BuFaTa WiSe 2014 in Darmstadt
Anwesend:

Willi (TU Kaiserslautern)
Roman (TU Kaiserslautern)
Kevin (HS Kaiserslautern)
Jan (RWTH Aachen)
Markus (TU Dresden)
Jan (AStA Darmstadt)

Leitung des AK: Jan und Matze
Protokoll: Matthias Mayr

• Warum wurde dieser Arbeitskreis behandelt? Aktueller Anlass.

Der Stand in Darmstadt.

• Interresse am Thema

• Ideenaustausch
• Wer hat bewirkt das der Arbeitskreis stattfindet?

Gute Frage.

• Problemstellung

Nicht alle wollen an Militärforschung teilnehmen.

• Ziel des Arbeitskreises

Stand aktualisieren.

Die Zivilklausel wird den Teilnehmern erklärt. Die bisherige Stellungnahme der BuFaTa wird verlesen.

Jan vom AStA Darmstadt erklärt den Stand in Darmstadt. Es gibt dort eine recht schwammig formulierte Zivilklausel. Er erklärt den Prozess in Darmstadt. Es gab schon einen alten Konventsbeschluss aus den 70er Jahren. Deswegen war die Einführung in Darmstadt relativ einfach. Die exakte Formulierung in Darmstadt ist:

Es werden dabei nicht explizit verboten, sondern eher nur gesagt, was erlaubt ist. Es gibt darüber hinaus auch noch Hintergrunddokumente. Systeme zum Selbstschutz z.B. für die Polizei sind dabei explizit ausgenommen.

Es gibt dort schon eine Ethikkommission, die zusätzlich eine beratende Funktion hat. Es gibt für Forscher seit einer Woche eine Checkliste die bei dem Thema sensibilisieren soll. Die Forscher sollen im Zweifelsfall bei dem Gremium nachfragen.

Falls es Unstimmigkeiten geben sollte kann z.B. der Kanzler den Forschungsantrag nochmals überprüfen lassen.

Markus spricht die politische Dimension von militärischer Forschung an. Es wird klargestellt, dass ein Professor frei forschen darf und die Uni ihm nur die Unterstützung entziehen.

Es gibt in Darmstadt z.B. im Studiengang Maschinebau auch Veranstaltungen über Ethik und Philosophie. Ein Ziel ist also auch die Aufklärung und Allgemeinbildung der Studenten.

• In Darmstadt ist man sich noch nicht sicher, ob die neue Situation besser ist.
• Es gab einen Fall bei dem ein Forscher Gelder von der Darpa bekommen sollte. Das wurde offen im Senat diskutiert.
• Die Friedensbewegung hat die Darmstädter kritisert, weil sie „sich verkaufen“.
• Es ist sinnvoll alle Gruppen an der Uni mit einzubinden.
• Von der Idee zur Umsetzung hat es drei Jahre gedauert.
• Der Prozess sollte möglichst transparent sein. Die Kritiker wurden dabei aktiv in den Prozess eingebunden. Der Stand wurde regelmäßig öffentlich kommuniziert. Darüber hinaus muss das Thema präsent gemacht und gehalten werden.
• Die Professoren wollen keinen Mehraufwand. Vor allem verabscheuen die Profs in der Checkliste Fließtexte. Dabei muss man bedenken, dass die Professoren jetzt schon viel Zeit mit Anträgen verbringen.
• Besser eine positive Zivilklausel als ein Verbot von Militärforschung.

In Darmstadt gab es schon einen alten Beschluss. Darum war die Einführung eines neuen Beschlusses wesentlich einfacher.

Eventuell gibt es auch an andere Unis alte Ziviklauseln.

In Darmstadt muss die Entwicklung erst einmal beobachtet .

Die Einführung einer Zivilklausel ist eine zusätzliche Belastung für den Lehrkörper. Andere Unis sollen auch mal schauen, ob es nicht irgendwelche Altbeschlüsse gibt.

Beginn: 17:15 Uhr
Ende: 15:15 Uhr
Der AK ist fertig / nicht fertig / sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden

Personen die sich schon mit dem Thema auskennen:

• Jan vom AStA Darmstadt

Personen die sich dafür interessieren/es in der Fachschaft behandelt wird:

• Claudia aus Uni 1
• Max aus Uni 3

Wer kann sich vorstellen auf der nächsten BuFaTa den AK zu leiten?

• cool Dude aus geiler Fachschaft