BuFaTa WiSe20
Anwesend: Martin Poeppel (KIT), Vanessa (KIT), Hendrik (TU Dresden), Max (TU Dresden), Dominik (HS Mannheim), Roald Schuh (Uni Ulm), Daniel (TU Ilmenau)
Leitung des AK: Martin, Hendrik
Protokoll: Dominik und andere

• Nicht alle systemakkreditierte Hochschulen veröffentlichen ihre Qualitätsberichte.
• Der Akkreditierungspool fordert die transparente Veröffentlichung der Qualitätsberichte für alle Hochschulen.
• Die Veröffentlichung der Berichte hochschulweit ist bereits verpflichtend festgehalten.
• Die Bestimmungen des Studienakkreditierungsstaatsvertrag und die Hinweise für Qualitätsberichte der Stiftung Akkreditierungsrat beschreiben in welcher Form eine Veröffentlichung nötig ist und welche Anforderungen die Berichte erfüllen müssen. (https://www.akkreditierungsrat.de/sites/default/files/downloads/2020/AR_Beschluss_Hinweise%20f%C3%BCr%20Qualit%C3%A4tsberichte%20systemakkreditierter%20Hochschulen_2020-09-29_Drs.%20AR%2091-2020.pdf, https://www.akkreditierungsrat.de/fileadmin/Seiteninhalte/KMK/Vorgaben/Musterrechtsverordnung.pdf)
• Mehrere andere Fachschaftentagungen (z. B. ZaPF) folgen bereits der Forderung

Empfehlung des AK: Die BuFaTa - ET soll sich der Forderung des stud. Akkreditierungspools anschließen

Formulierungsvorschlag - Beschluss:

Der studentische Akkreditierungspool hat am 20.09.2020 eine Forderung zur Veröffentlichung der Qualitätsberichte der Akkreditierungen veröffentlicht. Im Rahmen der 87. BuFaTa - ET haben wir uns mit dem Dokument auseinandergesetzt. Wir teilen die Auffassung des studentischen Akkreditierungspools, dass die systemakkreditierten Hochschulen ihrer Informationspflicht nachkommen müssen. Die Veröffentlichung der Qualitätsberichte dient nicht nur der Transparenz, sondern ist geltende Bestimmung aus dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag und muss daher ausnahmslos erfolgen.

Forderungen der ZaPF vom 15.11.2020:

• Automatische Anpassung der BAföG-Sätze
• Wegfall der maximalen Förderungsdauer
• Elternunabhängiges BAföG für alle
• Realistische Wohngeldpauschale
• Bundesweit einheitliche Online-Beantragung
• Vorläufiger Antrag
• Abschaffung des Leistungsnachweises
• Streichung der Altershöchstgrenze
• Honorierung von Ehrenämtern

Diskussionswürdige Absätze:

• Automatische Anpassung der BAföG-Sätze
  • aufgrund der Formulierug und Argumentation
  • Forderung ist positiv
• Abschaffung des elternunabhängigen BAföGs
• Realistische Wohngeldpauschale

Empfehlung des AK:

• Der AK stimmt darüber überein, dass die Hürden für das BAföG gesenkt werden sollen
• Der Forderungskatalog unterstützt diese Zielerreichung
• Dem Katalog soll zugestimmt werden.

Formulierungsvorschläge - Beschluss:

Die Zusammenkunft aller Physikfachschaften (ZaPF) hat am 15.11.2020 einen Forderungskatalog zur Novellierung des BAföG verabschiedet. Im Rahmen der 87. BuFaTa - ET haben wir uns mit dem Dokument auseinandergesetzt. Wir begrüßen diese Forderungen und möchten uns diesen ausdrücklich anschließen.

Ein Kernproblem der aktuellen BAföG Regelung sind die Hürden bei der Erstellung des Antrags. Wir sind der Meinung, dass diese Hürden verringert werden müssen und dass der Forderungskatalog der ZaPF diese Zielerreichung unterstützt.

Beginn: 11:00 Uhr
Ende: 13:07 Uhr
Der AK sollte auf weiteren Tagungen besprochen werden