschutz, Alterskontrollen
Auflagen z.B. für Raumnutzung (Technischer Betrieb, Feuerwehr
Bestimmungen des Gesundheitsamtes/ Lebensmittelüberwachung
Brandschutzauflagen

Auflagen (Stadt/ Uni/)
Verträge (zur Absicherung)

Ideenaustausch
Wer hat bewirkt das der Arbeitskreis stattfindet?
Problemstellung:
Ziel des Arbeitskreises

Die Einführung sollte am besten in Fließtext geschrieben sein und one Rechtschriebfeler

Uni 1

Bericht zum Thema, oder eine kleine Tabelle

Thema	Lösung 1	Lösung 2
Warum schreiben wir Protokolle?	Um unsere Arbeit zu Dokumentieren	Um den Protokollanten zu ärgern
Wieso Tabellen	Weil cool und übersichtlich	Weil in jeder Wikisprache irgendwie komisch
Eine ganze Zeile für einen Satz, mit wenig Nährwert

Uni 2

Hat einen Link mit der Empfehlung mal dort zu schauen, oder doch im BuFaTa Wiki und macht noch eine Aufzählung

Zwei Leerzeichen zu beginn der Zeile
Bindestriche geben eine Aufzählung

Sternchen einen tollen Kasten

Aufzählung mit einrücken,
1. nochmal zwei Leerzeichen

Beim Sternchen,
- passiert nicht so viel

Problemlösungen

Alkohol ist keine Lösung sondern ein Destillat, Fließtexte sind auch immer gut …

Vorschlag 1

Vorschläge nicht aufzählen sonder mit Einzelüberschriften versehen damit Sie im Inhaltsverzeichnis auftauchen, wir arbeiten konstruktiv an unserer Gesellschaft mit

Vorschlag 2

Noch besser eingegrenzter Vorschlag

Der perfekte Vorschlag

Die Lösung in der Box oder Erde …

Fest gemauert in der Erden
Steht die Form aus Lehm gebrannt.
Heute muß die Glocke werden!
Frisch, Gesellen, seyd zur Hand!
Von der Stirne heiß
Rinnen muß der Schweiß,
Soll das Werk den Meister loben;
Doch der Segen kommt von oben.

Ende

Beginn: 9:30 Uhr
Ende: – Uhr
Der AK ist fertig / nicht fertig / sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden

Die hier im BuFaTa ET Wiki dargestellten Arbeitsdokumente sind Einzelbeiträge der jeweiligen Autoren und i.d.R. nicht repräsentativ für die BuFaTa ET als Organisation. Veröffentlichte Beschlüsse und Stellungnahmen der BuFaTa ET befinden sich ausschließlich auf der offiziellen Homepage.