BuFaTa ET Wiki

Themen für den HoPo:

• Teilnahme an den Hochschulwahlen
  • Eher Thema für anderen AK mit Leitfaden
• Kostenloser Zugang zu VDE Richtlinien für alle Studierende
  • aktuell fehlender Überblick
  • Vorschlag: erst Sammel-AK und später eine Stellungnahme dazu
• Stellungnahme zu den Studiengebühren für EU Ausländer
• Stellungnahme zu den Semestertickets
  • Subventionierung des 49 € Tickets
  • Weiterfinanzierung des Tickets
• Stellungnahme Ausbau des Schienenpersonennahverkehr

• Kostenloser Zugang zu VDE Richtlinien für alle Studierende
• Stellungnahme zu den Semestertickets - 49 €

• Links zu Stellungnahmen:
  • https://wiki.bufata-et.de/organe/hochschulpolitikausschuss/start

• Upgrade auf 49 € möglich (9,38 € monatlich)
• 237€ pro Semester für Semesterticket & NRW-Ticket (348€ Semesterbeitrag)
• Aktuell nur Übergangslösung

• Upgrade auf 49 € möglich (12,33 € monatlich)
• Semesterticket gekündigt zum WS 24/25
• VRR will Preise zum SS 24 um 9,4 % erhöhen
• 220 € pro Semester für das Semesterticket (343 € Semesterbeitrag)
• Ein Deutschlandticket anstatt des NRW Tickets würde Nachteile bedeuten (da Mitnahmeregelungen verloren gehen)
• Grund für die Mitarbeit der FH ist, dass die Studierenden in NRW in absehbarer Zeit bald gar kein Ticket haben, wenn keine neue Lösung gefunden wird

• BW Ticket - 1 €/tag Ticket nur für BaWü, wird halbjährlich ausgestellt, aber nur bis 27-jährige
• Solidarbeitrag wird an den Verkehrsverbund gezahlt. Dieser Beitrag wird im BW Ticket eingerechnet und vergünstig es um 32 € im Semester auf etwa 150€ im Semester
• Eine Kündigung des Semestertickets wird aktuell in Erwägung gezogen.
  • Semesterticket seit Erhöhung ca. 160€/Semester

• es steht im Raum, dass das Semesterticket gekündigt wird
• Semesterticket liegt bei 170€ pro Semester
• Wird über einen Solidarbeitrag querfinanziert

• Upgrade auf 49€-Ticket für 26€ pro Monat möglich
• ohne Zuschuss → nur Differenz zum Semesterticket draufzahlen
• jedes Semester muss Abo verlängert werden
• 135€ für das Semesterticket (295€ Semesterbeitrag)

• 50 € Des Semesterbeitrags sind für des Semesterticket vorgesehen
• Die Möglichkeiten des Semestertickets sind begrenzt, da nicht alle ÖPNV Angebote im Ticket enthalten sind
• Upgrade des Semestertickets auf 49 € Ticket möglich für ~41€ im Monat (Differenz zwischen Semesterticket und 49€-Ticket)

• Artikel der RND : https://www.rnd.de/politik/deutschlandticket-warum-bund-und-laender-weiter-ueber-die-finanzierung-streiten-RW5Q6BO4HBDCNNOUTK3ECA4WR4.html
  • Bund und Länder wollen jeweils 1.5 G€/a Für die Umsetzung bezahlen
  • Bedarf 6.4 G€ für die Finanzierung für 2 Jahre
  • Aktuelle Finanzierungslücke: 400 M€ - 6.25%, die der Bund nachzahlen müsste
  • Der Bund soll aktuell Mehrkosten nachschießen und möchte die Nachschusspficht nicht mehr übernehmen
  • Bundesverkehrsministerium:
    • Die Verkehrsverbünde sollen effizienter werden
    • Konkurrenzprodukte sollen abgeschafft werden
    • Verkehrsverbünde sollen zusammengelegt werden
    • Laut Bundesverkehrsministerium ist die Finanzierung für 2023 gesichert
    • Evaluierung der Länder steht noch aus
• Artikel der ARD:
  • Wenn sich Bund und Länder nicht einigen läuft das Ticket bis zum Ende des Jahres ab
• Regierungspressekonferenz 04.10.23: https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/regierungspressekonferenz-vom-4-oktober-2023-2227556
  • Förderung des Tickets bis 2025 mit 1.5 G€/a von Bund zugesagt
  • Ziel des Bundes ist, dass die Finanzierung final durch die Länder übernommen wird
• Artikel Greenpeace:
  • Die Länder sind bereit sich hälftig an den 400 M€ der Finanzierungslücke zu beteiligen
  • Verkehrsministerium lehnt eine Beteiligung derzeit ab
  • Greenpeace vergleicht die fehlende Summe mit aktuellen Infrastrukturprojekten: 0.9 km der A26 kosten so viel wie die Finanzierungslücke

