Anwesend: Richard (TU Dresden), Dominik (TUDa), Leo(HAW Hamburg), Oskar (TU Dresden), Vincent (TU Dresden), Daniel (TUDa), Paul (KIT), Max (KIT),

Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:30 Uhr

Protokoll: Alle

• Abstimmung des Vorgehens / des Ausschusses

• 4-5 Treffen bis zur Tagung
• Alle Resos, denen wir uns anschließen oder die wir abstimmen sollen im Wiki veröffentlicht werden
• Man könnte sich auch überlegen, in welcher Form wir hochschulpolitisch nach außen wirksam werden werden
  • Sind Stellungnahmen das richtige Werkzeug?
  • Offene Briefe?

• Im Zwischenplenum wurde vielen Resos zugestimmt
• 2 Resos sollen dieses Semester bearbeitet werden
  • Vertretung von studentischen Arbeitskräften in Gremien der Arbeitnehmervertretung
    • Resolution der KIF gefunden und schon zum Zwischenplenum in Hamburg angeschlossen
  • Offener Brief - Genauere Überprüfung der Zulassungsvoraussetzungen zu Studiengängen – Insbesondere Masterstudiengänge
    • Quellen sind an sich vorhanden, welche Vorraussetzungen man haben sollte, aber die Überprüfung der Vorraussetzungen ist intransparent
    • Bewerbungsprozess soll beschleunigt werden (dazu gibt es bereits Resolutionen von Zapf Oktober 23)
    • Mögliche Sidequest: bessere Transparenz der Zulassungsvoraussetzungen, um besser Daten zu erhalten
    • Paul sieht 3 Punkte
      • Sprachkenntnisse standardisiert prüfen
      • Akreditierung / Anerkennung von wo anders abgelegten Modulen
      • Transparenz in der Leistungsüberprüfung
      1. > Standardisierung / Verrechnungstabellen kann man beginnen, weil das macht die Vergleichbarkeit einfacher
• Mathe Vorbereitung an Schulen
  • unklar, warum pausiert
  • Dominik vermutet, dass die Datengrundlage nicht ausreichend war
• Vorschlag: Schutz der Lehre vor dem Einfluss destruktiver pol. Kräfte?

• die AFD hengt bestrebungen die Studentische Mitbestimmung und Selbstverwaltung zu schädigen
• Wir halten dagegen sehen es aber nicht als unsere aufgabe die AFD verbieten zu wollen
• Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre → Staat darf nicht in die gestaltung der Hochschule eingreifen
• AStA etc, sind keine Verfassungsrechtlich garantierten Institutionen → Hochschulgesetze
• Gab es bereit bestrebungen dieses recht stärker zu verankern?
  • wie stehen die Chancen, die Studentische Mitbestimmung stärker zu schützen
  • in Sachsen Hessen ist das Mitwirkungsrecht der Studierenden in der Landesverfassung garantiert
• die Universitäre Selbstverwaltung ist als Demokratische struktur schützenswert und das sollte auch gesetzlich verankert werden ( Falls nicht schon geschehen)
• Vorschlag: Zapf Resolution, politisch neutraler verfassen, gegen alle Kräfte die gegen freiheitlich demokratische Grundordung sind
• was kann man generell gegen Profs machen, die z.b. zu viel Einfluss in StuKos nehmen
• Ziele dieser Resolution:
  • Wer die Freiheiten der Lehre angreifen will, sollte daran gehindert werden.
  • bzw. wer die studentische Selbstverwaltung hindern will
  • Herausstellen: Schutz dieser Freiheiten
  • Idee: den Angesprochenen Personen Ideen mitgeben was sie tun könnten

• Reso wurde inhaltlich nicht verändert und von der KaWuM verabschiedet
• KA kann jetzt abstimmen, ob wir uns anschließen

• Alle noch zu unterschreibendene Stellungnahmen an GS schicken (Dustin)
• Für Stellungnahme guter Lehre: Liste für Dekane etc. von HS raussuchen, an die das dann geschickt werden soll (Oskar, Vincent)
• Wiki Stellungnahmen: Sinlge Source of Truth erzeugen (Max)

• Themen Vorbereiten und Informationen sammeln
• Bessere Prüfung der Sprachkenntnisse (Paul)
• Standardisierung der Akreditierung von Leistung von anderen Unis oder Hochschulen (Richard, Paul)
• Transparentere Gestaltung von Grundvorraussetzungen für Bachelor und Master (Max)
• Allgemein politisch: Verbot von verfassungsfeindlichen Gruppen (Richard, Dominik)
• Ausschluss von Verfassungfeindlichen Lehrenden (Dominik)

• Anschlüsse an andere Resos besser rausstellen (Dominik, Max)
• Leo ist da mal 5 Jahre zurückgegangen und hat alle Resos, die er gefunden hat, auf die HoPo Seite geschrieben