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--- arbeitskreise:veranstaltungsrecht:protokoll_aachen2015 [02.05.2015 09:35] – [Protokoll Veranstaltungsrecht] alexpisl
+++ arbeitskreise:veranstaltungsrecht:protokoll_aachen2015 [02.05.2015 11:11] – [Einführung] alexpisl
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 ===== Einführung =====
-  * Warum wurde dieser Arbeitskreis behandelt?
+  * Der Arbeitskreis wurde gegründet um eine Richtlinie zu geben, wie man sich bei der Veranstaltung rechtlich auf der sicheren Seite bewegt.
-    * Anktueller Anlass
+    * Aktueller Anlass: Interesse daran bei Veranstaltungsrechtlich abgesichert zu sein.
-    * Interresse am Thema
+    * Thema:
-    * Ideenaustausch
+      * [[http://www.gema.de| GEMA ]] -> Musiknutzer ( Musik lizenzieren/Tarife)
+      * öffentliche Veranstaltungen müssen angemeldet werden (jede Veranstaltung ist öffentlich)
+      * Anmeldung bei der Bezirksdirektion
+      * fzs Studischaften bekommen einen Nachlass [[https://office.fh-aachen.org/egroupware/dokuwiki/doku.php?id=fzs:gema_rahmenvertrag | Infos zum Rahmenvertrag]]
+      * Tipp: Nur auf Rechnung bezahlen (Keinen Bankeinzug gestatten)
+  * Filmlizenzen ( [[http://www.vdfkino.de/verwertung/Merkblatt-Verwertung.pdf|Merkblatt des Verbands der Filmverleiher]] )
+    * Gemischte, nicht ausreichende Informationen
+    * Läuft scheinbar nicht über die GEMA
+    * evtl über einen "Dienst" wie [[http://www.vdfkino.de/|Verband der Filmverleiher e.V.]]
+    * Hier sollte sich noch einmal schlau gemacht werden
+  * **Stadt (Lärmschutz, Anmeldung, Sperrzeiten, Schanklizenz…)**
+    * Sperrzeiten / Lärmschutz
+      * Auf Landesebene / Städteebene geregelt
+    * Schanklizenz / Ausschankgenehmigung
+      * Anmeldung beim Ordnungsamt / KVR
+      * Zur Schanklizenz sollte bei der Stadt nachgefragt werden (meist auch Informationen im Internet abrufbar)
+      * [[http://www.gruenderlexikon.de/magazin/was-kostet-eine-schanklizenz-und-wie-kann-man-sie-beantragen | Gründerlexikon zum Thema]]
+      * [[http://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__2.html | Gaststättengesetz]]
+      * "Vernachlässigbare" Bearbeitungsgebühr (25-50€)
+      * Anmeldefrist beachten (Unterschiedlich je nach Stadt/Gemeinde)
+  * Öffentlichkeit, Jugendschutz, Alterskontrollen
+  * Auflagen z.B. für Raumnutzung (Technischer Betrieb, Feuerwehr
+  * Bestimmungen des Gesundheitsamtes/ Lebensmittelüberwachung
+  * Brandschutzauflagen
+  * Auflagen (Stadt/ Uni/)
+  * Verträge (zur Absicherung)
+  * Ideenaustausch
   * Wer hat bewirkt das der Arbeitskreis stattfindet?
-  * Problemstellung
+  * Problemstellung:
   * Ziel des Arbeitskreises
 Die Einführung sollte am besten in Fließtext geschrieben sein und one Rechtschriebfeler FIXME
 ==== Uni 1 ====
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 ===== Ende =====
-Beginn: 17:30 Uhr\\
+Beginn: 9:30 Uhr\\
-Ende: 15:15 Uhr \\
+Ende: -- Uhr \\
 Der AK ist fertig / nicht fertig / sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden

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