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Bisherige Ergebnisse vom AK Ing & Gesellschaft:

Fortsetzung des Diskussionsrunde aus der 79ten BuFaTa. Thema 80te BuFaTa: Machbarkeitsprüfung Ist Zustand: *- Minister werden von Experten beraten –> Problem: Minister hören nicht auf sie oder werden von anderen beeinflusst

Vorschlag auf Stichhaltigkeit überprüfen - Wer ernennt die Experten und ist zuständig für den Pool? - Wie lange verbleiben Experten im Pool? - Werden große Parteien dadurch begünstigt, bzw neue/ kleine Benachteiligt? - Wann kommt ein Kandidat in den Pool? (vor der Wahl, oder nach der Wahl?) -

- Vorschlag 1 : - Leitfaden für die Auswahl der Experten - Auswahl durch die Ministerien? *–> problematisch da Korruptionsanfällig

-Vorschlag 2: unabhängige Kommission sollte aus jeder Partei Kandidaten vorhanden sein? –> wenn nein wird mögliche Regierung zur Abweichung seiner Linie gezwungen Greminenfindung ist schwierig (bsp: Ausenminister, Finanzminister, Innenminister, …)

- Vorteile:

1. nicht korruptionsanfällig
2. Parteiunabhängig
3. eine Art Akkreditierungsrat

* –> Mitglieder aus verschiedenen Bereichen (bsp. Wirtschaft: Wirtschaftsvertreter, Verbraucherschützer, Gewerkschaft…) - Nachteile:

1. fachliche Experten könnten durch Interessenskonflikt abgelehnt werden
2. Wer überwacht das Gremium?

Rollenspiel: (Ministerium für Etechnik)

  Bewerbung erfolgt:
  1. erste Prüfung (fachlich)

*- Wer erstellt die Prüfung zu expertise??? *- *2. Er schafft die Prüfung: *- soll vom Gremium geprüft werden *- An Berufserfahrung fest machen? *–> mindest arbeitszeit –> lauter Alte Säcke… *- An Abschluss festmachen? *–> Muss ein Akademischer Abschluss vorliegen? *–> Berufserfahrung wichtger? –> in Ausnahmefällen nicht *3. soziale Prüfung (psychologisches Gutachten): *- unabhängiger Psychologe? –> wirklich unabhängig und neutral? *- soll nicht die Gesinnung feststellen –> ist kandidat entscheidungsfähig *-

Argumentesammlung/ Fragen:

1. es ist schwer ein geeignete Gruppe für die Auswahl der Experten zu finden und zu ernennen, war ist dafür zuständing ?
2. wie und wo können wir das Projekt starten

Wir sprechen uns für eine unabhängige Komission aus, welche nur die fachliche Expertise prüfen soll. Größtes Problem ist die Initialisierung. Im laufenden System ergibt sich ein Puffer. Bewegung muss von unten kommen

Was ist das gwünschte Endstadium? 15 Ministerien mit Posten: In Frage kommende Institutionen/Personen für Gremium zur Prüfungsstellung

1. Ausenminister
2. Wirtschaftsministerium (Johannes): (im Prinzip Volkswirtschaft und Betriebswirtschaft)
3. Innenministerium
4. Verkehrsministerium (Markus): Deutscher Speditions und Logistikverband (DSLV), Deutsche Bahn, Telekom, ADAC, Bundesverband Informationswirtschaft
5. Finanzminister (Lukas TUM) –> Bänker, Wirtschaftswissenschaftler, Betriebswirte, Finanzprüfer, Ökonomen, Manager (Institutionen schwierig…)
6. Arbeits und Sozialministerium (Moni):Siehe Familien und Bildungsministerium
7. Landwirtschaftsministerium (Lukas TUM): Bundesverband deutscher Landwirte, Verband Lebensmittel ohne Gentechnik,
8. Verteidigungsministerium (Lukas HS) Der Verteitigungsminister sollte Kriegserfahren sein (min. 20 Jahre) zB. Generäle oder Feldwebel
9. Familienministerium (Moni)Familien, -SEnioren,-Frauenverbände Bundesjugendring
10. Gesundheitsministerium (Max) :Bundesärztekammer, Bundesapothekerkammer, Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), Spitzenverband Bund der Krankenkassen
11. Justizminister (Lukas HS) Kriegserfahrene Menschen (min. 20 Jahre) zB. Generäle oder Feldwebel
12. Umweltministerium (Max): Greenpeace
13. Bildungsministerium (Moni): Arbbeitgeberverband, JAV, Lehrperson, Student, Kita,Dr.-Prof. Uni im Bereich Forschung
14. Entwicklungsministerium

*(- Kanzleramtsministerium)

Offene Fragen: - Wie lässt sich das System initial einführen? - Wird die aktuelle Politik dieses System überhaupt annehmen? (Änderung des Bundesminister Gesetzes erfordert Zustimmung der regierungsbildenen Partei) - Wie viele Personen im Gremium?

Fazit: - Einführung ist sehr schwierig, da es an vielen Stellen noch Probleme und offene Fragen gibt, die nicht simpel beantwortet werden können. Die Idee findet guten Anklang und jeder ist damit konform damit sich zu wünschen, dass Minister eine gewisse Expertise mitbringen müssen. Auch den Expertenpool halten wir für die geeignete Methode dies zu erreichen. Allerdings müssen dadurch auch neue unabhängige Strukturen eingeführt werden, die den Expertenpool verwalten.

ToDo für die nächste BuFaTa: - Die Gremien müssen beispielhaft besetzt werden aus Vertretern von Wirtschaft, Industrie, Verbänden und Gesellschaft - Welche Gesetze müssen geändert werden? -

Fortsetzung

15 Ministerien mit Posten: In Frage kommende Institutionen/Personen für Gremium zur Prüfungsstellung

1. Ausenminister
2. Wirtschaftsministerium (Johannes): (im Prinzip Volkswirtschaft und Betriebswirtschaft)
3. Innenministerium
4. Verkehrsministerium (Markus): Deutscher Speditions und Logistikverband (DSLV), Deutsche Bahn, Telekom, ADAC, Bundesverband Informationswirtschaft
5. Finanzminister (Lukas TUM) –> Bänker, Wirtschaftswissenschaftler, Betriebswirte, Finanzprüfer, Ökonomen, Manager (Institutionen schwierig…)
6. Arbeits und Sozialministerium (Moni):Siehe Familien und Bildungsministerium
7. Landwirtschaftsministerium (Lukas TUM): Bundesverband deutscher Landwirte, Verband Lebensmittel ohne Gentechnik,
8. Verteidigungsministerium (Lukas HS) Der Verteitigungsminister sollte Kriegserfahren sein (min. 20 Jahre) zB. Generäle oder Feldwebel
9. Familienministerium (Moni)Familien, -SEnioren,-Frauenverbände Bundesjugendring
10. Gesundheitsministerium (Max) :Bundesärztekammer, Bundesapothekerkammer, Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), Spitzenverband Bund der Krankenkassen
11. Justizminister (Lukas HS) Kriegserfahrene Menschen (min. 20 Jahre) zB. Generäle oder Feldwebel
12. Umweltministerium (Max): Greenpeace
13. Bildungsministerium (Moni): Arbbeitgeberverband, JAV, Lehrperson, Student, Kita,Dr.-Prof. Uni im Bereich Forschung
14. Entwicklungsministerium

*(- Kanzleramtsministerium)

• Protokollvorlage

Falls es eine gesondertes Dokumente oder How-TOs gibt, dann sollten diese hier wie folgt verlinkt werden:

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