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--- arbeitskreise:veranstaltungsrecht:protokoll_aachen2015 [02.05.2015 11:11] – [Einführung] alexpisl
+++ arbeitskreise:veranstaltungsrecht:protokoll_aachen2015 [02.05.2015 12:28] (aktuell) – merlinn
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 BuFaTa SoSe 2015 in Aachen \\
-Anwesend: Andre B. (Siegen), Ewa K. (HTW Berlin), Tim M. (HTW Berlin), Sebastian W. (HTW Berlin), Merlin N. (FH Aachen),Carsten S. (TU Braunschweig), Alex P. (TU München)\\
+Anwesend: Andre Beging (Uni Siegen), Ewa Kosmenda (HTW Berlin), Tim M. (HTW Berlin), Sebastian W. (HTW Berlin), Merlin Nagel (FH Aachen), Karsten Seitz (TU Braunschweig), Alex Pisl (TU München)\\
-Leitung des AK: Andre B. (Siegen) \\
+Leitung des AK: Andre Beging (Siegen) \\
-Protokoll: Alex P. (TU München)\\
+Protokoll: Alex Pisl (TU München)\\
 \\
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     * Aktueller Anlass: Interesse daran bei Veranstaltungsrechtlich abgesichert zu sein.
     * Thema:
+  * **GEMA**
       * [[http://www.gema.de| GEMA ]] -> Musiknutzer ( Musik lizenzieren/Tarife)
       * öffentliche Veranstaltungen müssen angemeldet werden (jede Veranstaltung ist öffentlich)
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       * Tipp: Nur auf Rechnung bezahlen (Keinen Bankeinzug gestatten)
-  * Filmlizenzen ( [[http://www.vdfkino.de/verwertung/Merkblatt-Verwertung.pdf|Merkblatt des Verbands der Filmverleiher]] )
+  * ** Filmlizenzen **( [[http://www.vdfkino.de/verwertung/Merkblatt-Verwertung.pdf|Merkblatt des Verbands der Filmverleiher]] )
     * Gemischte, nicht ausreichende Informationen
     * Läuft scheinbar nicht über die GEMA
     * evtl über einen "Dienst" wie [[http://www.vdfkino.de/|Verband der Filmverleiher e.V.]]
     * Hier sollte sich noch einmal schlau gemacht werden
   * **Stadt (Lärmschutz, Anmeldung, Sperrzeiten, Schanklizenz…)**
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       * Anmeldefrist beachten (Unterschiedlich je nach Stadt/Gemeinde)
-  * Öffentlichkeit, Jugendschutz, Alterskontrollen
+  * **Öffentlichkeit, Jugendschutz, Alterskontrollen**
-  * Auflagen z.B. für Raumnutzung (Technischer Betrieb, Feuerwehr
+    * Aushang Jugendschutzgesetz
-  * Bestimmungen des Gesundheitsamtes/ Lebensmittelüberwachung
+    * Minderjährige
-  * Brandschutzauflagen
+      * ein pauschaler Ausschluss von minderjährigen sollte nur in nicht abwendbaren Fällen geschehen (begründete Fälle)
+      * Mutti Zettel -> Übertragung des Aufsichtspflicht (Volljähriger darf nicht frühzeitig gehen)
+      * Alterskontrolle mit Bändchen für Volljährige
+      * Alkoholabgaben beachten
+      * [[http://fsvkbo.de/wp-content/uploads/2011/10/Stellung-Justitiariat-zu-minderjährigen-Studierenden.pdf | Stellungnahme des Justitiariats der Uni Bochum zu minderjährigen]]
+  * Auflagen für Raumnutzung (Technischer Betrieb, Feuerwehr)
+    * professionelle Security - einfacher als eigenorganisierte und zuverlässiger
+    * Feuerwache/Brandschutzbegehung
+    * Sanitäter (Hochschulabhängig)
+    * Reinigung (selber oder bezahlt)
+    * Haftpflichtversicherung notwendig?