• Dieses Thema wird (vermutlich) in anderen Tagungen behandelt
  • Zapf tagt auch in diesen Tagen
  • Psyfako, KIF und KaWuM tagen im November
• FZS hat eine Arbeitsgruppe zu dem Thema

• Die BuFaTa-ET wünscht sich die Fortführung des D-Tickets
• Wir fordern, dass die Kosten des D-Tickets nachhaltig geregelt sind
• Wir wünschen uns einen vorhersagbaren Preis für die nächsten Jahre, der sozialverträglich bleiben soll
• Das D-Ticket kann mehrere Semestertickets ablösen und das System vereinfachen

• Bildung sollte frei für alle sein
• Manche Unis begründen Gebühren mit mehr Aufwand
• 10.000 EU-Ausland Studierende in Baden-Württemberg
• ohnehin schon große finanzielle Hürde des Auslandsstudiums (VISA, Aufenhaltstitel, Behörden, Unterkunft)
• Statistik: Ein Drittel der internationalen Studierenden bleibt langfristig in Deutschland - Statistisches Bundesamt
  • https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2022/10/PD22_435_12.html –> Bildungsausgaben werden also eigentlich wieder eingezahlt
• Qualität des Studiums für nicht EU-Bürger auch wichtig: alle Dokumente auch auf Englisch, Unterstützung Praktika z.B. auch im Ausland (da in Deutschland bei geringen deutsch-Kenntnissen teils Problem)
• Fachkräftemangel
• 1500€ pro Semester (Uni Stuttgart)
• auf der Grundlage des Landeshochschulgebührengesetzes (LHGebG) gibt es für nicht EU-Studenten einen Eigenbeitrag von 1.500 Euro pro Semester im Bundesland Baden-Württemberg
• 2/3 der Nicht-EU-Ausland Studierende kommen aus Entwicklungsländern
• Baden-Württemberg das einzige Bundesland, was diese Gebühren noch auf Landesebene hat. https://www.deab.de/fileadmin/user_upload/downloads/publikationen/deab_2016_stellungnahme_studiengebuehren.pdf

(Was waren Arumente um Studiengebühren für nicht EU zu erhöhen?

• „Die Differenzierung zwischen EU und Nicht-EU liegt zunächst mal darin, dass EU-Bürger und Bildungsinländer gleich zu behandeln sind, aber das Thema internationale Studierende produziert nun mal einen besonderen Aufwand. Wir wollen, dass sie erfolgreich studieren, wir haben besonders hohe Abbrecherzahlen und Quoten für diese Gruppe und halten es deswegen für notwendig, mehr zu unternehmen, damit Weltoffenheit auch Erfolgsorientierung an unseren Hochschulen bedeutet.“
• „…wir wollen, dass die Leute zu uns kommen, weil hier Qualität geboten wird und gute Atmosphäre und nicht, weil es hier billig ist.“

aus: Gebühren für ausländische Studierende - „Internationalisierung kostet richtig Geld“ (deutschlandfunk.de)

• „Mit Einführung der Gebühren für internationale Studierende werden Möglichkeiten für den Erlass bzw. Stipendienprogramme geschaffen, um den Zugang zum Studium sozialverträglich zu gestalten.“ (https://www.tf.fau.de/2023/09/forschungsnews/tum-studiengebuehren-fuer-internationale-studierende-aus-drittstaaten/)

• Abschaffung der Studiengebühren für EU-Ausländer

Links zum Overleaf Studentischer Lernraum: https://tex.zih.tu-dresden.de/7945314825pfnwzzcqvqfc Steigende Preise: https://tex.zih.tu-dresden.de/9255615123cftdvnsbcrsn Semesterticket: https://tex.zih.tu-dresden.de/3882569732qymwhmfxrnfg Freie Software an Hochschulen: https://tex.zih.tu-dresden.de/2653477456htvbtztxbwwr

Beginn: 13:40 Uhr
Ende: TODO Uhr
Der AK stellt eine Grundlage für eine Stellungnahme durch den HoPo