1. Allgemeine Eskalationsstufen
2. Probleme rund um Prüfungen
3. Benachteiligung von Studierenden
4. Gremienkonflikte
5. Modalitäten der Lehrveranstaltungen

Eskalationsstufen (in jedem Kapitel sollte ein Ansprechpartner definiert werden):

• Mit Konfliktpartei in Kontakt treten, mit FSR in Kontakt treten
• evtl. Anträge stellen
• weitere Gremien/Ansprechpartner einschalten
• Problem an höhere Stellen in der Fakultät tragen (Bsp. Fakultätsrat)
• sich um Rechtsbeistand bemühen
• Druck von Außen ausüben (über Presse/Offene Briefe/Demo etc.)

Vor der Prüfung (dem Prüfungszeitraum):

• Anmeldung, Rücktritt, Wiederholungsprüfungen ist in Prüfungsordnung geregelt
• Beurlaubung: in Prüfungsordnung geregelt
• Nachteilsausgleich: vor der Prüfungsphase angeben
• Anerkennung von erbrachten Leistungen
  • In Lissabon-Konvention geregelt
  • Hochschule muss beweisen, dass Unterschiede in den Modulen sind

Während der Prüfung:

• Prüfling muss sich identifizieren können (je nach Hochschule Studien-/Personalausweis)
• Besucher sollten in PO geregelt sein, gutes Mittel bei „fragwürdigen“ Prüfern oder Nervosität
• Prüfungsprotokoll (Grundlage für Notengebung, Wiederspruch) in PO ausgeführt
• Rücktritt in der Prüfung (wenn du währenddessen krank wirst kann abgebrohen werden, dann Rücktritt mit Attest)
• Prüfung kann angezweifelt werden, wenn Dinge behandelt werden, die nicht in den Vorlesungsunterlagen vorkommen (oder im Modulhandbuch als Lernziel genannt ist)
• Hilfsmittel, Prüfungsdauer muss vor der Prüfung eindeutig bekannt sein (Aussagen im Modulhandbuch verbindlich)
• Prüfungsform und der Prüfungstermin müssen zu bestimmten Termin feststehen (etwa zur Anmeldung)

Nach der Prüfung:

• Es muss die Möglichkeit zur Einsicht geben, auch immer Recht auf nachträglichen Termin
  • Man darf Kopien der Unterlagen anfertigen (EuGH Gerichtsurteil zum Fall Peter Nowak vor der DSGVO, aber mit Verweis auf den kommenden Art. 15 der EU-DSGVO)
  • Eigene Unterlagen dürfen mit in die Einsicht genommen werden (PO, Recht auf Akteneinsicht?)
• Widerspruchs-Fristen:
  • Prüfungen: 1 Jahr
  • Exmatrikulation: 4 Wochen

Eskalationsstufen:

• Mit Dozenten/Übungsleiter in Kontakt treten, mit FSR in Kontakt treten
• evtl. Anträge stellen
• weitere Gremien/Ansprechpartner einschalten
• Problem an höhere Stellen in der Fakultät tragen
• sich um Rechtsbeistand bemühen
• Druck von Außen ausüben über Presse/Offene Briefe/Demo etc.

• Ansprechpartner:
  • Gleichstellungsbeauftragte von Studierendenschaft, Hochschule
  • Fachschaftsräte

• Nachteilsausgleich
  • „statistisch haben ca. 40% aller Studierenden Anrecht auf einen Nachteilsausgleich“
  • Anleitung unter: https://www.studentenwerke.de/de/content/nachteilsausgleich-antragsverfahren-und-nachweise
  • Rechtliche Grundlage: https://www.studentenwerke.de/de/content/nachteilsausgleiche-gesetzliche-verankerung

• Gleichstellung & Diskriminierung
  • Vorfälle dokumentieren und an Ansprechpartner weiterleiten
  • Wenn erwünscht kann Mediationsgespräch sinnvoll sein
  • im Fall von Ausländer-Diskriminierung Ausländerbehörde einschalten

• Studiengebühren für EU-Ausländer…
  • Rechtsberatung der Universität, Ausgang ungewiss
  • kein Konflikt mit der Hochschule selbst

zB Änderung der Prüfungsordnung zum Nachteil der Studierenden Raumnutzung

keine Unterlagen verfügbar Vorlesung schlecht Vorlesung findet nicht statt