+  * **Bestimmungen des Gesundheitsamtes/ Lebensmittelüberwachung**
+    * Mindesthaltbarkeitsdatum (vorher verbrauchen)
+      * VBD (Verbrauchsdatum) nicht mehr benutzen
+      * MHD auf eigene Verantwortung (Bei Bier ganz dolle drauf achten)
+      * [[http://www.it-recht-kanzlei.de/mindesthaltbarkeitsdatum-verbrauchsdatum.html | Stellungnahme zum MHD von einer Kanzlei]]
+    * Kühlketten (Nachweis / HACCP)
+    * Bei Krankheitsfällen -> krankmelden
+    * [[http://www.rki.de/DE/Content/Infekt/IfSG/Belehrungsbogen/belehrungsbogen_lebensmittel_deutsch.pdf?__blob=publicationFile | Belehrungsbogen Belehrung gemäß § 43 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) (Beispiel)]]
+    * Zur Belehrung zum Infektionsschutz nach //§ 43 Abs. 1// sollte das zuständige Amt befragt werden
+  * **Verträge (zur Absicherung)**
+    * immer schriftlich
+    * alle Absprachen vertraglich festhalten
+      * DJ
+      * Security
+      * Raum
+    * dient zur Absicherung
+    * klären wer Verträge abschließen darf
-  * Auflagen (Stadt/ Uni/)
+  * **Umsatzsteuerpflicht**
-  * Verträge (zur Absicherung)
+    * gilt generell solange keine Befreiung besteht
-  * Ideenaustausch
   * Wer hat bewirkt das der Arbeitskreis stattfindet?
-  * Problemstellung:
+    *Andre B.
-  * Ziel des Arbeitskreises
-Die Einführung sollte am besten in Fließtext geschrieben sein und one Rechtschriebfeler FIXME
+===== Ende =====
+Beginn: 9:30 Uhr\\
+Ende: 12:30 Uhr Uhr \\
+Der AK sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden und für die nächste Bufata vorbereitet werden.
-==== Uni 1 ====
-  * Bericht zum Thema, oder eine kleine Tabelle \\
-^ Thema                           ^ Lösung 1                          ^ Lösung 2              ^
-| Warum schreiben wir Protokolle? | Um unsere Arbeit zu Dokumentieren | Um den Protokollanten zu ärgern |
-| Wieso Tabellen                  | Weil cool und übersichtlich       | Weil in jeder Wikisprache irgendwie komisch |
-| Eine ganze Zeile für einen Satz, mit wenig Nährwert |  |  |
-==== Uni 2 ====
-Hat einen [[http://www.google.de|Link]] mit der Empfehlung mal dort zu schauen, oder doch im [[arbeitskreise:bufata_protokollvorlage:start| BuFaTa Wiki]] und macht noch eine Aufzählung
-  - Zwei Leerzeichen zu beginn der Zeile
-  - Bindestriche geben eine Aufzählung
-  * Sternchen einen tollen Kasten
-  - Aufzählung mit einrücken,
-    - nochmal zwei Leerzeichen
-  * Beim Sternchen,
-    * passiert nicht so viel :-(
-===== Problemlösungen =====
-Alkohol ist keine Lösung sondern ein Destillat, Fließtexte sind auch immer gut ...
-==== Vorschlag 1 ====
-Vorschläge nicht aufzählen sonder mit Einzelüberschriften versehen damit Sie im Inhaltsverzeichnis auftauchen, wir arbeiten konstruktiv an unserer Gesellschaft mit LOL
-==== Vorschlag 2 ====
-=== Noch besser eingegrenzter Vorschlag ===
-== Der perfekte Vorschlag  ==
-Die Lösung in der Box oder Erde ...
-  Fest gemauert in der Erden
-  Steht die Form aus Lehm gebrannt.
-  Heute muß die Glocke werden!
-  Frisch, Gesellen, seyd zur Hand!
-  Von der Stirne heiß
-  Rinnen muß der Schweiß,
-  Soll das Werk den Meister loben;
-  Doch der Segen kommt von oben.
-===== Ende =====
-Beginn: 9:30 Uhr\\
-Ende: -- Uhr \\
-Der AK ist fertig / nicht fertig / sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden

Die hier im BuFaTa ET Wiki dargestellten Arbeitsdokumente sind Einzelbeiträge der jeweiligen Autoren und i.d.R. nicht repräsentativ für die BuFaTa ET als Organisation. Veröffentlichte Beschlüsse und Stellungnahmen der BuFaTa ET befinden sich ausschließlich auf der offiziellen Homepage.